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1974: Nixon meldet sich ab

Man wird wohl noch träumen dürfen: dass der Druck auf Donald Trump enorm wächst und ihn die eigenen Leute vor die Tür setzen. Etwas Ähnliches ist schon mal passiert

Von Konrad Ege

Vor mehr als vier Jahrzehnten ging es schon einmal um Lügen, Wahlmanipulierung und Amtsmissbrauch. Die Affäre hieß "Watergate". In ihrer finalen Phase saß Richard Nixon, der 37. Präsident der USA (1969 - 1974), am 8. August 1974 hinter seinem Schreibtisch im Oval Office, sprach ohne Teleprompter und verkündete seine Demission. Eine düstere Szene. Nixon schien ohne Emotionen abzudanken. Sechzehn Minuten lang las er vom Redemanuskript. Die weißen Blätter legte er sorgfältig zur Seite. Rund 100 Millionen Amerikaner verfolgten die Direktübertragung. Nixons Begründung war denkbar einfach. Er habe im Kongress seine politische Basis verloren. Sollte heißen: Ihm drohte ein Amtsenthebungsverfahren. Nicht einmal mehr auf republikanische Gesinnungsgenossen war Verlass. Senator Barry Goldwater - Mr. Conservative persönlich - hatte Nixon am Tag vor der Ansprache besucht, um ihn über die ungünstige Stimmung im Kongress zu belehren. Zu Parteifreunden soll Goldwater gesagt haben, Nixon habe zu oft gelogen. "Nixon sollte seinen Arsch aus dem Weißen Haus kriegen - noch heute."

Das Medienfachblatt Variety vermerkte dazu, es sei "ironisch", dass Nixon sich im TV ans Volk wende, einem Medium, das er häufig bitter attackiert habe wegen liberaler Voreingenommenheit und unfairer Berichterstattung. Den Begriff "Fake News" gab es noch nicht. Im Lafayette-Park vor dem Weißen Haus demonstrierten Nixon-Gegner mit dem Slogan "Jail to the Chief!" (Gefängnis für den Präsidenten). TV-Reporter sprachen mit ernster Miene von einer Tragödie, von ihrer Erleichterung über Nixons Rücktritt und vom Vermeiden einer Verfassungskrise. Der Präsident sei gefasst aufgetreten, hieß es. Nixons Nachfolger Gerald Ford, zuvor Vizepräsident, sollte bei seiner Amtseinführung am Tag nach Nixons Abschiedsrede den berühmten Satz formulieren: "Unser langer nationaler Albtraum ist vorüber."

Konkrete Fehlgriffe wollte Nixon keine zugeben bei seiner Ansprache. Reichen musste dieser Schachtelsatz: "Ich bedauere zutiefst irgendwelche Verletzungen, die entstanden sein könnten auf dem Weg der Ereignisse, die zu dieser Entscheidung geführt haben." Sein Hauptanliegen sei immer der Weltfrieden gewesen; er sprach von der Notwendigkeit einer nuklearen Abrüstung. Der Rücktritt werde "von jedem Instinkt in meinem Körper abgelehnt", so der scheidende Staatschef. Doch er handle im Interesse der Nation.

26 Monate vor dieser Rede, am 17. Juni 1972, waren fünf Einbrecher des Nachts im Hauptstadtbüro der Demokratischen Partei im Watergate-Apartmentkomplex ertappt worden. Washington-Post-Nachwuchsreporter Bob Woodward, ein Veteran der US-Marines, sollte der bizarren Sache mitten im Präsidentschaftswahlkampf nachgehen. Vor dem Haftrichter hätten die Beschuldigten Anzug und Krawatte getragen, so Woodward, "ungewöhnlich für einen Durchschnittseinbrecher".

Der Richter habe vom vermeintlichen Anführer des Quintetts, James McCord, wissen wollen, wo er denn arbeite. Erst auf Nachfragen habe man die geflüsterte Antwort verstehen können: "CIA", habe McCord gesagt, erzählt Woodward. "Holy Shit", sei ihm herausgerutscht, als er das hörte. Watergate nahm seinen Lauf. Es gab einen Sonderstaatsanwalt, das FBI ermittelte, Kongressausschüsse untersuchten, es kam zu vom TV direkt übertragenen Anhörungen im Senat. Die Einbrecher hatten enge Verbindungen zum Weißen Haus und zur Wahlkampagne des Präsidenten. Schmutzige Tricks gegen politische Gegner wurden aufgedeckt, die weit über die Watergate-Aktion hinausreichten.

