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Uri Avnery: Ein Fall von Bestechung

Von Uri Avnery

ALS DER Staat Israel gegründet wurde, tat der Außenminister Mosche Scharett etwas, das damals recht selbstverständlich zu sein schien: Er verkaufte seine Privatwohnung.

In seinem neuen Amt wurde ihm eine offizielle Residenz zugestanden. Überflüssig zu sagen: eine bescheidene.

Scharett dachte, es sei für einen Staatsbeamten unziemlich, eine Privatwohnung zu unterhalten, wenn er auf Staatskosten wohnte.

Das Geld, das er für seine Privatwohnung bekam, behielt er nicht für sich, sondern spendete es einigen Menschenrechtsvereinigungen. Es waren dieselben, die jetzt von der Regierung scharf angegriffen und mit der Bezeichnung "Linke" versehen werden, einer Bezeichnung, die nur geringfügig weniger negativ ist als "hochverräterisch".

Heutzutage würde eine solche Handlungsweise als irrsinnig angesehen. Schließlich lebt der gegenwärtige Ministerpräsident in einer offiziellen Residenz und hat außerdem zwei Häuser, von denen eines eine Luxusvilla in einer Kolonie sehr Reicher ist.

In vielerlei Hinsicht war Scharett eine Ausnahme. Er wurde in der Ukraine als Mosche Schertok geboren und kam mit zehn Jahren nach Palästina. Er wohnte einige Jahre in einem arabischen Viertel und lernte dort Arabisch, diente während des Ersten Weltkrieges in der Osmanischen Armee und wurde zionistischer Experte für Auslandsbeziehungen.  Alles das war recht ungewöhnlich. Fast alle zionistischen Führer kannten weder Araber noch mochten sie sie, sie konnten nicht Arabisch und sahen die Araber von Anfang an als Feinde.

Damit meine Worte nicht als Schmeichelei eines Bewunderers  missverstanden werden, muss ich hinzufügen, dass er mich durchaus nicht mochte und einiges Unfreundliche über mich sagte, was ich mit einigen ziemlich unfreundlichen Bemerkungen meinerseits erwiderte.

Aber in dieser Woche konnte ich nicht umhin, mich an seine Anständigkeit zu erinnern, und zwar an dem Tag, an dem das Oberste Gericht in Israel einen ehemaligen Ministerpräsdenten wegen Bestechlichkeit ins Gefängnis schickte.

ALS DAS geschah war der Angeklagte fast glücklich.

Ein Bezirksgericht hatte ihn wegen einer viel schlimmeren Bestechung angeklagt, schuldig gesprochen und zu einer viel längeren Haftstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht hatte den Fall so sehr wie möglich in die Länge gezogen, das Vergehen verkleinert und die Haftstrafe von sechs auf bloße eineinhalb Jahre reduziert. Wie es in Israel üblich ist, wird ein Drittel wegen guter Führung erlassen, sodass er wahrscheinlich nur ein Jahr lang wird "sitzen" müssen.

Halleluja. Der ehemalige Ministerpräsident wird nur ein Jahr im Gefängnis verbringen. Dort wird er einen ehemaligen Präsidenten von Israel antreffen, der dort wegen Vergewaltigung einsitzt.

Gegen den gegenwärtigen Ministerpräsidenten und seine Frau ist ein Ermittlungsverfahren darüber eingeleitet, ob sie Regierungsgelder eingesetzt haben, um Ausgaben für ihre beiden Privathäuser zu decken. Der gegenwärtige Anwalt der Netanjahus bat den Generalstaatsanwalt um ein privates Gespräch, in dem er ihn bitten wollte (so eine schriftliche Notiz), die Ermittlung auszusetzen, weil, so deutete er an, Sara Netanjahu psychisch labil sei. Der Staatsanwalt lehnte ein Gespräch mit ihm ab, aber die Sache zieht sich in die Länge. 

Der allmächtige Generalstaatsanwalt (in Israel "Rechtsberater der Regierung" genannt) war übrigens vor seiner Ernennung der private Anwalt der Familie Netanjahu. In einem Monat ist seine Amtszeit zu Ende und er wird durch den gegenwärtigen Kabinettsekretär, der Netanjahu sogar noch näher steht, ersetzt.

