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CETA- und TTIP-Proteste: Gabriel muss zur Vernunft kommen

Demonstrationen großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung

Mehr als 320.000 Menschen haben sich heute in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. Der massenhafte Protest ist für das globalisierungskritische Netzwerk ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung.

"Die Demonstrationen sind zudem ein deutliches Zeichen, dass der Versuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gescheitert ist, der Bevölkerung das geplante Abkommen mit Kanada als harmlos zu verkaufen. Jetzt ist es an den Delegierten des nicht öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents am Montag, Gabriel zur Vernunft zu bringen.", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die Menschen haben verstanden, dass das Abkommen mit Kanada genau dieselben Gefahren birgt wie TTIP mit den USA. CETA bringt genau wie TTIP Sonderklagerechte für Konzerne mit sich, genau wie TTIP bedroht CETA Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards, treibt Privatisierungen voran und setzt die Deregulierung der Finanzmärkte fort."

Attac warnte davor, auf von Gabriel und der kanadischen Regierung versprochenen Zusatzvereinbarungen" zu CETA zu vertrauen. Roland Süß: "Worauf es wirklich ankommt, ist der CETA-Vertragstext. Und an den wollen weder die kanadische Regierung noch die EU-Kommission heran." Erst am Mittwoch hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Nachverhandlungen zu CETA erneut kategorisch ausgeschlossen.

Quelle: Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 17.09.2016.