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Der General als Aufpasser

Mit James Mattis als Verteidigungsminister könnte Donald Trumps Sicherheitspolitik berechenbarer werden

Von Konrad Ege

Trumps Auserwählter als Verteidigungsminister ist der pensionierte Marineinfanteristen-General James Mattis. Dessen Spitzname "Mad Dog" fehlt in kaum einer Meldung. Doch "wütender Hund" täuscht. Nach mehr als 40 Jahren in Uniform repräsentiert Mattis eher die institutionellen Interessen der Streitkräfte. Das US-Militär ist oft nur ein vorsichtiger Kriegsjubler. Unter Hillary Clinton wäre Michèle Flournoy wohl erste US-Verteidigungsministerin geworden. In den Obama-Jahren war Flournoy zunächst hohe Pentagon-Mitarbeiterin, heute leitet sie das pragmatisch orientierte Center for a New American Security. Flournoy findet, der im Irak und in Afghanistan kriegserfahrene Mattis sei hervorragend geeignet als Chef des Pentagons.

Manche Trump-Anhänger genießen es, wenn ihr Mann Normen bricht. Kürzlich hat Trump mal eben mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert und die Norm missachtet, dass die USA Beziehungen unterhalten mit der Volksrepublik China und nicht mit Taiwan. Da sind manche Demokraten offenbar erleichtert, dass Mattis kommt. Zumindest bei der Militärpolitik kann er auf den Präsidenten aufpassen und auf Sicherheitsberater Michael Flynn, der vor der Scharia in den USA warnt. Angesichts der anderen Ministerkandidaten sei Mattis eine gute Wahl, sagt die demokratische Senatorin Jeanne Shaheen laut Informationsdienst Bloomberg. Und die häufig Trump-kritische New York Times schreibt, Mattis könne eine "Stimme der Vernunft im Weißen Haus mit einem gefährlich ignoranten Präsidenten sein". Wahlkämpfer Trump hatte geprahlt, er werde das Militär foltern lassen, doch Mattis habe ihn eines anderen belehrt, ließ er in der Times wissen. "Mit einer Schachtel Zigaretten und einem Bier oder zwei" käme man bei Verhören weiter, habe Mattis gesagt.

Die Irak- und Afghanistan-Veteranen seien begeistert. "Viele aus unserer Generation verehren den General", so Verbandsvorstand Paul Rieckhoff. Mattis gilt als einer, der sich um seine Soldaten kümmert, sich nicht in Kriege stürzt, doch auf Sieg setzt, wenn gekämpft wird. Häufig zitiert wird Mattis’ Aussage von 2003 zu irakischen Offizieren: "Ich komme friedfertig. Ich habe keine Artillerie mitgebracht. Doch ich flehe euch an, mit Tränen in den Augen: Wenn ihr mich fickt, töte ich euch alle."

Ziemlich Macho; Marineinfanteristen reden so, verstehen sich als Elite der Army. Marines hätten doch gekämpft, wie es in ihrer Hymne heißt, "von den Hallen des Montezuma bis zum Strand von Tripolis". Es gehört zum Image der Marines, dass man nicht so tut, als sei das Töten des Feindes im Krieg nicht die Kernaufgabe des Militärs.

Noch bleibt Trumps Sicherheitspolitik ein Rätsel. "Wir werden militärische Gewalt nur einsetzen, wenn es unerlässlich ist für die nationale Sicherheit", tönte er im Wahlkampf. Gleichzeitig stellte er ein riesiges Aufrüstungsprogramm in Aussicht. Nun würden bei den Waffenfirmen die Sektkorken knallen, kommentiert Rüstungsforscher William Hartung. Barack Obama hat Mattis im März 2013 als Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen Central Command abgesetzt. Angeblich wollte der General einen härteren Kurs steuern gegen den Iran. Im Ruhestand kritisierte er das Atomabkommen, Iran sei eine Bedrohung. Im April, bei einer Ansprache in Washington, warnte Mattis jedoch, der nächste Präsident müsse den Deal einhalten. Trump dagegen hat geschimpft, er werde diesen "schlechtesten Vertrag, der jemals ausgehandelt wurde" auseinandernehmen.

Und dann sind da Russland und die NATO. Trump hat das Militärbündnis gerügt, in Mattis’ Welt dagegen wird nicht gerüttelt an der Allianz. Man müsse "Russlands Aggressivität" begegnen; zugleich sei es wichtig, mit Wladimir Putin im Dialog zu stehen. Laut Gesetz darf ein Offizier erst nach sieben Jahren im Ruhestand das zivile Amt des Verteidigungsministers übernehmen. Der Kongress müsste eine Ausnahme für Mattis beschließen.

Quelle: der FREITAG vom 09.12.2016. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.