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52 Geiseln gleich 52 Ziele

Nach dem Attentat auf General Soleimani schwimmt Präsident Trump auf einer Woge der Zustimmung und ist plötzlich um Deeskalation bemüht

Von Konrad Ege

Team Trump ist offenbar davon überzeugt - und will dies auch der eigenen Bevölkerung vermitteln -, dass die iranische Regierung sich zurückhalten wird bei der Antwort auf die "gezielte Tötung" ihres Generals Qasem Soleimani. Den habe man ausschalten müssen, aus Überlebensgründen und weil die USA nun einmal die Weltmacht seien.

Weltweit plagt Furcht vor einem neuen Krieg in Iran und im Nahen Osten, die Angst vor viel Leid und Tod, unabsehbaren und nicht kontrollierbaren Folgen. Im Weißen Haus herrscht dagegen eher eine alternative Realität. "Wir haben gehandelt, um einen Krieg zu verhindern", versicherte Donald Trump. Journalisten, das Ausland und demokratische Politiker wüssten gern Genaueres. Schließlich hat das Attentat das Risiko iranischer Maßnahmen vergrößert und nicht verringert, wie sich den Angriffen auf US-Stützpunkte im Irak Mitte dieser Woche entnehmen lässt. Danach war der US-Präsident sichtlich bemüht, von einer Zurückhaltung des Iran zu sprechen. Was eine Art Selbstbeschwichtigung ist, denn Trump dürfte wissen, dass das noch nicht ausgestanden ist. Wenn er mitteilt, falls Teheran keine weiteren Operationen ins Auge fassen, dann wollten die USA im Gegenzug "den Frieden umarmen", ist nichts eine Floskel.

Trumps republikanischen Parteifreunden scheint das alles in allem zu reichen. Sie stehen zu Trump, anscheinend in der Annahme, das Ganze werde die USA nicht viel kosten. Bei Nordkorea hätten sich die schlimmsten Befürchtungen auch nicht bewahrheitet.

Donald Trump wird von Selbstverherrlichung geleitet, als bester Präsident schlechthin ziehe er Sachen durch, die andere nicht fertigbrächten, Vorgänger Barack Obama am allerwenigsten. Er handelt, um in seiner Rolle als starker Mann Gegner einzuschüchtern, den ihn kritisierenden Verbündeten ihre politische Schwäche vorzuführen, und ganz besonders, um die Basis zu Hause bei Laune zu halten mit Blick auf die Wahlen im November. Das ist der Trump, der 2011 getwittert hat, Obama werde einen Krieg mit Iran vom Zaun brechen, um seine Wiederwahl zu sichern.

Ein bisschen Lärm

Ob der Präsident die Entscheidung nun auf dem Golfplatz getroffen hat oder sonst wo: Die gezielte Tötung von Soleimani war offenbar alles andere als "unüberlegt": Im Juni vergangenen Jahres hat Trump nach eigenen Angaben in letzter Minute einen Raketenangriff auf iranische Stellungen abgesagt, um Vergeltung für den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne zu üben. Die zu erwartenden 150 toten Iraner seien "nicht proportional", begründete Trump damals auf Twitter den Rückzug.

Mit dem "sauberen" Anschlag auf Soleimani war das aus seiner Sicht ganz anders. Gezieltes Töten und eine asymmetrische Kriegsführung mit Drohnen bei minimalem eigenen Risiko haben Kriege beeinflusst und Regionen verändert. Die Präsidenten George W. Bush und Barack Obama führten das bereits vor. Trump fährt beim Feldherr-Spielen zweigleisig. Einerseits betont er Amerikas Stärke und droht. Andererseits will er angeblich kein Weltpolizist sein und ist zurückhaltend bei Situationen, die ihm politisch schaden könnten. Drohnen und Luftangriffe sind für dieses Kalkül ideale Werkzeuge.

Außenminister Mike Pompeo hat offenbar den Auftrag übernommen, den Anschlag in TV-Shows zu begründen und Trumps Drohgebärden präsentabel zu machen. Er könne "nicht allzu viel sagen" über die akuten Bedrohungen, die von Soleimani ausgegangen seien, sagte Pompeo beim Sender CNN. "Doch das amerikanische Volk sollte wissen, dass die Entscheidung des Präsidenten, Soleimani vom Schlachtfeld zu entfernen, amerikanische Leben gerettet hat."

Friedenskundgebungen sind minimal. Ein paar Hundert Leute waren es vor dem Weißen Haus, mit recycelten Plakaten gegen einen Krieg mit Iran. Bei der Iran-Frage ist Trump gar nicht so isoliert. Tausende haben ihn umjubelt bei einer Wahlveranstaltung am Wochenende in einer Megakirche in Florida, als er bekannt gab, Soleimanis "blutiges Wüten" sei nun ein für alle Mal vorbei. Es wurde inbrünstig gebetet. Man brauche keine professionellen Politiker im Oval Office, sondern einen Kämpfer für Freiheit. Den habe man - Gott sei Dank - bekommen. Der Pastor der "King Jesus International Ministry"-Kirche hatte die Auffassung vertreten, man lebe in der Endzeit.

