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Nordkorea/USA: Die Gipfel-Falle

Ein Treffen Trump-Kim Jong-un hat nur einen Sinn, wenn Abstriche am nordkoreanischen Atomprogramm durch amerikanische Gegenleistungen honoriert werden

Von Lutz Herden

Ein eklatanter Sinneswandel im Urteil übereinander dürfte weder bei Donald Trump noch Kim Yong-un eingetreten sein. Auch Mutmaßungen, es gäbe eine Kehrtwende in der Nordkorea-Politik der USA oder in der Wahrnehmung der USA in Pjöngjang, wären deplatziert. Was jedoch auf die eingeschworenen Gegner zutrifft, die Instrumente ihrer Feindschaft sind weitgehend ausgereizt. Einen Militär- oder gar begrenzten Atomschlag, der Nordkorea die gewünschten irreversiblen Zerstörungen zufügt, kann Trump nicht führen lassen, ohne dass der Verbündete Südkorea Schaden nimmt. Und die USA womöglich selbst auch.

Kim Jong-un wiederum kann durch weitere Raketentests nur stets von Neuem demonstrieren, Kernwaffenmacht zu sein und sich gegen jeden Angriff verteidigen zu können. Die atomare Selbstermächtigung mag zu einem für unverzichtbar gehaltenen Schutzschild führen, doch hält sich dessen politischer Gebrauchswert in Grenzen. Befördert wird dadurch ein staatlicher Autismus, der sich selbst genügt und fortschreitende Isolation heraufbeschwört. Geschieht das, kann der Norden dem in seiner Verfassung als Artikel 1 verankerten Wiedervereinigungsgebot mit dem Süden nicht gerecht werden. Bei einem durchweg konfrontativen Verhältnis zu einer feindlichen Außenwelt, muss irgendwann die Glaubwürdigkeit einer Führung leiden, die dem eigenen Volk die Rückkehr zur Einheit versprochen hat.

Toter Punkt

Das heißt, man ist an einem für beide Seiten kritischen, wenn nicht toten Punkt einer nach oben offenen Eskalationsskala angelangt.

Für die Supermächte USA und UdSSR gab es während der 1970er Jahre eine ähnliche Situation. Als sie sich mit ihren Nuklearpotenzialen in einen Zustand gegenseitiger Vernichtungsfähigkeit hineingerüstet hatten, musste sich um ihres Selbsterhalts willen auf ein Axiom verständigen: keine thermonukleare Konfrontation. Unterhalb dieses Level sollte weiter vieles möglich, der Systemwettbewerb unerbittlich sein, aber beherrschbar bleiben. Durch Verhandlungen und die SALT-Abkommen wurden zunächst Obergrenzen für atomare Offensivwaffen vereinbart. Es folgten der ABM-Vertrag, die START- und INF-Vereinbarungen, um Arsenale dort abzubauen, wo die Risikoschwelle für einen Atomkrieg niedrig war. Man denke an die Anfang bis Mitte der 1980er Jahre von beiden Seiten dislozierten Mittelstreckenraketen (Pershing II und SS-20), bei denen es extrem geringe Vorwarnzeiten gab.

Unterstellt man Trump ausnahmsweise einmal nicht, ihn reize am Gipfel mit Kim der theatralische Effekt einer Reality-Show, könnte es das unterschwellige Bewusstsein für ein hochriskantes Verhältnis sein, das ihn die Offerte aus Pjöngjang annehmen und ein "Treffen" - es ist im Weißen Haus ausdrücklich nicht von Verhandlungen die Rede - in Aussicht stellen lässt.

Man muss nicht gleich auf die Floskel von einer Position der Stärke zurückgreifen, aus der heraus Kim gegenüber Trump auftreten könnte, doch von einer der Schwäche und durch Sanktionen erzwungenen Unterwerfung sollte ebenso wenig ausgegangen werden. Da die Regierung in Pjöngjang ganz sich kein Hang zur Selbstaufgabe übermannt hat, wird sie ihre nuklearen Fähigkeiten nicht plötzlich zur Disposition stellen, sondern als Faustpfand der Selbstbehauptung einsetzen. Daran ändert ein temporärer Verzicht auf Raketentest rein gar nichts, entfaltet aber in atmosphärischer Hinsicht seine Wirkung.

Unabhängig davon wird Kim Jong-un auf Maximalziele bedacht bleiben, die aus existenziellen Gründen unausweichlich sind. Es geht darum, sich das Existenzrecht seines Staates bestätigen zu lassen, was gewährleistet wäre, käme es zu einem Nichtangriffspakt mit Seoul und Washington und zu Sicherheitsgarantien der USA für die territoriale Unversehrtheit Nordkoreas.

Annäherung durch Wandel

Wenn man das in friedens- oder konflikttheoretischer Hinsicht durchdenkt, dann geht es gegenüber der Volksrepublik im Norden Koreas nicht um deren Wandel durch eine Annäherung ihrer Gegner, sondern um eine Annäherung, durch die sich ein gegnerisches in ein partnerschaftliches Verhältnis wandelt. Dies wird jedoch nur möglich sein, wenn die Anerkennung eines staatlichen Existenzrechts die Anerkennung der jeweiligen gesellschaftlichen Systeme einschließt. Sie sollten durch den Gebrauch externer Macht nicht angetastet werden, was einen durch fremde Gewalt ausgelösten regime change ausschließt.

Freilich hat die politische Kultur des Westens, speziell die der USA, inzwischen derart gelitten, dass es fraglich erscheint, ob für eine derartige Zäsur soviel Vernunft und Durchsetzungswillen aufgebracht werden können, wie das zu Zeiten das Kalten Krieges als existenziell notwendig erachtet wurde. Und tatsächlich zustande kam.

Natürlich wird die Trump-Administration die für Nordkorea unverzichtbaren Essentials zunächst nicht anerkennen, andererseits jedoch nicht so plump sein können, um dessen Führung ohne Gegenleistung zum Verzicht auf sein Nuklearprogramm zu zwingen. Käme es dazu, würde ein Trump-Kim-Gipfel wohl mit einem diplomatischen Eklat enden - man hätte absolut nichts gewonnen. Auch darauf können es beide Seiten angelegt haben, so dass ein militärischer Konflikt näher wäre, als das im Augenblick der Fall ist.

Quelle: der FREITAG vom 12.03.2018. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.