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Theodor Ebert: Ein kritischer Rückblick auf die Anfänge und Ziele deutscher Friedensforschung

Von Theodor EbertEinleitung bei der "Sonntagsrunde" in Berlin-Kladow am 19.09.2016.

Als ich 1956 in Tübingen das Studium der Geschichte und der Germanistik begann, wusste ich gar nicht, dass ich auch Politische Wissenschaften studieren könnte, und peace research gab es ohnehin an keiner deutschen Universität.

Existierte denn ein Bedürfnis für ein solches neues Fach? Durch die Entwicklung und Bereitstellung von Atomwaffen war die Menschheit in eine neue Lage geraten. Sie ermöglichten es uns Menschen, der eigenen Geschichte ein Ende zu bereiten, indem sie alles zerstörten, was eigentlich geschützt und entwickelt werden sollte. Dies wurde aber von den verantwortlichen Politikern nicht eingestanden. Bundeskanzler Adenauer bezeichnete die atomaren Gefechtsfeldwaffen als eine Fortentwicklung der Artillerie, während US-amerikanische Realisten in der Atomwaffe eine doomsday Machine sahen. Die moderne Friedensforschung suchte eine Antwort auf diese Herausforderung.

Als Gustav Heinemann 1968 sein Amt als Bundesspräsident antrat, reklamierte er die Förderung der Friedensforschung und irritierte damit ein weiteres Mal Politiker, die "keine Experimente" für eine zugkräftige Wahlkampfparole hielten und behaupteten, dass die Grenzen von Nationalstaaten sich weiterhin mit Waffengewalt verteidigen ließen.

Für die Politische Wissenschaft war das Neue an der Situation, dass ihr wichtigster Lehrsatz fraglich geworden war: Die Ausübung des Monopols der physischen Gewaltsamkeit ist selbstverständliches und unverzichtbares Merkmal des modernen Staates. Doch was ist zu tun, wenn im Zuge des Versuchs, dieses Monopol der physischer Gewaltsamkeit zu erlangen bzw. auszuüben, die Menschen, um die es in der Politik geht, restlos oder fast restlos vernichtet werden?

Was bedeutet in seiner solchen Situation "Politik als Beruf"? Mit Max Webers Unterscheidung von Gesinnungs- und Verantwortungsethik war hier herzlich wenig anzufangen. Der Einsatz einer Doomsday Machine ist nicht zu verantworten. Kann es das oberste Ziel demokratischer Politik sein, das Monopol physischer Gewaltsamkeit zu erhalten oder zu erlangen? Oder ist auch etwas anderes möglich?

Ich falle jetzt mal mit der Tür ins Haus und verweise auf Gandhi als Erfinder einer anderen Art von Politik, die er als Satyagraha bezeichnete.

Bei seinem Streben nach Überwindung der englischen Kolonialherrschaft wollte er im Zuge des gewaltfreien Widerstands bei den Indern die Fähigkeit entwickeln, sich ohne den Einsatz von Waffengewalt zu regieren. Das letzte Mittel sollte keine bewaffnete Organisation sondern die Selbstorganisation von Bürgern zu gewaltfreien Unterlassungshandlungen oder gewaltfreien Eingriffshandlungen sein.

Typische Unterlassungshandlungen (in der Terminologie Gene Sharps acts of ommission) sind der Streik und der Boykott und typische gewaltfreie Eingriffshandlungen (acts of commission) sind go-in und sit-in. Für den Erfolg ist ausschlaggebend, dass die beteiligten Bürger durch autonome konstruktive Handlungen für das Funktionieren des Gemeinwesens und das Überleben der Bürger sorgen.

