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70 Jahre Hiroshima und Nagasaki: Endlich diese die Menschheit bedrohende Atomwaffe abschaffen

Anlässlich des 70. Jahrestags der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fordert der Bund für Soziale Verteidigung (BSV), dass Deutschland der "Humanitären Verpflichtung", Atomwaffen zu ächten und abzuschaffen, beitritt. In der 2014 u.a von Österreich initiierten Verpflichtungserklärung heißt es: "…das Risiko von Atomwaffen mit ihren unannehmbaren Folgen kann nur vermieden werden, wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind". Die Regierungen der unterzeichnenden Staaten versprechen, "zusammenzuarbeiten, um Atomwaffen zu stigmatisieren, zu verbieten und abzuschaffen". Inzwischen haben sich 112 Staaten der Erklärung angeschlossen.

"Es kann nicht angehen", so Outi Arajärvi, Co-Vorsitzende des BSV, "dass die westlichen Atomwaffenstaaten und Russland planen, ihre Arsenale in den kommenden Jahren zu modernisieren. Ein Raketenschirm wird weiter entwickelt. Jetzt wird sogar der Vertrag über die Mittelstreckenraketen in Europa (INF) infrage gestellt. Das darf nicht sein. Stattdessen müssen endlich Schritte zur vollständigen atomaren Abrüstung unternommen werden - keiner braucht da auf den anderen zu warten, sondern jeder kann damit beginnen." Daher fordert der BSV nachdrücklich, die in Büchel gelagerten US-amerikanischen Atomwaffen endlich abzuziehen, wie es der Deutsche Bundestag bereits 2010 einstimmig beschlossen hatte. Umgesetzt wurde der Beschluss jedoch nie.

Das Ziel der Modernisierung der Atomwaffenarsenale ist dasselbe wie in früheren Jahrzehnten: Es geht nicht allein um Abschreckung, sondern darum, einen Atomkrieg, so es denn zu einem kommt, führen, überleben, ja gewinnen zu können. Noch sind weder im Westen noch in Russland PolitikerInnen an der Macht, die einen solchen Krieg beginnen wollen - aber das Säbelrasseln sowohl auf Seiten der NATO-Militärs als auch von russischer Seite, das sich derzeit nicht nur in politischen Statements, sondern auch in Militärmanövern nicht weit von den jeweiligen Grenzen ausdrückt, kann schnell zu einer gefährlichen Eskalation führen. "Weder dem ‘System Putin’ noch Präsident Obama noch der Bush-Dynastie oder dem Joint Venture des Ehepaares Clinton sollte hier vertraut werden", so BSV-Geschäftsführerin Dr. Christine Schweitzer.

In den Augen des BSV braucht es das Engagement der weltweiten Friedensbewegung, durch Protest und gewaltfreie Aktionen so viel Druck aufzubauen, dass die atomwaffenbesitzenden Länder, global gesehen eine kleine Minderheit von Staaten, endlich diese die Menschheit bedrohende Waffe abschaffen. Daher unterstützt der BSV auch die diesjährigen Aktionen und Proteste der Friedensbewegung in Büchel und Berlin gegen Atomwaffen

"Es muss klar sein, dass die atomare Abrüstung nur der erste Schritt einer weiter gehenden Abrüstung sein kann", so Stephan Brües, ebenfalls Co-Vorsitzender des BSV. "Zivile Konfliktbearbeitung und soziale Verteidigung sind nicht einfach "nice to have", sondern die einzige Option, die letztlich ein Überleben aller ermöglicht!"

• Zum Herunterladen ein Artikel über die Geschichte der Friedensbewegung gegen Atomwaffen seit ihren Anfängen in den 1940er Jahren:  Von "Kampf dem Atomtod" bis "büchel 65"

Quelle:  Bund für Soziale Verteidigung (BSV) - Pressemitteilung vom 05.08.2015.