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Eine Resolution der Uno

Von Andreas Zumach

Werden die Syrien-Gespräche der Außenminister Russlands, der USA, Irans, Saudi-Arabiens und der Türkei zu einer Deeskalation führen? Im 50 Kilometer westlich von Lausanne gelegenen Europäischen Hauptquartier der UNO in Genf macht sich niemand Illusionen. Einige der UNO-Vertreter hegen die Hoffnung, dass das Lausanner Treffen zumindest eine kurze Feuerpause für die besonders heftig umkämpfte Stadt Aleppo zur Folge hat, damit Schwerverletzte herausgeholt werden können.

In der New Yorker UNO-Zentrale wird in der kommenden Woche wahrscheinlich ein Vorschlag in die Diskussion kommen, der die Handlungsfähigkeit der Weltorganisation im Syrienkonflikt wiederherstellen soll.

Vertreter der politischen Opposition in Syrien bemühen sich, möglichst viele der 193 Mitgliedsstaaten der UN-Generalversammlung für eine Initiative zu gewinnen. Sie berufen sich auf die "United for Peace"-Resolution, die die Generalversammlung 1950 angesichts der damaligen monatelangen Blockade des Sicherheitsrats im Korea-Konflikt verabschiedet hatte. Nach dieser Resolution kann die Generalversammlung die laut UN-Charta "primäre Verantwortung" des Sicherheitsrats für "die Bewahrung beziehungsweise Wiederherstellung des Friedens und der internationalen Sicherheit" an sich ziehen, wenn sich der Sicherheitsrat wegen eines Vetos als handlungsunfähig erweist.

Von dieser Möglichkeit hat die Generalversammlung seit 1950 schon zehnmal Gebrauch gemacht, unter anderem während der Suezkrise 1956 und nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan Ende 1979.

Die syrische Opposition will eine Resolution der Generalversammlung erreichen, die alle Gewaltakteure zur Waffenruhe auffordert und die Hilfslieferungen an die Bevölkerung zulässt.

Quelle: taz - 15.10.2016. Wir veröffentlichen diesen Artikel mit freundlicher Genehmigung von Andreas Zumach.