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Säkularer Prophet

Beji Caid Essebsi hat sich als Präsident Tunesiens dem Laizismus verschrieben, um den islamistischem Terror abzuwehren

Von Sabine Kebir

"Tunesien erklärt den Terroristen den totalen Krieg. Wir werden keinen materiellen, moralischen oder logistischen Aufwand scheuen, um denen das Handwerk zu legen, die den Tod säen." Mit dieser Botschaft wandte sich der 88-jährige Präsident Beji Caid Essebsi am 19. März an sein Volk. Gerade hatte es in Tunis den schwersten Anschlag seit der Rebellion und dem Sturz des Autokraten Ben Ali am 14. Januar 2011 gegeben. Dschihadisten waren in das archäologische Nationalmuseum von Bardo eingedrungen und hatten 21 Menschen erschossen - die meisten davon waren Touristen.

Das Attentat richtete sich nicht nur gegen den Tourismus als den Wirtschaftszweig, der das Land mit der westlichen Moderne verbindet. Es galt auch dem Ort, an dem wertvolle Zeugnisse der frühgeschichtlichen, phönizischen, römischen, christlichen und arabischen Kultur ausgestellt sind. Wie die Zeitung Le Temps schrieb, findet man in diesem Museum die "multikulturelle Geschichte und Identität" Tunesiens. Es gibt kaum einen Zweifel, dass der Islamische Staat (IS) auch hier schuldig wurde. Schließlich hatten dessen Handlanger erst kürzlich Ruinen aus der Zeit vorislamischer Hochkulturen im Irak und in Syrien wie Vandalen zertrümmert. Dass Selbstmordattentate mit vielen Toten im Jemen und in Syrien folgten, deutet darauf hin, dass Tunis der Auftakt für eine IS-Terror-Offensive gewesen sein könnte, die sich zunächst gegen die Stadt richtete, in der vor vier Jahren der "Arabische Frühling" begann.

Der Präsident verfügte sofort, dass die Städte nicht mehr nur durch Polizei-Einheiten, sondern auch durch die Armee geschützt werden. Sie soll künftig durch ständige Patrouillen Präsenz zeigen. Eine handgeschriebene Botschaft des algerischen Staatschefs Abd al-Aziz Bouteflika sicherte dem Nachbarland jeden erwünschten militärisch-logistischen Beistand im Kampf gegen den Terrorismus zu, mit dem Algerien eigene leidvolle Erfahrungen hat. Aber kann Islamismus allein durch verstärkte Repression besiegt werden, wie es die schon unter den Präsidenten Habib Bourguiba und Ben Ali in einem beträchtlichen Ausmaß gab? Seinerzeit rief das Menschenrechtsorganisationen auf den Plan. Essebsi selbst zählte zu den Initiatoren, die dafür ihr moralisches Prestige einsetzten.

Als Politiker steht Essebsi - wenn auch mit bedeutsamen Unterbrechungen - in der Kontinuität des Regimes, das die Geschicke des Landes seit der Unabhängigkeit von 1956 gelenkt hat. Er gehört bis heute zu den wenigen, die sich nie durch Willkür und Korruption diskreditierten. Auch blieb er stets ein eigenständiger, kreativer Kopf.

1926 als Spross einer Großgrundbesitzerfamilie in Sidi Bou Saïd geboren, studierte Essebsi in Paris Jura und wurde Mitglied der für Unabhängigkeit und Laizismus kämpfenden Partei Neo-Destur (RCD) Habib Bourguibas. Unter dessen erster Regierung verantwortete er die nationalen Sicherheitsdienste, war dann Innen-, Verteidigungs- und Außenminister. Zu Beginn der 70er Jahre zog er sich aus dem politischen Leben zurück und gründete die Zeitschrift Démocratie, die sich gegen den Autoritarismus Bourguibas wandte und das Bekenntnis zu menschenrechtlichen Standards verlangte. Nachdem 1980 die Einführung eines Mehrparteiensystems gelungen war - wenn auch mehr formal als real -, kehrte Essebsi als Politiker zurück. Er war erneut Außenminister und erwarb sich 1985 internationales Ansehen, indem er entscheidend dafür sorgte, dass die Vereinten Nationen die Bombardierung des damals in Tunesien liegenden Hauptquartiers der Palästinenserorganisation PLO durch Israel verurteilten - was seitdem nie mehr geschah.

Den Staatsstreich Ben Alis, der Bourguiba 1987 entmachtete, scheint Essebsi begrüßt zu haben, denn unter dem neuen Staatschef wurde er 1990 für zwei Jahre Parlamentspräsident und verabschiedete sich dann 1994 wieder in den Ruhestand - das Vorspiel für ein weiteres, diesmal wohl letztes Comeback.

Als das nach 2011 an die Macht gelangte islamistische Kabinett unter Premier Mohamed Ghannouchi scheiterte, wurde Essebsi zum Chef einer Interimsregierung berufen, die abtrat, nachdem im Dezember gleichen Jahres die Islamisten die erste demokratische Parlamentswahl gewonnen hatten. Diesmal kehrte Essebsi der Politik nicht den Rücken, engagierte sich für Meinungs- und Kunstfreiheit und gründete die laizistische Allianz Nidaa Tounes ("Tunesiens Ruf"), die 2014 an einer der fortschrittlichsten arabischen Verfassungen beteiligt war. Dass der Chef von Nidaa Tounes danach bei der Präsidentschaftswahl triumphierte, war einer aktiven Zivilgesellschaft zu verdanken, die sich der laizistischen Tradition als oberster Priorität verpflichtet fühlte. Allerdings erreichte Essebsi kaum Tunesier unter 25 Jahren, die zu vier Fünfteln der Abstimmung fernblieben.

Mehr als nur ein Indiz dafür, dass soziale Kalamitäten - eine extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit und vernachlässigte ländliche Regionen -, die entscheidender Auslöser des Ben-Ali-Sturzes waren, keineswegs überwunden waren und weiter gärten. Über tausend junge Tunesier sollen in den syrischen und irakischen Bürgerkrieg gezogen sein. Wer blieb, empfand es offenkundig als attraktive Perspektive, sich von islamistischen Gruppen rekrutieren, ausbilden und bezahlen zu lassen, die das benachbarte Libyen beherrschen. Mit diesem "Failed State" hat das unterentwickelte südliche Tunesien eine lange gemeinsame Grenze.

Beji Caid Essebsi weiß um den Zugriff des Dschihad auf Tunesien und betont immer wieder, sein an Ressourcen armes Land brauche mehr sozialen Ausgleich, solle ihm kein libysches Schicksal beschieden sein.

Quelle: der FREITAG   vom 30.03.2015. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.