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Syrien: Ein Jahr nach Beginn der Offensive auf Rakka dokumentiert Amnesty mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts der US-geführten Koalition

Neuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine Zivilisten zu treffen. Das führte zu zahlreichen Todesopfern.

Vor einem Jahr, am 6. Juni 2017, begann die US-geführte Koalition ihre Offensive auf die syrische Stadt Rakka. Der neue Amnesty-Bericht "’War of annihilation’: Devastating Toll on Civilians, Raqqa - Syria" belegt, wie während der vier Monate andauernden Kämpfe Hunderte Zivilisten ums Leben kamen. Er legt zudem nahe, dass es sich bei den Angriffen der US-amerikanischen, französischen und britischen Streitkräfte um Kriegsverbrechen handeln könnte. Amnesty-Mitarbeiter sprachen im Februar 2018 vor Ort mit 112 Zeugen und Überlebenden der Angriffe und besuchten 42 Orte in Rakka, an denen Angriffe durch Mörser, Artillerie und Luftstreitkräfte stattgefunden hatten.

"Die Angriffe der US-geführten Koalition haben hunderte Menschen das Leben gekostet, Tausende wurden verletzt. Die hohen Opferzahlen ebenso wie das Ausmaß der Zerstörung in der Stadt lassen daran zweifeln, dass die Streitkräfte der US-geführten Koalition genug getan haben, um zivile Opfer zu vermeiden", sagt Ilyas Saliba, Experte für den Nahen Osten bei Amnesty International in Deutschland. Die Streitkräfte der USA, Großbritanniens und Frankreichs flogen zwischen dem 6. Juni und 12. Oktober 2017 zehntausende Luftangriffe auf Rakka, mehr als 90 Prozent davon verantworteten allein US-Streitkräfte.

"Die meisten dieser Geschosse haben einen Streukreisradius von mehr als 100 Metern: Dass das US-Militär wie im September 2017 davon spricht, es hätte in der Geschichte bewaffneter Konflikte keine präziseren Angriffe gegeben als jene auf Rakka, ist blanker Hohn gegenüber den Familien, die durch die Angriffe Angehörige verloren haben", so Saliba weiter. "Der wiederholte Einsatz unpräziser Waffen in dicht bewohnten Stadtteilen sowie Angriffe, die sowohl zivile als auch militärische Ziele treffen oder eine extrem hohe Zahl ziviler Opfer verursachen können, verstoßen gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts. Diese Angriffe könnten daher als Kriegsverbrechen eingestuft werden. Amnesty International fordert die USA, Großbritannien und Frankreich dazu auf, umfassende und unabhängige Untersuchungen in die Wege zu leiten und Überlebenden und Hinterbliebenen eine angemessene Wiedergutmachung zu ermöglichen."

Amnesty appelliert an die Bundesregierung, innerhalb der Koalition auf die Achtung des humanitären Völkerrechts bei allen militärischen Einsätzen zu dringen. "Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die Bilder aus den Bundeswehr-Aufklärungsflügen über Syrien, die an andere Koalitionsmitglieder weitergegeben werden, nicht zu unverhältnismäßiger Gewalt gegen Zivilisten führen", so Saliba. "Alles andere ließe sich nicht mit dem Anspruch Deutschlands vereinbaren, 2019 und 2020 einen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzunehmen."

Quelle:  amnesty international - Pressemitteilung vom 04.06.2018.