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Gipfeltreffen: Go and stop

Bisher war die innerkoreanische Entspannung noch nie von Dauer

Von Rainer Werning

Es geschah erstmals 1972, dass sich Seoul und Pjöngjang bemühten, das frostige Verhältnis aufzutauen. Gemeinsame Rote-Kreuz-Gespräche führten zu einem Nord-Süd-Kommuniqué, dem zwei Jahrzehnte später ein Aussöhnungsvertrag folgte. Zu diesen Annäherungen kam es vor dem Hintergrund einiger Umbrüche im Umfeld. 1972 verkündete der damalige US-Präsident Richard Nixon bei einem Besuch in Peking, dass man China ab sofort nicht mehr in unerbittlicher Feindschaft gegenüberstehe, was auf die antikommunistische Propaganda im Süden Koreas nicht ohne Einfluss blieb. 1991 wiederum verschwand mit der Sowjetunion ein Alliierter des Nordens von der politischen Bühne, mit dem es seit den 1960er Jahren einen Beistandspakt gegeben hatte. Zuvor witterte man in Pjöngjang "ideologische Kontaminierungen" angesichts von Gorbatschows Glasnost und ließ den Gesprächsfaden mit Seoul wieder abreißen.

Mit der Sprachlosigkeit war es erst wieder vorbei, als die nordkoreanische Führung am 13. Juni 2000 Gastgeber eines ersten innerkoreanischen Gipfels war, auf dem die Staatschefs Kim Dae-jung und Kim Jong-il eine Nord-Süd-Deklaration unterschrieben, die unter anderem das Zusammenführen getrennter Familien und Besuchsprogramme vorsah. Möglich geworden war dieses Treffen, weil der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung nach seinem Amtsantritt 1998 mit der "Sonnenscheinpolitik" einen Kurs der Öffnung einschlug. Die Nord-Süd-Détente verlief vielversprechend, zumal sich in den USA Unterstützer fanden.

Vor allem William J. Perry, 1994 bis 1997 US-Verteidigungsminister und einer der Architekten des im Herbst 1994 in Genf ausgehandelten Agreed Framework zur Beilegung des ersten Atomstreits mit Nordkorea, fiel eine Schlüsselrolle zu. Präsident Clinton hatte ihn zum Emissär berufen, dem es dank einer Shuttle-Diplomatie in Ostasien oblag, eine konsistente Nordkorea-Politik der USA zu begründen. So plädierte Perry am 12. Oktober 1999 gegenüber dem US-Kongress dafür, am Rahmenabkommen festzuhalten.

Ein nordkoreanisch-amerikanischer Deal schien zum Greifen nahe, als Clintons Außenministerin Madeleine Albright Ende Oktober 2000 in Pjöngjang sondierte. Erstmals besuchte eine hohe US-Vertreterin die Volksrepublik. Zwei Wochen zuvor hatte Bill Clinton Vizemarschall Jo Myong-rok als Sondergesandten von Staatschef Kim Jong-il mit einem Händedruck im Weißen Haus empfangen. Die damalige Nummer zwei der nordkoreanischen Nomenklatura überreichte eine Einladung zum Staatsbesuch und erklärte gegenüber Clinton: "Wenn Sie nach Pjöngjang kommen, garantiert Ihnen Kim Jong-il, allen Sicherheitsbedürfnissen gerecht zu werden." Während noch Anfang 2001 alle Zeichen auf Entspannung standen, hatte sich das nach dem Amtsantritt des Präsidenten George W. Bush wieder erledigt. Er sah in Nordkorea einen "Faktor der Bedrohung in Ostasien" und ließ sämtliche Kontakte ruhen, bis eine komplette Neubestimmung der US-Asienpolitik stattgefunden hätte. Einer, der sich seinerzeit mit Verve dafür eingesetzt hatte, jeden Ansatz zur Koexistenz zwischen Washington und Pjöngjang zunichte zu machen, war John Bolton, derzeit Donald Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater.

Eine neue Dynamik?

Bolton war 2001 als Staatssekretär für Rüstungskontrolle vereidigt worden und in dieser Funktion Mitglied der US-Delegation bei den von der Regierung Chinas initiierten Sechs-Parteien-Gesprächen zum Atomkonflikt mit Nordkorea. (Diese bis 2009 bestehende Dialogrunde vereinte außerdem die USA, Japan, Russland und die beiden koreanischen Staaten.) Bolton musste die US-Delegation verlassen, nachdem er Kim Jong-il öffentlich einen "tyrannischen Diktator" genannt hatte.

Vor allem die in Washington vor und nach der Irak-Invasion 2003 wiederholte Forderung nach einem Regimewechsel in "Schurkenstaaten" ließ in Pjöngjang die Alarmglocken schrillen. Umgehend brachen alte Kriegswunden wieder auf. Präsident Bush verortete Anfang 2002 neben Iran und Irak auch Nordkorea auf der "Achse des Bösen" und ersetzte die traditionelle Politik der Eindämmung durch eine neue Strategie präventiver Militärschläge. Unter diesen Umständen geriet die Nordkorea-Politik Seouls in der Amtszeit des Präsidenten Roh Moo-hyun (2003 - 2008), der Kim Dae-jung nachfolgte, in arge Schwierigkeiten, so dass im Oktober 2007 ein zweiter, ebenfalls in Pjöngjang abgehaltener Korea-Gipfel wenig Beachtung fand.

Für das nunmehrige Treffen Ende April in Panmunjom besteht nach den Goodwill-Gesten während der Olympischen Spiele in Pyeongchang die reale Chance, dass diesmal die Annäherung eine bis dato ungewohnte Dynamik erhält. Die große Unbekannte dabei bleiben die USA als Schutzmacht Südkoreas. Mit Mike Pompeo als neuem Außenminister und John Bolton hat sich Trump mit Falken umgeben, die an ihrer unnachgiebigen Haltung keinen Zweifel lassen. Und wer will garantieren, dass der für Juni anberaumte Gipfel zwischen dem US-Präsidenten und Kim Jong-un nicht noch torpediert wird?

Quelle: der FREITAG vom 24.03.2018. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Rainer Werning und des Verlags.