Solche autonomen Leistungen sind aus Notsituationen bekannt. Es kommt darauf an, diese vorzubereiten und zu regulieren. Dazu bedarf es nicht unbedingt bewaffneter Einheiten. Einer der größtangelegten Versuche, solch staatliches Handeln ohne das Monopol der physischen Gewaltsamkeit zu praktizieren war der Ruhrkampf im Jahre 1920. Barbara Müller hat darüber am OSI ihre Dissertation geschrieben.Barbara Müller: Passiver Widerstand im Ruhrkampf. Eine Fallstudie zur gewaltlosen zwischenstaatlichen Konfliktaustragung und ihren Erfolgsbedingungen, Münster: LIT-Verlag, 1995, 544 Seiten. Das war keine simple Erfolgsstory, aber sie zeigte die Richtung. Der deutsche Staat konnte sich gegen Besatzungsmächte und separatistische Bestrebungen behaupten, ohne dass er das Monopol der physischen Gewaltsamkeit hätte ausüben können.

Es gibt weitere Beispiele dafür, dass demokratische Gemeinwesen sich mittels gewaltlosen Widerstands gegen militärische Besatzungsregime und Militärputsche behaupten konnten. Das hat aber bislang zu keiner grundsätzlichen Revision oder Einschränkung der Vorstellung Max Webers geführt, dass ein geordnetes Staatswesen ohne Militär nicht möglich ist, auf Deutsch: die Bundeswehr bzw. Militärbündnisse wie die NATO alternativlos sind.

Ich sehe die Hauptaufgabe der Friedensforschung in dem Nachweis, dass es eine Alternative zum Militär grundsätzlich gibt und dass diese sich so ausbauen lässt,  dass nationales Militär und die Mitgliedschaft in Militärbündnissen überflüssig werden. Dafür gibt es diese Friedensforschung bzw. gibt es die Organisationen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, das Militär bzw. die schwer bewaffnete Polizei als Instrument staatlicher Selbstbehauptung und sozialer Ordnung abzulösen.

Dieses Streben zieht sich als roter Faden durch alles, was ich als Politologe geschrieben und getan habe.

Mein persönliches Problem ist, dass ich am 6. Mai 2017 80 Jahre alt werde und es sich nicht abzeichnet, dass die Bestrebungen, eine Alternative zum Militär aufzubauen, gefördert werden. Was ich dazu geforscht und geschrieben habe, ist weitgehend vergessen und wird verdrängt.

Ich will nicht behaupten, dass Kollegen wie Herfried Münkler auf dem falschen Forschungspfad sind. Was sie mitzuteilen haben, ist nützlich zu wissen, um das Konfliktgelände auszukundschaften, aber zu einer Passage in eine Welt ohne Weltuntergangsmaschinerien werden sie so nicht finden. Da müssten sie sich auf das Erkunden und Erproben der gewaltfreien Aktion einlassen. Warum geschieht das nicht? Es gibt so viele Hinweise auf das Potential der gewaltfreien Aktion als Instrument der Politik, dass man sich darüber wundern müsste, warum so wenig getan wird, auf diesem Gebiet Fortschritte und mehr Erfolge zu erzielen. Warum wird dies auf so winziger Flamme gekocht?

Zusammen mit dem norwegischen Kollegen Johan Galtung, dem ersten europäischen Friedensforscher, hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages mich 1983 zu einem Hearing über Alternative Strategien [nota bene im Rahmen der NATO] eingeladen. Wir waren von den Grünen - genau genommen von den Politologen Roland Vogt und Petra Kelly - vorgeschlagen worden. Alles, was in diesem Hearing gesagt bzw. schriftlich unterbreitet wurde, wurde auch dokumentiert. In einem "Spiegel-Buch" wurden in einer klugen Auswahl, welche Diethelm Schröder besorgte, die Informationen dieses Hearings auch noch popularisiert. Ein Durchbruch zur Erforschung der gewaltfreien Alternativen ist nicht erfolgt. Die Grünen haben dann noch ein eigenes Hearing nachgeschoben, weil die Aufteilung der angehörten Experten nach Fraktionsstärke zum Repetieren von sehr viel Bekanntem geführt hatte.

