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Naher Osten: Geparkte Kämpfer

Der Krieg gegen den IS scheint gewonnen, die Enttäuschung über den Westen wächst aber weiter

Von Sabine Kebir

Junge europäische Muslime, die 2012 und in den Jahren danach als Dschihadisten nach Syrien zogen, konnten sich zumindest hinsichtlich ihres Hauptziels, den Sturz des Regimes herbeizuführen, durchaus im Einklang mit den politischen Zielen des Westens wähnen. Einige mögen sich sogar als Verfechter der Demokratie gesehen haben, die es gegen den Diktator Assad durchzusetzen gelte. Dem lag allerdings die Spekulation zugrunde, dass die Mehrheit der Syrer in einem nicht mehr laizistischen, sondern stärker islamisch oder sogar islamistisch ausgerichteten Staat ihr künftiges Heil erhoffen würde. Abgesehen davon, dass sich das als Irrtum herausstellen sollte, lag dieser Vorstellung auch ein quantitativ reduzierter Demokratiebegriff zugrunde, den leider ein Teil der westlichen Medien gern immer wieder verbreitet. Als Sieg der Demokratie in Ägypten wurde etwa die Erringung der Mehrheit der Wählerstimmen durch die Muslimbrüder angesehen, ungeachtet dessen, dass sie sofort bereits errungene Rechte von Frauen und Christen abzubauen versuchten.

Es war kein Geheimnis, dass Widerstandsgruppen in Syrien und im Irak nicht nur von Saudi-Arabien, Katar, der Türkei und Israel, sondern auch von den USA und indirekt auch von anderen westlichen Ländern Gelder, Waffen und medizinische Versorgungsleistungen erhielten. Obwohl es hieß, dass diese Unterstützung für demokratisch orientierte "Rebellen" bestimmt sei, wurde immer deutlicher, dass sowohl Geld als auch Waffen schließlich und endlich bei islamistischen Gruppen landeten. Einigen davon gelang es, ganze Regionen zu kontrollieren beziehungsweise sogar ein großes zusammenhängendes Gebiet als "Islamischen Staat" zu organisieren. Spätestens mit dem Eingreifen Russlands, das Anfang der Woche einen Teilabzug seiner Truppen aus Syrien ankündigte, wurde der Vormarsch islamistischer Gruppen gestoppt; allmählich konnten sie - plötzlich auch mit Hilfe der USA und anderer NATO-Staaten - aus den großen Städten des Irak und Syriens verdrängt werden. Die irakische Regierung meldete dieser Tage, sie sehe den IS nunmehr als besiegt an.

Gegen Ende der Schlacht um Aleppo zeigten Fernsehbilder, dass die syrische Armee gegnerischen Kämpfern samt ihren Familien freies Geleit gewährte und dafür Busse zur Verfügung stellte, die sie in die Provinz Idlib brachten. Sie liegt im Nordwesten Syriens und hat eine lange Grenze zur Türkei, über die ehemals ein Großteil der Unterstützung für die Rebellen abgewickelt wurde. Nun ist Idlib zu ihrem größten, zumindest informell auch von Damaskus anerkannten Rückzugsgebiet geworden. Andere Regionen, in denen die militärischen Fronten weniger eindeutig sind, wurden zu Deeskalationsgebieten erklärt, mit denen ein Waffenstillstand angestrebt wird oder schon herrscht.

Dass der Sturz Assads nicht gelang, löst Frustration und Hass aus. Da die Unterstützung des Westens jetzt nur noch als halbherzig empfunden werden kann, richtet sich dieser Hass auch gegen ihn, was sich schon seit geraumer Zeit durch die Zunahme von Anschlägen in Europa äußert. Es wäre naiv anzunehmen, dass er sich nur gegen westliche Lebensweisen oder die Missachtung islamischer Werte richtet. Vielmehr wiederholt sich eine Situation, mit der der Westen schon mehrfach in Afghanistan, aber nicht nur dort, sondern zum Beispiel auch im Verlauf des algerischen Bürgerkriegs konfrontiert war: Islamistische Gruppen, die er für seine globale Ressourcenpolitik instrumentalisiert hatte, verwandelten sich in Gegner, sobald sich deren eigene oder auch vermeintlich gemeinsame Ziele als unrealisierbar erwiesen.

Nächster Kampf: Libyen?

Wie und mit wem die Transformation des bewaffneten Kampfs in Syrien in einen politischen Prozess der Befriedung überführt werden kann, ist Gegenstand der Verhandlungen, die in der kasachischen Hauptstadt Astana und nun auch wieder in Genf stattfinden. Aber nur ein kleiner Teil der Rebellen wird sich eine politische Zukunft in Syrien vorstellen können. Was soll mit dem womöglich viel größeren Teil geschehen? Es handelt sich um zehntausende, wenn nicht hunderttausende Menschen. Kann verhindert werden, dass die im Freiluftgefängnis Idlib geparkten Kämpfer sich erneut instrumentalisieren lassen - etwa in Libyen?

