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Der Atlantik wird breiter

Statt souverän zu reagieren, ist in Berlin das große Jammern ausgebrochen, weil eventuell amerikanische Truppen Deutschland verlassen

Von Lutz Herden

Seid doch froh - Merkel, Maas und Röttgen -, dass ihr Relikte des Kalten Krieges wie der Konfrontation loswerdet. Sollten tatsächlich 9.500 US-Soldaten noch in diesem Jahr aus Deutschland abziehen - was die Trump-Regierung bisher nicht offiziell bestätigt hat - warum dieses Abschmelzen von Militärpräsenz als Verlust betrauen?

Truppenabbau ist Abrüstung, führt zu schwindender Gewaltandrohung und verspricht mehr Sicherheit, wenn sich die Politik dem gewachsen zeigt. Deutschland hat zumindest in Europa keinen Feind, dessen es sich durch einen Krieg erwehren müsste, für den ein US-Korps von fast 35.000 Soldaten mehr als eine strategische Reserve wäre. Die Legende von der zum Einmarsch rüstenden Sowjetunion bzw. dem auf der Lauer liegenden Russland hätte es verdient, die 1990er Jahre nicht zu überstehen - leider war das Gegenteil der Fall.

Vergebliches Warten

Die NATO rückte der russischen Westgrenze entgegen und war um ein konfrontatives Verhältnis mit Moskau bemüht. Das Prinzip: Man bedroht andere, um sich daraufhin bedroht zu fühlen. Nur was lässt sich mit dieser Situation anfangen, wenn ein US-Präsident seit seinem Amtsantritt dafür sorgt, den Atlantik zu verbreitern und das transatlantische Miteinander-Füreinander einzudampfen?

Da sollte seit mehr als drei Jahren die Zeit reif sein, sich darauf einzustellen und eine von allzu großer Bündnistreue erlöste - um nicht zu sagen: befreite - Außenpolitik zu ersinnen. Der dafür zuständige Minister Heiko Maas sprach Ende August 2018 in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt von einer "balancierten Partnerschaft" mit Washington, in der Deutschland einen "ausgewogenen Teil der Verantwortung" übernehmen und ein "Gegengewicht bilden" wolle, "wo die USA rote Linien überschreiten".

Man wartet und wartet, dass es dazu kommt. Wofür es mutmaßlich neben fehlender Courage und Kreativität besonders einen Grund gibt: Donald Trump ist weiter als Heiko Maas. Er hat - vorwiegend aus nationalem Interesse - eine Weltsicht verabschiedet, die davon ausgeht, "der Westen" sei weiterhin ein mächtiger globaler Poller, an dem keiner vorbeikommt, ohne Schaden zu nehmen. Wo das in den vergangenen drei Jahrzehnten durchgespielt werden sollte, war nicht mehr viel zu gewinnen. In Libyen so wenig wie in Afghanistan und in Syrien. Andere Beispiele ließen sich finden.

Souveränität und Würde

Daraus Schlussfolgerungen zu ziehen, hieße für Deutschland unter anderem, nicht ergeben US-Forderungen zu erfüllen und die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochzutreiben (wie absurd angesichts der Pandemie-Kosten). Es hieße auch, den Westen-Russland-Konflikt nicht länger als Ersatz für den eingebüßten Ost-West-Konflikt zu schüren. Wäre es gelungen, in dieser Hinsicht nicht mehr Bündnisprotektorat zu sein, sondern selbstbestimmt deutschen und europäischen Interessen zu folgen, könnten in Berlin die möglichen Abzugspläne mit einem Schulterzucken quittiert werden.

Es ließe sich mit Souveränität und Würde reagieren, anstatt sich öffentlich getroffen und brüskiert zu geben. Fällt niemandem der Widerspruch auf, ständig international auf mehr Verantwortung zu pochen und weltpolitischen Geltungsanspruch zu erheben, und dann zu jammern und zu barmen, ob der schlechten Behandlung durch die vermeintliche Führungsmacht? Würden sich China oder Russland jemals derart erniedrigen? Undenkbar.

Quelle: der FREITAG vom 08.06.2020. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.