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Bündnis für die Kultur gegen TTIP - Deutscher Kulturrat und Attac äußerst besorgt nach fünfter Verhandlungsrunde

Nach dem Ende der fünften Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (kurz TTIP), die wiederum unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurde, fordern der Deutsche Kulturrat und Attac den Abbruch der Verhandlungen und einen Neustart mit einem alternativen Verhandlungsmandat.

Wir sind gegen:

• Die Geheimhaltungsstrategie von EU-Kommission und den Vertretern der
• USA: TTIP geht ALLE an!
• Die Behandlung von Kulturgütern als reine Wirtschaftsgüter: Kulturelle Vielfalt muss vor Einfalt geschützt werden!
• Investitionsschutzabkommen: Geheimgerichte ohne Aufsicht dürfen nicht zum Milliardengrab für Europa werden

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Kultur ist nicht verhandelbar! Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen mit entsprechenden Komplettausnahmen für den kultur- und Medienbereich und größtmöglicher Transparenz bei den Verhandlungen. Unsere kulturelle Vielfalt darf durch TTIP nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. Gegen Freihandel ist nichts einzuwenden. Jedoch muss er in demokratischen Bahnen verlaufen, transparent zu Stande kommen und dem Wohle aller und nicht einzelnen Unternehmen dienen. Wir müssen aufpassen, dass unsere Kultur aus rein ökonomischen Interessen nicht geopfert wird."

Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungsskreis ergänzte: "Bei den TTIP-Verhandlungen geht es um viele zentrale Lebensbereiche. Überall drohen Standards geopfert zu werden - von Verbraucherschutz bis zur Gasgewinnung, von Arbeitnehmerrechten bis zur öffentlichen Infrastruktur. Deshalb wehren sich immer mehr Menschen gegen dieses Abkommen. Zusammen mit zahlreichen Umwelt- und Entwicklungsorganisationen haben wir ein ‘alternatives Handelsmandat’ für die EU entwickelt, das Grundlage sein könnte für einen menschen- und umweltverträglicheren Handel. Während TTIP die Macht der Konzerne massiv ausweitet, würde das alternative Mandat ihr einen Riegel vorschieben."

Quelle:  Attac Deutschland - Pressemitteilung 23.05.2014.