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Reichtum: Globale Gefährder

Die Ungleichheit hat ein geradezu absurdes Ausmaß erreicht. Wenn wir nicht endlich umsteuern, ist die Demokratie in Gefahr

Von Michael Krätke

Pünktlich zum Auftakt des alljährlichen Klassentreffens der globalen Eliten in Davos legte die Organisation Oxfam ihren Bericht zur Lage der Weltwirtschaft: Wie im Vorjahr steht die globale soziale Ungleichheit im Zentrum. Die ist seit 2010 derart ins Kraut geschossen, dass die gesamte Weltordnung daran zugrunde zu gehen droht. Seit Jahren verkünden die Oxfam-Vertreter in Davos die Botschaft: Wir können uns diese Superreichen, diese groteske Form der sozialen und ökonomischen Ungleichheit in der Welt nicht mehr leisten. Diesmal scheint sie bei den Davos-Männern (und wenigen -Frauen) mehr Gehör zu finden.

Ein Ergebnis der jüngsten Oxfam-Studie schaffte es sogleich in die Schlagzeilen der Weltpresse: Acht Multimilliardäre besitzen ebenso viel an Vermögen wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Im Vorjahr wurden dafür noch 62 Superreiche benötigt, vor sieben Jahren waren es gar 388 Milliardäre, die diese illustre Spitzengruppe bildeten. Dazu gehören so klangvolle Namen wie Bill Gates, Mark Zuckerberg, Warren Buffett und Jeff Bezos. Laut Oxfam besitzt das reichste Prozent der Weltbevölkerung weit mehr als die restlichen 99 Prozent.

Das gilt auch für die reichen Länder der Erde. In Deutschland sind es 36 Milliardäre, die zusammen so viel Vermögen haben wie die ärmere Hälfte der Bundesbürger zusammen, dem reichsten Prozent gehört hierzulande immerhin noch mehr als ein Drittel des Gesamtvermögens.

Woher kommt diese groteske Ungleichheit? Vieles spielt eine Rolle: die Politik der Lohnsenkungen, die Ausweitung prekärer Beschäftigung zu Niedriglöhnen, die Politik des Sozialabbaus, die Austeritätspolitik, die Politik der Deregulierung und der bedenkenlosen Grenzöffnung für das hochmobile Kapital. Die Freihandelspolitik, die die Märkte der armen Länder für die wachsende Überproduktion der reichen Länder geöffnet hat. Insbesondere die seit Jahrzehnten betriebene Politik der Steuersenkungen für die Reichen und Superreichen. Der internationale Steuerwettbewerb, der zu einer absurden Verzerrung der Wettbewerbsfähigkeit geführt hat, befeuert von zahlreichen Steueroasen, die den Superreichen der Welt die Steuervermeidung und -hinterziehung leicht machen. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Seit 2010 ist das Vermögen der Superreichen um 45 Prozent gestiegen, während das der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung um 38 Prozent geschrumpft ist.

Thomas Piketty hat in seinem Weltbestseller Das Kapital im 21. Jahrhundert ähnlich argumentiert. Die ökonomische und soziale Ungleichheit ist seit den 1980er Jahren beschleunigt gewachsen wegen des globalen Siegeszugs des Neoliberalismus und des Kurswechsels der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der daraus folgte.

Warum ist diese extreme Ungleichheit gefährlich? Gefährlich sogar für den Fortbestand des Kapitalismus, wie nicht nur Oxfam meint. Kapitalistische Ökonomien erzeugen Reichtum, Wohlstand, ja Überfluss, technischen Fortschritt, Innovationen, aber eben auch Armut, wachsende Ungleichheit, Stagnation, große und kleine Krisen. Für Kapitalismuskritiker ist das nichts Neues. Vor genau 150 Jahren erschien in Hamburg Das Kapital, Band eins, von einem gewissen Dr. Karl Marx. Dort wird analysiert, wie eine kapitalistische Ökonomie zugleich Reichtum und Armut schafft, und die wachsende soziale Ungleichheit zwischen Kapitalbesitzern und der großen Mehrheit der Lohnarbeitenden als "allgemeines Gesetz" der kapitalistischen Entwicklung benannt.

Gefährlich wird die wachsende Ungleichheit für die stets fragile Symbiose zwischen Kapitalismus und Demokratie, die in jeder der großen Krisen des Kapitalismus auf die Probe gestellt wird. Was Oxfam als "Krise der globalen Ungleichheit" beschreibt, ist eine Legitimationskrise: Den Verlierern, den Abgehängten, den von Verlustangst Gebeutelten geht der Glaube an die beste aller möglichen Welten flöten, der globale Kapitalismus erscheint ihnen als Bedrohung statt als Chance. Angst regiert und die Angsthasen laufen in Scharen den Verkündern ganz einfacher Lösungen nach.

Seit Jahren trommelt Oxfam auf dem Weltwirtschaftsforum für eine Politik gegen die wachsende globale Ungleichheit. Nicht ohne Erfolg. Die G20 haben sich immer wieder mit starken Worten zu Vorkämpfern gegen die globale Steuerflucht aufgeschwungen. Passiert ist bisher wenig. Diesmal plädiert Oxfam nicht nur für eine Neuausrichtung der Weltwirtschaftspolitik, sondern für eine andere Wirtschaftsordnung, ein "Wirtschaftssystem für alle".

Neu ist das natürlich nicht. Die Idee einer demokratisch eingebetteten Wirtschaftsordnung, die so etwas wie soziale Gerechtigkeit als Maßstab ökonomischen Handelns zumindest ermöglicht, gehört ja zum Traditionsgepäck der europäischen Sozialdemokratie. Die Frage bleibt, ob die Verzweiflung der Eliten über die drohende Auflösung ihrer vertrauten Weltordnung groß genug ist, um sich auf so unerhörte Sachen wie Steuergerechtigkeit, steigende Reallöhne, Umverteilung von Arbeit und Einkommen und sogar von Vermögen wieder einzulassen. Dazu müssten sie schon bereit sein, sich von einigen der bestgeglaubten Unwahrheiten der jüngsten Zeit zu verabschieden. Etwa der, dass der Markt alles richtet, oder dass das, was den Reichen und Superreichen nützt, am Ende allen nützt.

Quelle: der FREITAG vom 15.02.2017. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.