Über einigen weiteren führenden politischen Berühmtheiten schweben wegen unterschiedlicher Angelegenheiten Ermittlungsverfahren. Einer von ihnen ist der ehemalige Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Sylwan Schalom, der letzte Woche hatte zurücktreten müssen, weil er verdächtigt wird, sechs Frauen, die für ihn gearbeitet haben, vergewaltigt oder belästigt zu haben.

Der Polizeibeamte, der für die Abteilung für alle diese Ermittlungsverfahren zuständig ist, wurde gerade wieder eingesetzt, nachdem er wegen des Verdachts, Polizistinnen sexuell belästigt zu haben, suspendiert worden war.

Das erinnert mich an die Anekdote, die ich vor Jahrzehnten gehört habe. Ein Politiker sagt zu dem damaligen Erziehungsminister, der der Arbeitspartei angehört: "Gratulieren Sie mir! Ich bin eben freigesprochen worden! ", worauf der Minister trocken erwidert: "Komisch. Ich bin noch nie freigesprochen worden!"

SEIT DAMALS hat sich die öffentliche Moral in Israel vollkommen verändert. Ehud Olmert ist vielleicht nur ihr typischster Vertreter.

Sein Vater war ein Irgun-Untergrund-Kämpfer, und als Menachem Begin im neuen Staat seine politische Partei Cherut (Freiheit) gründete, wurde der Vater in die Knesset gewählt. 

Ehud wurde wenige Tage nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geboren und wuchs in einer Gemeinde auf, die von ehemaligen Irgun-Mitgliedern in der Nähe von Haifa gegründet worden war. Alle diese Gemeinden waren ziemlich arm und das erklärt vielleicht Ehuds lebenslanges Gelüst nach Geld und Kostbarkeiten. Vielleicht erklärt die Tatsache, dass er niemals in irgendeinem Krieg gedient hat, dass er den Finger so schnell an den Abzug legt.

Natürlich trat er Begins Partei bei, aber als ein neuer Stern am Himmel aufging, sah er eine Chance, schnell aufzusteigen. Dieser Stern war Schmuel Tamir. Auch er war ein ehemaliges Irgun-Mitglied und hatte, als er von den Briten nach Afrika ins Exil geschickt worden war, dort Jura studiert. Tamir war äußerst ehrgeizig, und als er eine Chance sah, Begin als Parteiführer zu stürzen und seinen Platz einzunehmen, führte er auf einem Parteitag einen Putsch durch. Der viel jüngere Olmert schloss sich ihm sofort an.

Beide hatten die Situation falsch eingeschätzt. Der so milde wirkende Begin zeigte die Zähne und der Putsch brach zusammen. Tamir und seine Anhänger wurden rausgeworfen. Sie gründeten eine kleine neue Partei und nannten sie "Freies Zentrum". "Zentrum" nannten sie sie, weil ihre Gründer die nationalistische rechte Ideologie Begins angriffen und sich in der gemäßigten Mitte ansiedelten.

Bald danach brach der Sechstagekrieg aus und Israel wurde ein Imperium mit riesigen besetzten Gebieten. Und siehe da, buchstäblich über Nacht wurde das Freie Zentrum zur extremsten rechten Partei: Sie predigte Annexion und beschuldigte Begin der Schwäche und Mäßigung.

ICH WAR damals Knesset-Abgeordneter und sah Olmert zum ersten Mal, und zwar als Hilfskraft Tamirs. Er ging immer hinter ihm und trug ihm seine Akten und Bücher nach.

Aber Tamir unterschätzte diesen ehrgeizigen jungen Mann. Als Tamir eine andere junge Hilfskraft vorzog, spaltete Olmert von der ohnehin schon kleinen Partei eine zweite noch kleinere ab, die dann ein anderer Veteran führte. Dann spaltete er auch diese Partei, warf ihren Führer raus und übernahm selbst die Führung. Als ihm klar wurde, dass das zu nichts führen würde, schloss er sich wieder Begin an und wurde auf die Kandidatenliste gesetzt.

Er hätte langsam aufrücken können, aber er war ungeduldig. Darum sprang er aus der Knesset ins Bürgermeisteramt von Jerusalem und attackierte den legendären, aber alternden Teddy Kollek. Er wurde in die berühmte und sehr sichtbare Stellung des Bürgermeisters von Jerusalem gewählt.