Nicht verwunderlich ist, dass es zwischen den in Idlib versammelten Gruppen bereits zu schweren Machtkämpfen kam. Allerdings versucht die Türkei, mit eigenen militärischen Kräften diese syrische Provinz zu kontrollieren. Da Ankara die Integrität des Nachbarlands nicht mehr in Frage stellt, ist davon auszugehen, dass das vorläufig im Einverständnis mit der Regierung in Damaskus geschieht. Diese muss ein Interesse daran haben, dass die Türkei für die Zukunft der Menschen Verantwortung übernimmt, mit denen sie einst in den Konflikt eingetreten ist. Auf seine Art tut das auch Saudi-Arabien. Neulich fand in Riad eine Konferenz der syrischen Opposition statt.

Was aber wird aus den Dschihadisten mit europäischen Pässen? Es handelt sich größtenteils um junge Menschen. 70 Prozent der europäischen Dschihadisten sind Männer, 30 Prozent Frauen, von denen manche sogar Kinder bekommen haben (der Freitag 45/2017). Viele sind desillusioniert oder gar traumatisiert, wollen zurückkommen. Es steht außer Frage, dass sie auch ein Recht darauf haben.

Wer jetzt etwa nach Frankreich zurückkehrt, muss von vornherein mit einer juristischen Untersuchung auf eine Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit hin rechnen. Was Deradikalisierungsmaßnahmen betrifft, die für einen Teil der Heimkehrer entwickelt werden müssen, herrscht viel Ratlosigkeit. Programme, die von gut integrierten europäischen Muslimen durchgeführt wurden, sind in England und Frankreich bislang nicht erfolgreich gewesen. Erforderlich ist ein viel umfassenderes Vorgehen, das die soziale und politische Integration der großen muslimischen Minderheit in Europa wirklich voranbringt. Das setzt auch ein grundsätzlich anderes Verhältnis zu den islamischen Ländern voraus. Europa muss die Zusammenarbeit mit den Kräften suchen, die wirklich für politische Emanzipation eintreten. Sie wurden in den letzten Jahrzehnten systematisch ausgebremst durch das fatale Bündnis des Westens mit den am wenigsten demokratischen und am wenigsten emanzipatorischen Kräften in der islamischen Welt. Nur mit dieser Kehrtwende lassen sich Frustration, Wut und Hass junger Leute eindämmen, die Gefahr laufen, in schauerlichen Verirrungen zu münden.

Paradoxerweise dürften auch viele Kurden im Irak und in Syrien vom Westen enttäuscht sein. Die militärische Zusammenarbeit, die beim Zurückdrängen des IS zustande kam, mündete bislang nicht in die Gründung von kurdischen Staaten. Das im Nordirak abgehaltene Unabhängigkeitsreferendum bot der irakischen Armee den Anlass, die Grenzen der in der Verfassung festgelegten kurdischen Autonomiegebiete auf militärischem Wege wieder herzustellen, was hunderte Tote kostete. Nun kontrolliert Bagdad wieder die Erdölfelder bei Mossul - lange Zeit die wesentliche Einnahmequelle der Autonomieregierung.

Auch im Norden Syriens haben kurdische Verbände, zum Teil mit Hilfe des Westens - vor allem der USA -, den Islamischen Staat zurückgedrängt und besiegt, was mit der Einnahme von Rakka endete. 2016 ist in den kurdischen Provinzen die de facto autonome Föderation Rojava entstanden, die gleichermaßen von kurdischen, arabischen und assyrisch-christlichen Kadern mit einem hohen Frauenanteil verwaltet wird. Wie die irakischen Kurden beanspruchte auch Rojava Territorien und Rohstoffe in Gebieten, in denen es keine kurdischen Ansiedlungen gibt, wie die Gegend um Deir el-Zor, wo die wichtigsten syrischen Erdölquellen liegen. Bei der Rückeroberung dieser großen Metropole vom IS kam es zur Rivalität zwischen kurdischen Verbänden und der syrischen Armee. Die Regierung in Damaskus lässt keinen Zweifel daran, dass sie eine Abspaltung Rojavas unter keinen Umständen zulassen und notfalls auch militärisch dagegen vorgehen wird. Da Präsident Donald Trump den Abzug von 4.000 US-Militärs aus Nordsyrien verfügt hat, dürften sich die dortigen Unabhängigkeitswünsche vorerst erledigt haben. Mehr Selbstverwaltung und kulturelle Rechte im syrischen Staatsverband werden hoffentlich erreicht - auf der Basis von Verhandlungen. Dass seit kurzem aus den Kurdengebieten wieder Weizen und Öl ins syrische Kernland transportiert werden, deutet an, dass sich beide Seiten bemühen, einen gewaltsamen Konflikt wie im Irak zu vermeiden.

Quelle: der FREITAG vom 29.12.2017. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.