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Rheinmetall entrüsten - Keine Munitionslieferungen an die Kriegsherren in Syrien, Libyen und dem Jemen

Einladung zur Mahnwache und Protestaktion am 19. Mai 2020, ab 9.00 Uhr vor der Rheinmetallzentrale in Düsseldorf, Rheinmetall Platz 1

Munition ist der unverzichtbare Bestandteil jedes Krieges. Rheinmetall verdient sehr gut daran, Munition in alle Welt zu verkaufen, auch an aktuell kriegführende Länder.

Seit Ende April hat die türkische Luftwaffe eine Luftbrücke für dringliche Munitionslieferungen aus Südafrika aufgebaut. Lieferant der Munition ist das deutsch-südafrikanische Joint Venture "Rheinmetall Denel Munition" (RDM), das mehrheitlich der Rheinmetall AG in Düsseldorf gehört.

Sechs Transportflugzeuge vom Typ A400M erreichten Kapstadt zwischen dem 30. April und dem 4. Mai. Das erste Flugzeug nutzte die Türkei für eine öffentlichkeitswirksame Aktion, bei der u.a. medizinische Hilfsgüter nach Südafrika geliefert wurden. Doch der eigentliche Grund war alles andere als humanitär. Die Türkei hat in Südafrika Munition oder explosive Stoffe für Munition bestellt.

Wird diese Munition für die beiden Kriege gebraucht, die die Türkei derzeit im Norden Syriens und in Libyen führt? Und was machte den Transport so eilig, dass er mitten in der Corona-Krise und als teure Luftfracht erfolgen musste?

Für RDM war dieser Auftrag ein wichtiger Lückenfüller im Auftragsbuch. Seit Mai 2019 bekam die Firma keine südafrikanischen Ausfuhrgenehmigungen mehr für die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien, die wichtigsten Akteure des Krieges im Jemen. Am 11. Mai hat die südafrikanische Regierung die Regelungen der Endverbleibserklärungen für Rüstungsexporte nun so geändert, dass künftig wieder neue Ausfuhrgenehmigung für die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien erteilt werden können.

"Rheinmetall nutzt durch seine internationalen Joint-Venture und Tochterunternehmen jede Möglichkeit die sich bietet, um weiterhin die Kriege dieser Welt zu munitionieren. Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten, die das Unternehmen einzuhalten hätte, egal wo es seinen Sitz hat, spielen für dieses keine Rolle", kritisiert Martin Singe von pax christi Bonn.

"Keine Munition für die Kriegsherren! Keine Erfolgsprämien für die Manager und keine Dividenden für die Aktionäre! Das Geschäft mit dem Krieg muss beendet werden!"

Das fordern wir anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung in Düsseldorf am Dienstag, den 19.5.2020.

Die ab 9.00 Uhr vor der Konzernzentrale geplante Mahnwache gibt den Opfern eine Stimme und den Tätern Name und Gesicht, denn die Gewinne der Aktionäre von Rheinmetall sind mit Blut getränkt!

Die Demonstrierenden werden deshalb eine "Blutaktie" im Großformat und einen "Rüstungsthron" vorstellen sowie das "Goldene Kalb" des "Dividenden-Gottes" in einer Straßentheater-Szene verehren. In kurzen Redebeiträgen werden Kritik an der Rüstungsexportpraxis des Konzerns vorgetragen und politische Forderungen und Alternativen vorgestellt.

• Aufruf HV Rheinmetall 19.05.2020

Quelle: "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" - Pressemitteilung vom 14.05.2020.