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Rüstungshaushalt: Von der Leyens Wünsch Dir was

Von Jürgen Wagner

Einmal mehr erweist sich Wolfgang Ischinger als Vordenker in Sachen Aufrüstung. Wie bereits in IMI-Standpunkt 2018/007 angesprochen, plädierte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 für einen "Kompromiss" in Sachen Rüstungsausgaben: Nicht wie von den USA gefordert 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollten in den Militäretat fließen, 1,5 Prozent sollten es aber schon sein.

Diesen Vorschlag hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen augenscheinlich in ihrer bei Augengeradeaus dokumentierten heutigen Rede auf der Bundeswehrtagung zu Eigen gemacht: "Wir hatten den Tiefpunkt unserer Verteidigungsausgaben gemessen am BIP in 2015 mit 1,1%. Nächstes Jahr, 2019, werden wir voraussichtlich 1,3% erreichen. Und zum NATO- Gipfel in Brüssel werden wir anzeigen, dass wir für 2025 einen Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP von 1,5% erreichen wollen."

Was hier auf den ersten Blick als Zahlen im unteren einstelligen Bereich gering erscheinen mag, würde tatsächlich einen massiven Aufwuchs des Rüstungsetats bedeuten - und wir sprechen hier von einem Etat der, man kann es leider nicht oft genug betonen, bereits saftig von 23,8 Mrd. Euro (2000) auf knapp 39 Mrd. (2018) angestiegen ist. Was die Aussagen von der Leyens konkret bedeuten, beschreibt Spiegel Online unter Berufung auf interne Quellen mit folgenden Worten: "Ihre Zielmarke ist hoch gesteckt. Internen Berechnungen zufolge müssten die Verteidigungsausgaben zum Erreichen der 1,5-Prozent-Marke bis 2025 auf 62,5 Milliarden Euro steigen, etwa 58 Milliarden davon würden ihrem Haus zufließen, vier Milliarden gingen in andere Ressorts."

Um diese Dimension einmal mit den richtigen Prozentwerten zu verdeutlichen: Ein Rüstungshaushalt von 58 Mrd. Euro würde etwa 145 Prozent über dem des Jahres 2000 liegen!

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - IMI-Standpunkt 2018/021 (Update 14.5.2018).