Kollek, ein Mann der Arbeitspartei, war ein aggressiver Nationalist. Sofort nach dem Sechstagekrieg ließ er die arabischen Viertel in der Nähe der Klagemauer einreißen und schuf den riesigen Platz. Er schuf jüdische Viertel im neu annektierten Ostjerusalem. Glücklicherweise setzte er die Idee seines alten Mentors David Ben-Gurions nicht um, die antike, von den Osmanen errichtete Stadtmauer von Jerusalem, ein Symbol der Stadt, zu schleifen. Ben-Gurion, der damals schon ein wenig senil war, betonte immer wieder, sie sei nicht jüdisch genug.

Der zunächst gemäßigte Olmert wurde radikal, dann wieder gemäßigt und dann wieder radikal. Er gründete weitere jüdische Viertel in Ostjerusalem, darunter die sehr umstrittene Har-Choma-Siedlung. Meine Freunde und ich organisierten einen langen, aber am Ende erfolglosen Kampf dagegen. Jetzt blickt die ekelhafte Siedlung auf Bethlehem herab.

Es war nicht die einzige architektonische Ungeheuerlichkeit während  Olmerts Regierungszeit in Jerusalem. Eine weitere, noch schlimmere, hat dazu beigetragen, seinen lang erwarteten Untergang in dieser Woche zu bewirken.

IM ZENTRUM Westjerusalems gab es eine von Bauunternehmern begehrte Anhöhe. Eine Gruppe von Stadtentwicklern warf mit großen Bestechungssummen um sich, um die Baugenehmigung für ein riesiges Wohnprojekt zu bekommen, das "Holyland" heißt.

Diese Ungeheuerlichkeit wurde tatsächlich gebaut. Sie besteht aus einer Gruppe von Hochhäusern und einem sogar noch schrecklicheren Turm mit vielen Stockwerken, der Jerusalem mitsamt seinen heiligen Orten überragt. Der Bürgermeister Olmert wurde neben anderen beschuldigt, große Bestechungssummen bekommen zu haben.

Aber als es so weit war, war Olmert bereits weitergekommen. Er verließ das Bürgermeisteramt, kehrte in Begins Partei zurück, wurde Knesset-Abgeordneter und half Ariel Scharon dabei, die Partei zu spalten (die jetzt Likud heißt) und eine neue Partei ("Kadima", Vorwärts) zu schaffen.

Als Scharon die Macht übernahm, erwartete Olmert, er könnte das wichtige Finanzministerium bekommen, aber Scharon war gezwungen, es Benjamin Netanjahu zu übertragen. Olmert musste sich mit dem viel weniger wichtigen Handelsministerium zufrieden geben. Zum Trost verlieh Scharon Olmert den Titel des Stellvertretenden Ministerpräsidenten.

Das war ein leerer Titel und Olmerts Kollegen lachten ihn hinter seinem Rücken aus. Doch nicht lange. Scharon fiel plötzlich in ein lange anhaltendes Koma, und bevor irgendjemand etwas dagegen hätte tun können, übernahm Olmert die Macht, zunächst als Vertreter und dann als nächster Ministerpräsident. Schließlich hatte er erreicht, was er gewollt hatte.

Aber seine Untaten holten ihn ein. Eine Menge Korruptions-Skandale zwangen ihn schließlich zum Rücktritt. Im letzten Augenblick bot er der palästinensischen Führung verführerische Zugeständnisse an, aber es war zu spät. Die Palästinenser erkannten, dass sein politisches Ende nahe bevorstand, und wollten lieber mit seinem Nachfolger verhandeln.

Inzwischen schwebten ein Dutzend Korruptions-Beschuldigungen in der Luft. Er verteidigte sich immer damit, dass er seine Untergebenen beschuldigte und immer versicherte, er hätte von gar nichts gewusst, dass alles hinter seinem Rücken geschehen wäre.

Aber am Ende ging er zu weit. Als er seine ihm ergebene Sekretärin im Stich ließ, um sich selbst zu retten, machte sie den Mund auf. Das war zu viel gewesen.

Nach einem sehr langen Rechtsstreit fällte das Oberste Gericht am Dienstag dieser Woche sein Urteil: Olmert wurde in einem der vielen Bestechungsfälle, deren er verdächtigt wurde, schuldig gesprochen und ins Gefängnis geschickt.

Ich mochte den Mann noch nie besonders, weder politisch noch persönlich. Und doch muss ich gestehen, dass ich jetzt weder Freude noch Befriedigung empfinde, sondern dass ich ihn bedauere.

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Weblink:

• Uri Avnery