• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Für Zivile Konfliktbearbeitung, gegen Atomwaffen

Ein Grußwort für Wien zum Hiroshima-Tag 2013

Prof. Dr. Andreas Buro

Viele sagen: Wenn wir den Kapitalismus überwinden, würde diese Welt ihre Probleme friedlich lösen können. Sicher hat der Kapitalismus Kolonialkriege und imperialistische Weltkriege in einem unerhörten Ausmaß bewirkt. Neue Ebenen des Krieges werden vorbereitet und schon erprobt. Drohnen killen überall in der Welt. Cyberwar wird bereits gegen Iran eingesetzt. Weltraumkriege sind in Vorbereitung. Den Gewalt- und Mordphantasien der Politiker und des Militärs sind offenbar keine Grenzen gesetzt.

Doch es gibt in der Geschichte keine Gesellschaftsformation, die nicht auf Gewalt zur Durchsetzung ihrer Interessen gesetzt hätte. Deshalb müssen wir alle lernen, unsere Interessen mit zivilen Mitteln und mit der Bereitschaft zu Kooperation und Kompromiss zu vertreten. Sonst sind die großen Katastrophen unvermeidbar. Es reicht also nicht, sich nur zu erinnern, sondern auch für Wege zum Frieden einzutreten. Dafür Beispiele aus Deutschland:

Beispiel Rüstungshaushalt: Er liegt bei etwa 34 Mrd. €. incl. versteckter Ausgaben. Die Ausgaben für Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) betragen etwa zwischen 20 - 30 Mill. € = 0,07 %.

Friedensfördernd wäre es, den Haushalt für zivile Konfliktbearbeitung auf Kosten des Militärhaushaltes jährlich zu verdoppeln und somit eine Dynamik für Zivil einzuleiten.

Beispiel Rüstungsexport: BRD liefert an Israel U-Boote und ebenso an Ägypten, sowie an Saudiarabien u. a. Panzer.

Friedensfördernd wäre es, die Rüstungsexporte zu stoppen. Die Rüstungskonzerne auf Umweltziele umzustellen und hierfür die bisherigen Rüstungsgelder einzusetzen.

Beispiel Hochschulen: Konzerne spendieren Gelder für Forschung, Unis erforschen dafür Rüstungsgrundlagen. Ihre Resultate gehen billig zurück an die Konzerne. Zu Recht wehren sich dagegen die Studentinnen und Studenten.

Friedensfördernd wäre es, die Konzerne angemessen zu besteuern und daraus die Forschung an den Hochschulen zugunsten der Lebensverhältnisse aller BürgerInnen zu finanzieren.

Beispiel Militär im Inneren: Das Bundesverfassungsgericht erlaubt den Militäreinsatz im Inneren zusammen mit der Polizei gegen die Bevölkerung.

Friedensfördernd wäre es, das Grundrecht auf Demonstration zu stärken und den Verfassungsschutzämter, so man sie nicht besser ganz auflöst, ein rechtes Auge einzusetzen. Oder gilt bei uns noch immer der Satz des preußischen Königs von 1848:“Gegen Demokraten helfen nur Soldaten“?

Beispiel Kriegsführung in Übersee: Die Bundeswehr ist und wird systematisch zu einer Angriffsarmee im internationalen Feld umgestaltet, obwohl das Grundgesetz sie nur für die Verteidigung vorgesehen hat.

Friedensfördernd wäre es, keine Drohnen, keine Kriegsschiffe und keine neuen Kampfflugzeuge als Träger für die Büchel-Atomwaffen zu kaufen, sondern das Geld als zivile Hilfe den vielen Kriegsflüchtlingen und den Völkern zu geben, die den arabischen Frühling erkämpft haben, damit daraus ein wirklicher Frühling wird. Frieden und Sicherheit sind nur durch eine Politik der Kooperation und nicht durch eine Politik der Konfrontation zu erreichen.

Beispiel Somalia: Wir reden viel über gescheiterte Staaten. Somalia ist einer. Dort klauen westliche Trawler Fische und zerstören damit die Lebensgrundlage der Somalier. Dafür klauen die Somalier Schiffe.

Friedensfördernd wäre es, die westlichen Trawler abzuziehen und den Somaliern zu helfen, ihre Fischerei aufzubauen. Statt militärische Eingriffe der so genannten internationalen Gemeinschaft auf das Territorium Somalias auszuweiten.

Beispiel I: Atomwaffen in Büchel: Dort lagern noch etwa 20 US-Atomwaffen, die nicht einmal eine militärische Funktion haben. Sie sollen teuer modernisiert werden, wie auch die deutschen Trägerwaffen. Der tiefere Sinn dieses unsinnigen Vorhabens scheint zu sein, Deutschland bei passender Gelegenheit in den Rang einer Atommacht aufsteigen zu lassen. Verschrotten wäre friedenspolitisch sinnvoll.

Beispiel II. Atomwaffen in Nah- und Mittelost: Israel hat 200 - 300 Atomwaffen und ist nicht dem Sperrvertrag beigetreten. Iran hat keine Atomwaffen und ist dem Sperrvertrag seit langer Zeit beigetreten und wird von der IAEO kontrolliert. US-Geheimdienste melden, Iran habe seine Pläne für Atomwaffenbau bereits Anfang dieses Jahrhunderts aufgegeben. Trotzdem treiben Israel und im Hintergrund die USA zum Krieg gegen Iran.

Friedensfördernd wäre es, Iran einen Nichtangriffsvertrag in Verbindung mit einer strikten Kontrolle durch die IAEO anzubieten, die Sanktionen gegen Iran zu beenden und endlich eine atomwaffenfreie Zone in Mittel- und Nahost einzurichten, in die auch die israelischen Atomwaffen einbezogen werden.

Fair wäre es, Präsident Obama den Nobel-Preis abzuerkennen. Den hat er sich bisher weder im Irak, in Afghanistan noch beim Drohneneinsatz verdient. Er könnte ihn aber wieder bekommen, wenn er einen Krieg gegen Iran durch ernsthafte Verhandlungen verhindert.

Quelle:  hiroshima.at - 06.08.2013.