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Abschiebeflug Nr. 19 nach Kabul heute ab Frankfurt

PRO ASYL: Die Risiken für die Abgeschobenen werden ständig größer - Demonstration gegen Abschiebung am Flughafen um 18:30 Uhr geplant

Am heutigen Dienstag wird zum neunzehnten Mal seit Beginn der Charterabschiebungen nach Afghanistan abgeschoben. Insgesamt wurden bei den bisherigen Flügen 425 Personen abgeschoben - in eine Sicherheitssituation hinein, die sich kontinuierlich verschlechtert. Heute wird der Charterflug in Frankfurt starten.

PRO ASYL kritisiert die Weiterführung der Abschiebungen nach Afghanistan als unverantwortlich und den Ernst der Lage verkennend. Bereits in der letzten Woche hatte PRO ASYL aus Anlass der Innenministerkonferenz ein Abschiebungsmoratorium gefordert . Die Innenminister- und Senatoren hatten sich bei der Frage der Begrenzung des Personenkreises nicht einigen können. Es ist deshalb davon auszugehen, dass einige Bundesländer weiterhin nur Straftäter, "Mitwirkungsverweigerer" und Gefährder abschieben werden. Insbesondere Bayern wird vermutlich weiter eine härtere Linie fahren (und einige Länder mitziehen.) Dort sind auch in den letzten Wochen wieder Fälle bekannt geworden , in denen jungen Flüchtlingen die Ausbildungsduldung nicht erteilt wurde oder Ausbildungen auf Behördenanordnung abgebrochen werden mussten und die Betroffenen sich davor fürchten, statt ausgebildet abgeschoben zu werden. Die 3+2-Regelung (Ausbildungsduldung) wird in manchen Regionen geradezu sabotiert.

Angesichts weiterer großer Anschläge in den letzten Wochen in Kabul und andernorts, mehrerer Entführungen auf Überlandstraßen , z.B. nach Mazar-i-Sharif und immer mehr umkämpften oder von den Taliban, dem IS und Warlords aller Kategorien kontrollierten Regionen werden die Risiken für Abgeschobene immer größer.

Die hohen Verlust- und Desertionsraten unter den afghanischen Sicherheitskräften werfen die Frage auf, wie lange und wo überhaupt der afghanische Staat seiner Schutzfunktion noch gerecht werden kann.

Gegen die 19. Sammelabschiebung findet heute auf dem Rhein-Main-Flughafen um 18:30 Uhr am Terminal 1, Abflug B eine Demonstration statt, zu der das Afghan Refugee Movement und noborder ffm aufrufen.

Quelle: PRO ASYL Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V. - Pressemitteilung vom 04.12.2018.