Mike Pompeo gilt als harter Hund beim Thema Iran. Bereits 2014 empfahl er, damals noch Kongressabgeordneter, man solle einen Angriff auf dessen Atomkapazitäten in Erwägung ziehen. Trumps Drohungen sind auch nicht neu. Sie ziehen sich durch seinen gesamten Präsidentschaftswahlkampf von 2016 und die bisherige Amtsführung. "Wenn Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende von Iran sein", teilte er einmal mit.

Überheblichkeit hat in den USA Tradition bei offiziellen Analysen zu Kriegen und bei der Planung im Nahen Osten. Von den selbstgefälligen Urteilen der vermeintlichen Experten hat man sich bei George W. Bushs Irak-Invasion 2003 überzeugen können, deren Erfolg ("Mission Accomplished") gefeiert wurde, obwohl die Kampfhandlungen während der Besatzungszeit noch Jahre andauern sollten. Dazu passt die Arroganz der gegenwärtig Regierenden, die so tun, als könnten sie den Kollaps des Irak stoppen. Und die vor allem den Eindruck erwecken, Iran verfüge nicht über eine breite Palette von Reaktionsmöglichkeiten. Pompeo sagte beim Fernsehsender NBC, möglicherweise werde es in naher Zukunft "ein bisschen Lärm" geben. Man sei auf iranische Vergeltung vorbereitet.

Für den Anschlag auf Soleimani gibt es Rückhalt im US-Militär. General Mark Milley, Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs, hat erklärt, es habe "klare, eindeutige geheimdienstliche Hinweise" auf eine geplante Kampagne Soleimanis gegen die USA gegeben. Tatsächlich befand sich Soleimani schon lange auf dem amerikanischen Radarschirm. In den Streitkräften hält sich ein institutionelles Gedächtnis. Soleimanis Leute hätten irakische Kämpfer im Jahr 2005 mit fortgeschrittenen Sprengkörpern versorgt, die Hunderte von GIs getötet und verwundet hätten, stand in einem Artikel von Stars and Stripes, der Zeitung für Männer und Frauen in Uniform.

Und General David Petraeus, unter Obama zeitweilig Kommandeur der internationalen Truppen in Afghanistan und CIA-Direktor, äußerte sich in einem Interview mit foreignpolicy.com positiv zu dem Angriff auf Soleimani. Die USA hätten zur Abschreckung gehandelt. "Natürlich werden beide Seiten leiden, wenn sich der Krieg ausweitet", so Petraeus. Doch müsse sich die Führung in Iran die größeren Sorgen machen. Die wirtschaftliche Lage sei schlecht im Land, die Bevölkerung unruhig, und all das zusammen sei möglicherweise eine "wirkliche Bedrohung" für die Regierung in Teheran. Im Übrigen sei der Schlag gegen Soleimani bedeutender gewesen als der gegen Osama bin Laden 2011.

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Zugute kommt Trump: Iran ist ein Sonderfall für die US-Politik. Der Staat hat keine Freunde in den USA, seit der Geiselnahme von Botschaftsangehörigen in Teheran von Ende 1979 bis Anfang 1981. Seinerzeit begleitet von "Tod für Amerika"-Rufen, wie sie jetzt bei den Trauerfeiern für Soleimani wieder zu hören waren. US-Amerikaner fortgeschrittenen Alters, deren Milieu mehrheitlich republikanisch wählt, erinnern sich noch gut an die von Trump beziehungsweise seinen Redenschreibern strapazierten Ereignisse, wenn es heißt: Die USA drohen im Fall eines iranischen Zurückschlagens mit Angriffen auf "52 strategisch und kulturell wichtige Ziele". 52, weil der Iran einst 52 US-Geiseln genommen habe. Und jetzt? Möglicherweise kollidiert Trumps Realität mit der Wirklichkeit. Er spielt mit dem Feuer.

Dass es hapert bei der Planung, zeigte sich zu Wochenbeginn bei den Berichten über eine Verlegung von US-Einheiten im Irak, nachdem das Parlament in Bagdad deren Abzug gefordert hatte. Das Pentagon gab bekannt, ein entsprechendes Schreiben über Verlegungen sei versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt. Derweil verschleppt sich im Kongress das Amtsenthebungsverfahren. Die Chancen sind nicht größer geworden, dass die alles entscheidenden republikanischen Senatoren ihre Trump-Loyalität in Frage stellen werden.

Quelle: der FREITAG vom 10.01.2020. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.