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Massenflucht vor dem Terror

Auf der Flucht vor der Terrormiliz "Islamischen Staat" (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends.

Die Türkei hat in wenigen Tagen mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland im gesamten Jahr. Auf der Flucht vor der Terrorgruppe Islamischer Staat, haben alleine seit dem letzten Wochenende 130.000 Kurdinnen und Kurden aus Syrien in der Türkei Schutz gesucht. Zehntausende Menschen haben sich zudem in den letzten Wochen über das Sindschar-Gebirge aus dem Nordirak in die Türkei geflüchtet, um ihr Leben zu retten. Das in Deutschland angesichts der gestiegenen Flüchtlingszahlen - 98.000 Asylgesuche in den erste acht Monaten - immer öfter von Notstand, Ansturm und Überlastung gesprochen wird, ist angesichts dieser humanitären Krisen einfach nur beschämend.

Die Situation der Flüchtlinge an der Grenze der Türkei ist verzweifelt, immer wieder kommt es zu teilweisen Grenzschließungen. Aber auch die Versorgungssituation in der Türkei wird immer schwieriger. Berichten der türkischen Behörden zufolge halten sich mittlerweile knapp 1,4 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei auf. Mittlerweile, nehmen die Spannungen und Gewalt gegen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu . Die Forderung nach einer vollständigen Schließung der Grenzen wird lauter.

PRO ASYL fordert die EU und Deutschland auf sofort Hilfe zu leisten: Den kurdischen Kommunen in der Türkei, die sich um die Erstversorgung der Flüchtenden kümmern, muss jede erdenkliche Hilfe zu teil werden, damit sie die zehntausenden Neuankommenden menschenwürdige versorgen können. Darüber hinaus müssen den Flüchtlingen aus dem Irak und Syrien, unbürokratisch Visa erteilt werden um von ihren Verwandten in der EU aufgenommen zu werden.

In Deutschland leben zahlreiche Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien, darunter auch zehntausende Angehörige der jezidischen und kurdischen Volksgruppe und anderer verfolgter Minderheiten. Viele von ihnen bangen in diesen Tagen um das Leben ihrer Angehörigen und wollen sie zu sich nach Deutschland holen. Für Flüchtlinge aus dem Irak besteht diese Möglichkeit überhaupt nicht , für Flüchtlinge aus Syrien nur dann, wenn sie einen der begehrten Plätze in dem Bundes- oder Landesprogramm erhalten . Zwar wurden in drei Bundesprogrammen insgesamt 20.000 Plätze für Flüchtlinge aus Syrien geschaffen, dem standen jedoch bereits vor dem jüngsten Exodus 76.000 Anträge für Angehörige von in Deutschland lebenden Syrern gegenüber.

Es müssen daher sofort legale Einreisemöglichkeiten geschaffen werden, die nicht durch ein Kontingent gedeckelt sind. Die EU muss im vierten Jahre des Bürgerkrieges in Syrien endlich eine konzertierte Aufnahmepolitik von Schutzsuchende beginnen. Die Schutzkapazitäten in den Nachbarstaaten Syrien sind weitgehend erschöpft. Europa muss seine Abwehrpolitik aufgeben, stattdessen aktiv und signifikant Flüchtlinge aufnehmen. Dies gebietet die Humanität und wäre ein Zeichen der Solidarität gegenüber den Nachbarstaaten Syriens und Iraks.

Quelle: PRO ASYL Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V. - Pressemitteilung vom 23.09.2014.