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Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne “MACHT FRIEDEN.” warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an.

"Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht ihre Anwendung", erklärt Berthold Keunecke, Co-Sprecher der Kampagne. "Deutschland darf sich den Planungen eines Militärschlags von Seiten der USA, Großbritanniens und Frankreichs nicht anschließen und diese auch politisch nicht unterstützen. Bündnissolidarität muss auch ihre Grenzen kennen." Bundesaußenminister Maas hatte am gestrigen Donnerstag angedeutet, dass Deutschland einen eventuellen Militärschlag seiner Partnerländer zumindest politisch mittragen würde.

Die derzeitige Eskalationsspirale wurde ausgelöst durch den zum jetzigen Zeitpunkt noch ungeklärten mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien am vergangenen Samstag sowie durch die Androhung eines militärischen Vergeltungsschlags durch die USA. Statt gegenseitiger Drohungen und vorschneller Schuldzuweisungen fordert die Kampagne in dieser gefährlichen Situation Besonnenheit sowie eine Rhetorik der Abrüstung. Von Seiten der deutschen Öffentlichkeit muss in diesen Tagen ein lautes, deutliches und geeintes Signal des Friedens ausgehen. In diesem Sinne fordert die Kampagne die deutsche Politik, Presse und Friedensbewegung dazu auf, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für Deeskalation und rhetorische wie auch tatsächliche Abrüstung zu werben. Dies kann und sollte durch diplomatische Initiativen, besonnene Berichterstattung und auch durch öffentlichen Protest geschehen.

"Jetzt ist die Stunde der Diplomatie, nicht der rauchenden Colts. Statt Öl ins Kriegsfeuer zu gießen müssen alle Seiten endlich miteinander reden, um das Feuer auszutreten", so Ulrich Wohland, Co-Sprecher der Kampagne.

Co-Sprecherin Susanne Grabenhorst ergänzt: "Wem es wirklich um Menschenrechte und Völkerrecht geht, der muss sich für Waffenstillstände, Verhandlungen und für die selbstbestimmte Rückkehr Syriens zum Frieden einsetzen. Militärische Vergeltungsschläge bringen keinen Frieden, sondern schüren nur noch mehr Gewalt."

Die Kampagne ruft die deutsche Friedensbewegung und alle Bürger*innen dazu auf, sich mit Mails, Briefen und Anrufen an Bundestag und Bundesregierung zu wenden und zu fordern, dass sich Deutschland entschieden gegen einen Militärschlag in Syrien und gegen die diesbezüglichen Planungen seiner Partnerländer ausspricht.

Quelle:  www.macht-frieden.de - Pressemitteilung vom 13.04.2018.