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Die Bundeswehr zurückholen - den Kampf um Mossul einstellen

Von Christine Schweitzer

"Die Bundeswehr und die "Hölle von Mossul". Zwischen Propaganda, Kontrollverlust und blindem Gehorsam" ist der Titel eines neuen Hintergrundpapieres, das der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) online gestellt hat. Geschrieben wurde es von der Journalistin Elvira Claßen und der MdB Kathrin Vogler. Anhand akribischer Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen zeigen die beiden Autorinnen auf, dass die Bundeswehr viel intensiver in die Kämpfe gegen den IS verwickelt ist, als offiziell zugegeben wird. Ihre Aufklärungsfotos werden für Luftangriffe verwendet, bei denen zahlreiche Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben gekommen sind. Die Ausbildungshilfe für die irakisch-kurdischen Peschmerga ist Unterstützung für Kämpfer auf dem Boden, denen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Der Bund für Soziale Verteidigung fordert deshalb den vollständigen Abzug der deutschen Truppen aus der Region. "Anstatt sie von Incirlik nach Jordanien zu verlegen, sollte der Deutsche Bundestag beschließen, die deutschen Einheiten sofort zurückzuholen", so BSV-Co-Vorsitzender Stephan Brües, "und stattdessen eine diplomatische Initiative für einen Waffenstillstand in der Region ergreifen".

Die Untaten des sog. Islamischen Staats können nicht genug verurteilt werden. Aber derzeit erleben wir eine Spirale der Gewalt, die durch den Krieg gegen den sog. IS weiter angefacht wird. Anschläge des sog. IS und seiner Sympathisanten häufen sich und, wie vorgestern in London zu sehen, wird der Hass durch Gewalttaten offensichtlich islamophober Täter weiter angestachelt. Um das Leben Unschuldiger zu schützen, gibt es nur einen Weg: Einen Waffenstillstand in Syrien und Irak und die Suche nach einer Verhandlungslösung mit allen bewaffneten Gruppen, einschließlich des IS. "Ein Argument, das auch Menschen, die keine Pazifistinnen oder Pazifisten sind, überzeugen sollte: Angesichts der vermuteten 100.000 Menschen, die in Mossul festsitzen, ist der Preis eines militärischen Siegs schlicht zu hoch. Das humanitäre Völkerrecht gebietet den Schutz der Zivilbevölkerung, das kann in Mossul nicht gewährleistet werden. Wer etwas anderes behauptet, belügt sich selbst und andere", so BSV-Geschäftsführerin Christine Schweitzer. Und selbst, wenn der IS scheinbar aus Mossul vertrieben wird - verschwunden wird er deshalb nicht sein. Der Terror wird weitergehen. Deshalb gilt es, einen Schlussstrich unter den sog. Kampf gegen den Terror zu ziehen und sich auf alternative gewaltfreie Instrumente der Konfliktbearbeitung zu besinnen.

• Das Hintergrund- und Diskussionspapier kann hier heruntergeladen werden: http://bit.ly/2skQv40

Veröffentlichungen aus dem Bund für Soziale Verteidigung (in Reihenfolge des Erscheinens) zu Syrien/Irak und IS

• Syrien heute - Dimensionen des Krieges und Ansatzpunkte für nichtmilitärische Konfliktbearbeitung, von: Christine Schweitzer,  In: Dokumentation der Aktionskonferenz "Zivile Lösungen für Syrien - Was können wir als Friedensbewegung tun?" vom 13. Mai in Köln. (Noch nicht erschienen, wird auf Websites der Kampagne Macht Frieden und des BSV zu finden sein.)
• Frieden für Syrien? Eine Argumentationshilfe, November 2016, http://bit.ly/2sh9bl4
• Gewaltfrei gegen Terror. Nichtmilitärische Optionen gegen den Islamischen Staat, Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 45, November 2015, http://bit.ly/1jI084L  
• Islamischer Staat, Irak und Syrien - Herangehensweise an die aktuelle Krise, August 2014, http://bit.ly/2sJL7bQ
• Macht und Ohnmacht der Medien - Der Medienkrieg in Syrien und der friedliche Widerstand, von Sarah al-Taher, Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 34, Juni 2013, http://bit.ly/2sr87tb

Quelle: Bund für Soziale Verteidigung - Pressemitteilung vom 20.06.2017.