Im Weißen Haus war über einen Einbruch in der den Demokraten nahestehende Denkfabrik Brookings Institution gesprochen worden. Nixon sagte dazu im Juni 1971 bei einer Sitzung mit Sicherheitsberater Henry Kissinger und Stabschef Harry Robbins Haldeman: "Gottverdammt, geht rein und holt diese Akten. Sprengt den Safe!" Bob Woodwards Kollege Carl Bernstein meinte dazu später, es sei Nixon um Macht, um das Schwächen der Demokraten im Vorfeld der Präsidentenwahl Anfang November 1972 gegangen. Der Safe wurde zwar nie gesprengt, doch hatte die Schmutzkampagne irgendwie Erfolg. Nixon gewann die Wahl mit 60,7 Prozent gegen den demokratischen Bewerber George McGovern. Wie viel die schäbigen Tricks dazu beigetragen haben, lässt sich nicht sagen. Der Senator McGovern war vielen Amerikanern zu links.

Woodward und Bernstein sind heute gern gesehene Gäste bei Veranstaltungen und Talkshows zu Watergate, wenn nach Parallelen zum gegenwärtigen Präsidenten gesucht wird, der wie Nixon einen "Krieg" führt gegen die Medien. Woodward rief jüngst bei einem Kongress in Washington zur Geduld auf: Anfangs hätten viele Menschen die Watergate-Enthüllungen nicht glauben wollen. Schon damals galten vielen Republikanern die Medien als elitäre Besserwisser. Nixon punktete wie heute Trump bei den Seinen mit Angriffen auf Zeitungen und Fernsehkanäle.

Es waren die Tonbandaufnahmen, die Nixon nicht wegreden konnte. Bei einer Senatsanhörung am 16. Juli 1973 sagte Alexander Butterfield aus, Mitarbeiter von Nixons Stabschef Harry Haldeman. Der Ausschuss hatte bereits von den Abhöreinrichtungen im Oval Office erfahren, doch Butterfield wurde vor den Kameras vorgeführt. Frage: "Mr. Butterfield, wissen Sie von der Installation von Abhörgeräten im Oval Office?" Lange Pause. "Ich wusste von den Abhörgeräten, ja, Sir." Nixon wollte die Tapes unter Verschluss halten. Aus gutem Grund: Sie würden beweisen, dass er versucht hatte, die Ermittlungen zu behindern. Die US-Verfassung sieht ein Amtsenthebungsverfahren bei "schweren Verbrechen und Vergehen" des Präsidenten vor. Das Repräsentantenhaus muss es einleiten, der Senat entscheidet über Schuld oder Unschuld. Am 27. Juli 1974, zwei Wochen vor der Rücktrittsrede, bewilligte das Justizkomitee des Repräsentantenhauses die ersten Anklagepunkte für das Amtsenthebungsverfahren. Unter anderem habe Nixon versucht, die Ermittlungen zum Watergate-Einbruch "zu verzögern, zu behindern und zu hemmen". Das Oberste Gericht urteilte einstimmig, Nixon müsse die Tonbandaufnahmen freigeben, was dessen Nachfolger Gerald Ford zu dem Lob veranlasste: "Unsere Verfassung funktioniert. Unsere großartige Republik ist eine Regierung des Gesetzes." So wird bisher in Geschichtsbüchern über die Watergate-Affäre geschrieben. Und heute? Donald Trump hat eben einen neuen Richter für das Oberste Gericht ernannt. Es handelt sich um Brett Kavanaugh, der laut Associated Press vor Jahren bei einer Fachkonferenz die Ansicht vertreten hat, das Oberste Gericht habe sich damals bei seinem Tonbandurteil vielleicht falsch entschieden.

Und von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, liegen republikanische Politiker heute noch voll auf Trump-Kurs. So sagte der frühere Nixon-Berater John Dean im Magazin Rolling Stone: Nixon hätte vielleicht überlebt, wenn es schon damals die konservativen Medien gegeben hätte, vor allem Fox News, den Kabelsender, der Trumps Leute vor dem "tiefen Staat warnt", der dem Präsidenten nachstelle. Dean, der gegen Nixon aussagte und mehrere Monate in den Knast kam, hat Zweifel am Verlangen, Trump abzusetzen. Sollte Sonderermittler Robert Mueller, theoretisch gesprochen, Tonbänder haben von Donald Trump, die auf eine versuchte Manipulation des Präsidentenvotums von 2016 deuten, würde im Senat nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit zusammenkommen für ein Impeachment, glaubt Dean. Da Trump ohnehin ein "Mensch ohne Scham" sei, werde er nie zurücktreten.

Bald nach seinem Amtsantritt hat Gerald Ford den Vorgänger begnadigt. Er sprach von einer "amerikanischen Tragödie, in der wir alle mitgespielt haben". Jemand müsse deren Ende schreiben. Der 1994 verstorbene Nixon verbrachte den Rest seines Lebens damit, sich als weiser Staatsmann zu inszenieren. Mitverschwörer Henry Kissinger tut das noch heute.

Quelle: der FREITAG vom 08.08.2018. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.