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Für eine gerechtere Welt - gegen Freihandel und Protektionismus

Stellungnahme von Attac Deutschland zur Debatte um rechte Globalisierungsgegnerschaft / Bertelsmann-Studie ist Propaganda mit pseudo-wissenschaftlichem Anstrich

"Global gerecht ist die Alternative zu Freihandel, Protektionismus und Nationalismus": Das ist die Kernaussage einer Erklärung des Koordinierungskreises von Attac Deutschland, mit dem er Stellung zu der aktuellen Debatte um Freihandel und Protektionismus nimmt ( http://t1p.de/GLOBAL-GERECHT ).

"Freihandel ist nur eine besondere Form des Protektionismus, der Konzerninteressen schützt. Freihandel ist der Protektionismus der Reichen und Mächtigen", sagt Alfred Eibl vom Attac-Koordinierungskreis. "Unser Ziel im Widerstand gegen CETA und TTIP ist nicht Protektionismus. Unser Ziel ist eine gerechtere Welt, auf der Basis gemeinsam vereinbarter Handelsregeln, die Entwicklungschancen für alle Länder bietet, und dort für alle Menschen und nicht nur für kleine Wirtschaftseliten." Bereits 2003 hat Attac mit anderen Organisationen den konkreten Vorschlag eines alternativen Handelsmandates ausgearbeitet ( www.attac.de/alternatives-handelsmandat ).

In dem Papier verurteilt Attac auch klar eine rechtspopulistische Globalisierungsgegnerschaft: "Der auflebende Nationalismus, verbunden mit unrealistischen Hoffnungen auf eine protektionistische Abschottung bringt uns diesem Ziel nicht näher. Im Gegenteil: Die Ursachen für gesellschaftliche Probleme als Folge der Globalisierung bei deren Opfern zu suchen, lenkt nur vom eigentlichen Problem ab: einer verfehlten Wirtschaftspolitik, die weite Bereiche der betroffenen Gesellschaften ohne Entwicklungsperspektive lässt."

Bertelsmann-Studie stellt falsche Fragen

Mit Kritik reagiert Attac auf die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung, die behauptete, Globalisierungskritik sei eine zentrale Ursache für Rechtspopulismus. "Wer die falschen Fragen stellt, kann keine richtigen Analysen treffen. In der Studie wird lediglich danach gefragt, ob die Befragten die Globalisierung als Bedrohung sehen. Es wird nicht differenziert, was die Teilnehmenden unter Globalisierung verstehen und worin sie die Bedrohung sehen", sagt Thomas Eberhardt-Köster, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. "Wenn dann bei den Befragern noch die eigene politische Agenda ins Spiel kommt, wird es neoliberale Propaganda mit pseudo-wissenschaftlichem Anstrich: Als Verantwortliche für den Rechtsruck sollen nicht die Verfechter einer Wirtschaftspolitik benannt werden, die auf globaler Ebene das Recht des Stärkeren durchsetzt. Schuld sollen diejenigen sein, die diese neoliberale Form der Globalisierung kritisieren."

Attac warnt seit seiner Gründung vor mehr als 15 Jahren davor, dass eine Globalisierung unter neoliberaler Dominanz, die lediglich den Schutz von Investitionen und die Öffnung von Märkten zum Ziel hat, aber auf Mensch und Natur keine Rücksicht nimmt, soziale Ungleichheit und Naturzerstörung verschärft und damit die Gesellschaften spaltet.

• Attac-Erklärung "Global gerecht ist die Alternative zu Freihandel, Protektionismus und Nationalismus" , 2. Dezember 2016.

Quelle: Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 02.12.2016.