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Iran: Kalter Entzug

Die Sanktionen haben das Land lange gelähmt, aber auch dazu gezwungen, Alternativen zu finden. Das könnte sich nun auszahlen

Von Torsten Wöhlert

Mit dem Vollzug des Atomabkommens dürften die interessanten Nachrichten zu Iran vorerst in den Wirtschaftsteil abwandern. Der Markt dort erwacht aus dem Dornröschenschlaf. Investoren stehen ante portas; einige, namentlich aus den USA und Frankreich, haben ihr Feld längst bestellt. Die politische Entwicklung war absehbar genug, um Vorsorge zu treffen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zählte mit seiner Teheran-Visite im Sommer 2015 eher zur Nachhut, auch deutsche Firmen erwarten schließlich gute Geschäfte.

Fraglich bleibt, wie zahlungsfähig Teheran auf mittlere Sicht sein wird. Mit den 100 Milliarden Dollar an eingefrorenen Guthaben, die nun frei werden, lässt sich einiges anschieben. Ungeachtet dessen bleibt Irans Ökonomie abhängig vom Öl- und Gasexport. Der Staatsetat hing auch während des von der EU verhängten Abnahmeembargos noch zu 40 Prozent an diesem Tropf. Und das, obwohl die Öleinnahmen innerhalb eines Jahres von 118 Milliarden auf 42 Milliarden Dollar einbrachen. Im Unterschied zu den Golfmonarchien kann Iran zumindest auf eine Geschichte von Versuchen zurückblicken, sich von dieser Ausfuhrabhängigkeit zu lösen, alternative Exportlinien aufzubauen und fossile Rohstoffe im Land selbst höher zu veredeln. Die Sanktionen waren derartigen Vorhaben durchaus förderlich und haben für alternative Strukturen gesorgt, denen es bisher an Investoren und Investitionsgütern fehlt. Es wird aufschlussreich sein, zu beobachten, ob die Regierung in Teheran mit dem Ende der Sanktionen wieder auf die Drogen Öl und Gas setzt oder einen anderen Kurs einschlägt, der primär auf Diversifizierung zielt. Die äußeren Rahmenbedingungen sind dafür eher günstig. Der Ölpreis ist im Keller, und wenn Teheran als Anbieter auf den Markt tritt, wird das den Abwärtstrend beschleunigen. Irans Energieminister hat bereits 2014 verkündet, die Ölproduktion auch nach dem Wegfall der Sanktionen von drei Millionen auf höchstens knapp unter sechs Millionen Barrel pro Tag zu erhöhen - eine Ölpolitik der angezogenen Handbremse, die über die derzeitige Niedrigpreisphase hinaus Sinn ergibt.

Sie schont Rohstoffreserven, schützt die heimische Wirtschaft vor einer Schwemme importierter Konsumgüter und ermöglicht gezielte Investitionen aus dem Ausland in Infrastruktur und Schlüsselbranchen. Mit einer solchen, auch vom Revolutionsführer Khamenei abgesegneten Roadmap könnte das Land zu einer zukunftsfesten Wirtschaftsstruktur kommen.

Freilich erwartet vor allem die junge Bevölkerung mehr Wohlfahrt nach dem Sanktionsende. Dazu müsste sich der Öffnungskurs von Präsident Hassan Rohani schon bei der Parlamentswahl Ende Februar politisch auszahlen, indem die Konservativen ihre Mehrheit verlieren. Dann wären fünf Jahre Zeit, den New Deal in Exekutive und Legislative abzusichern. In diese Zeit fällt vermutlich die Wahl eines Nachfolgers für den erkrankten Revolutionsführer Khamenei. Hier sind moderate Reformer im Gespräch wie der Enkel des Staatsgründers Ayatollah Khomeini.

All das wird das Wesen der Islamischen Republik nicht revolutionieren und zu keinem Musterland der Demokratie und Menschenrechte führen. Möglicherweise aber entsteht eine Regionalmacht mit kalkulierbaren Interessen, wirtschaftlicher Stabilität und vergleichsweise lebendiger Zivilgesellschaft. Das wäre dann ganz sicher ein Fortschritt - für Iran und die Region.

Quelle: der FREITAG vom 22.01.2016 Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.