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Verschärfte Abschreckung macht Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicher

Trump-Atomwaffendoktrin 2018: Friedensnobelpreisträger fordern von Deutschland Abkehr von US-Abschreckung

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW betrachten die neue US-Atomwaffendoktrin als Gefahr für den Weltfrieden. Die Richtlinien der Trump-Administration sehen die Entwicklung von kleineren und daher "besser nutzbaren" Atomwaffen vor, um die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber Russland zu steigern. Aus Sicht von ICAN und IPPNW macht diese Verschärfung der Abschreckung den Einsatz von Atomwaffen wahrscheinlicher.

"Auch ein sogenannter begrenzter Einsatz von Nuklearwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen inklusive Langzeitschäden für Gesundheit und Umwelt. Jeder Einsatz von Atomwaffen würde mit höchster Wahrscheinlichkeit zu einem  Atomkrieg führen - mit verheerenden Folgen für die Menschheit und den gesamten Planeten", erklärt Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin und Mitglied des Vorstandes von ICAN Deutschland.

"Wie beim Klimaabkommen ignorieren die USA auch in der Atomwaffenpolitik den Rest der Welt. Ein Großteil der internationalen Staatengemeinschaft wertet den Besitz und den Einsatz von Atomwaffen als Verstoß gegen internationales Recht", sagt Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. "Deutschland muss der US-Abschreckungspolitik den Rücken kehren und die nukleare Teilhabe in der NATO beenden, bevor es zu spät ist", schlussfolgert Hach. Denn die neue Trump-Doktrin widerspreche dem Atomwaffensperrvertrag und gefährde die internationale Stabilität.

Für die Zukunft der nuklearen Abrüstung wird entscheidend sein, wie sich die Verbündeten der Atomwaffenstaaten verhalten. ICAN und IPPNW sind überzeugt, dass nur eine grundlegende Wende in der Atomwaffenpolitik und eine Abkehr von der nuklearen Teilhabe die gegenwärtige Eskalation von Aufrüstung und Drohungen stoppen kann. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Mitläufer der USA von deren nuklearer Abschreckung lösen. Deutschland kann diese Wende herbeiführen und muss deshalb seine weltordnungspolitische Verantwortung übernehmen. "Deutschland darf sich nicht durch die Untätigkeit der Atomwaffenstaaten lähmen lassen, nur um Bündnistreue zu zeigen. Die Bundesregierung muss das internationale Atomwaffenverbot unterschreiben und die US-Atombomben aus Rheinland-Pfalz abziehen", sagt Xanthe Hall.

Mit dem Nordkoreakonflikt und den neuen Spannungen zwischen der NATO und Russland gerät die "Logik" der nuklearen Abschreckung ins Wanken. Trumps Unberechenbarkeit erschüttert die nukleare Ordnung, wie führende Forscher in der Sicherheitspolitik meinen. Darüber hinaus suggeriert eine erneute Steigerung des Wertes von Atomwaffen, dass andere Staaten sie ebenfalls bräuchten, um sich zu verteidigen. Eine weitere Verbreitung von Atomwaffen und die Ausweitung der Arsenale ist zu befürchten. Die Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen unterstützt ein Atomwaffenverbot, um das Tabu des Atomwaffeneinsatzes zu stärken. Die deutsche ICAN-Sektion fordert die Bundesregierung dewegen erneut auf, dem von 122 Staaten am 7. Juli 2017 beschlossenen UN-Verbotsvertrag beizutreten.

Quelle:  IPPNW und ICAN Deutschland - Pressemitteilung vom 02.02.2018.