Mit Hilfe von Barbara Müller konnte ich dieses nachgeschobene und erweiterte Hearing der Fraktion der Grünen im Bundestag in der Zeitschrift "Gewaltfreie Aktion" mit jahrlanger Verzögerung dokumentieren, aber die Partei versäumte es, ihr eigenes Verteidigungskonzept, die Soziale Verteidigung, zu entwickeln. Das hat mich enttäuscht, aber ich möchte noch bei der Frage bleiben: Warum haben die anderen Parteien, die am Hearing des Verteidigungsausschusses teilnahmen, die Informationen über die spezifisch demokratische Kampfkraft des gewaltfreien Widerstands nicht aufgegriffen?

Ich hatte bei meiner Befragung im Verteidigungsausschuss den Eindruck, dass die konservativen Abgeordneten mich außerhalb des Gartenzauns der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzusiedeln suchten. Der Gedanke, dass sie sich auf die Widerstandsbereitschaft des Volkes verlassen sollten, war ihnen wahrscheinlich unheimlich. Was würde das Volk mit seinem Know-how anfangen? Die Proteste der APO hatten einige wohl in schlimmer Erinnerung. Noch mehr Demokratie wagen? Und dies freiwillig? Um Himmels willen! Dann lieber das Risiko eines Atomkrieges noch einige Zeit aushalten.

Hat das politische Establishment Angst vor dem Volk und will alles im Griff behalten? Wenn man an die Agitation der Populisten denkt, ist diese Sorge auch verständlich. Wenn Teile des Volkes sich einem Staatsstreich gewaltlos widersetzen, ist die Bewegung dann doch schwer zu steuern.

Dieses Problem, dass Bewegungen unter dem Einfluss von Populisten auch einen undemokratischen Verlauf nehmen könnten, habe ich in meiner ersten Gandhi-Begeisterung als junger Politologe nicht so deutlich gesehen. In meiner Dissertation "Gewaltfreier Aufstand" spielt dieses Problem eine untergeordnete Rolle. Ich habe im Laufe der Zeit missliche Erfahrungen gesammelt. Auch diese ziehen sich wie ein roter Faden durch mein Leben.

Ich meine heute, dass man Volksbewegungen nicht einfach die Zügel schießen lassen darf, sondern dass man in die gewaltlosen Bewegungen die Instrumente der Selbstdisziplinierung einbauen muss. Das Wie ist eine eigene wichtige Aufgabe der Friedensforschung, welche von Journalisten, welche über solche Bewegungen wie die "Arabellion" berichten, häufig nicht deutlich genug erkannt wird.

Auch diese Aufgabe kann gelöst werden, aber es bedarf dazu einer besonderen Anstrengung. Das ist auch mir erst im Laufe der Jahre klar geworden. In meinen begeisterten frühen Schriften habe ich dieses Problem nicht so deutlich gesehen oder ich bin seine Lösung zu optimistisch angegangen.

Es wäre jetzt eine weitere Aufgabe, diesen Lernprozess zu verfolgen, ohne das Ziel aus dem Auge zu verlieren oder zu resignieren. Ich habe auch meine bedenklichen Erfahrungen dokumentiert und mein Tagebuch des Streiksemesters von 1988/89 am Otto-Suhr-Institut nach langem Zögern auf meiner Homepage www.theodor-ebert.de ins Internet gestellt.Von Gandhi lernen? Tagebuch der Besetzung des Otto-Suhr-Instituts. 5. Dez. 1988 bis 3. März 1989, PDF-Fatei 1,5 MB. Es ist lehrreich, aber es ist kein Ruhmesblatt für unser Institut, doch es bleibt bemerkenswert, dass das OSI auch ohne Polizei und strafrechtliche Sanktionen funktionsfähig blieb - so einigermaßen, nicht zuletzt dank des nervenstarken Einsatzes der Friedenskräfte im Prüfungsbüro.