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Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland

Weltweit 750 Aktionen in 45 Ländern gegen Freihandelsabkommen / Zentrale Demonstration für 10. Oktober in Berlin geplant

23.000 in München / 4.000 in Berlin / 2.000 in Leipzig / 2.000 in Nürnberg / 1.200 in Kassel / 1.100 in Stuttgart / 700 in Frankfurt a.M. / 10.000 in Wien / 3.500 in Graz

Bei einem weltweiten Aktionstag am Samstag protestieren Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland laufen mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen . Weltweit sind es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten .

In München demonstrieren momentan 23.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. Weiterer Zulauf wird erwartet. In der österreichischen Hauptstadt Wien protestieren 10.000 Menschen. In Leipzig sind es 2000 Menschen, in Stuttgart 1000, in Frankfurt am Main 700, in Tübingen ebenfalls über 600. In zahlreichen anderen deutschen Städten wie Köln, Bochum, Bremen oder Heidelberg, aber auch in ländlichen Gegenden wie etwa dem Schwalm-Eder-Kreis protestieren jeweils mehrere hundert. In Berlin beginnt um 16 Uhr eine Menschenkette von der Kanadischen Botschaft beim Potsdamer Platz an der US-Botschaft vorbei zur Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz.

In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Ulrich Maly bei der Kundgebung. In Aschaffenburg trat der bekannte Kabarettist Urban Priol auf. Die Bandbreite der Aktionen reicht von einer Fahrraddemo in Karlsruhe und einem Trecker-Korso in Neu-Ulm über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt, einem Flashmob in Fritzlar und einer Storchenparade in Bonn bis zur symbolischen Beerdigung der Demokratie in Husum. An vielen Orten sammeln Aktive Unterschriften für die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP", die inzwischen fast 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet haben.

Angriff auf soziale, rechtliche, ökologische und demokratische Standards

"Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks und gefährden die Demokratie", sagte Attac-Handelsexperte Roland Süß. "Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen versuchen EU-Kommission und Bundesregierung, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und Co. schmackhaft zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Profitieren würden allein große Konzerne und Banken. "

Attac kritisiert insbesondere den in den Abkommen festgeschriebenen Investorenschutz (ISDS), der demokratische Handlungsspielräume weiter einschränken würde. So könnte ein Investor Schadensersatz von einem Staat oder einer Kommune fordern, wenn es seine Gewinnerwartungen durch Gesetze oder Auflagen eingeschränkt sieht. Die geplante "regulatorische Kooperation würde Unternehmen zudem einen deutlich größeren Einfluss auf die Gesetzgebung geben als bisher.

Europäisches Parlament muss sich gegen TTIP aussprechen

Attac fordert das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Juni (bisher: Mai) geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den USA (TTIP) auszusprechen. CETA - der Vertrag mit Kanada - dürfe nicht ratifiziert werden. Roland Süß: "Wir streiten für eine ganz andere, eine demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Und wir lassen nicht locker, bis TTIP und die anderen Abkommen vom Tisch sind."

Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.

Quelle:  Attac Deutschland - Pressemitteilung 18.04.2015.