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Krieg in Syrien: Waffenruhe im Südwesten in Kraft

Trump und Putin hatten sich am Rande des G20-Gipfels auf eine Feuerpause in Syrien geeinigt. Viele Details bleiben allerdings unklar.

Von Andreas Zumach

Im Südwesten Syriens ist am Sonntag eine Waffenruhe in Kraft getreten. Eine entsprechende Vereinbarung hatten die Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, zuvor beim G20-Treffen in Hamburg bekannt gegeben.

Vertreter der USA, Russlands und Jordaniens hatten sie bereits Anfang letzter Woche in der jordanischen Hauptstadt Amman ausgehandelt. Allerdings sind wesentliche Details nach wie vor unklar oder gar umstritten. Die Waffenruhe trat am Sonntag um 12 Uhr Ortszeit in den beiden Provinzen Daraa und Kunaitra sowie nach russischen Angaben auch in Sweida an der jordanischen Grenze in Kraft. Dort waren die Kämpfe zwischen Regierungsstreitkräften und diversen islamistischen Rebellengruppen seit Februar eskaliert.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die unabhängig schwer überprüfbar sind, hatte die syrische Armee in der Nacht zum Sonntag noch einige Fässer mit Sprengstoff auf Rebellenstellungen in der Stadt Daraa abgeworfen.

Wer kontrolliert?

Teilweise gehört die Region im Südwesten Syriens bereits jetzt zu einer "Deeskalationszone", die von Russland, dem Iran und der Türkei in der kasachischen Hauptstadt Astana vereinbart worden war. Allerdings wurde diese Vereinbarung bislang häufig durchbrochen.

Wer für die Kontrolle der Waffenruhe künftig zuständig ist, war zunächst noch unklar. Moskau plant nach Darstellung von Außenminister Sergei Lawrow, Militärpolizisten dafür einzusetzen, die Feuerpause zu überwachen und dafür zu sorgen, dass die von Russland unterstützten syrischen Regierungstruppen sie einhalten. Die USA müsse garantieren, dass die von ihnen unterstützten Rebellengruppen sich an die Waffenruhe halten.

Sollte dies so geschehen, würden alle Kampfparteien auf ihren gegenwärtigen Positionen - festgelegt durch eine Demarkationslinie - festgefroren sein. Das bestätigte ein Sprecher der jordanischen Regierung, die an den Gesprächen beteiligt war. Auch Satelliten, Drohnen und Beobachter am Boden sollen an der Kontrolle der Waffenruhe beteiligt werden.

Erstmals wieder diplomatisch aktiv

Mit der Vereinbarung haben sich die USA erstmals seit Amtsantritt Trumps wieder diplomatisch im Syrienkonflikt engagiert. Hält die Waffenruhe und wird sie womöglich auf weitere Teile des Landes ausgeweitet, bestünde erstmals Aussicht auf Fortschritte bei den seit Januar 2016 geführten, bislang völlig ergebnislosen Genfer Verhandlungen, deren siebte Runde am heutigen Montag beginnt.

Quelle: taz - 09.07.2017. Wir veröffentlichen diesen Artikel mit freundlicher Genehmigung von Andreas Zumach.