• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Realistische Idealistin

Alexandria Ocasio-Cortez verfolgt beharrlich ihre Ziele. Aber über den Weg lässt sie mit sich reden

Von Konrad Ege

Niemand weiß, wie die Präsidentschaftswahl im November ausgehen wird. Aber eines ist jetzt schon sicher: Für den Fall, dass Donald Trump auch künftig im Weißen Haus residiert, werden es neue, gute Ideen in der Politik sehr schwer haben. Doch die Stimmung in den USA ist derzeit eine andere. Immer mehr US-Amerikaner sind auf der Suche nach neuen Antworten, weil sie während der Corona-Pandemie hautnah miterleben mussten, wie Experten und Politiker versagten und das System die Bürger nicht gegen Gefahren schützen konnte. Es ist schwer, sehr schwer, Visionen von einer besseren Welt unter die Menschen zu bringen, wenn die Alltagssorgen alles dominieren.

Die Menschen suchen dann nach einem Hoffnungsträger und es gibt immer mehr, die der festen Überzeugung sind, so jemanden gefunden zu haben: Alexandria Ocasio-Cortez, Demokratin, Kongressabgeordnete aus dem 14. New Yorker Wahlbezirk, jung und ebenso schlagfertig wie links. Die 30-Jährige macht sich stark für eine massive Umverteilung von oben nach unten und für einen "Green New Deal", also den ökologischen Umbau des amerikanischen Turbokapitalismus.

Pragmatismus ist für Ocasio-Cortez nichts Verwerfliches, im Gegenteil. "People of Color" wie sie seien oft die pragmatischsten Leute, sagte sie kürzlich im US-Podcast The Daily. "Weil wir ständig Entscheidungen treffen müssen, bei denen es um unser Überleben geht."

Dass Krisen auch Chancen bergen, muss sich erst noch zeigen. Für viele Menschen geht es nicht darum, es sich im Homeoffice gemütlich zu machen oder endlich Bildungslücken mit Hilfe von Netflix zu schließen. Für sie geht es darum, wie sie den Alltag einigermaßen bewältigen, ob sie die Miete zahlen können und wo sie den Mut und die Energie herbekommen, sich für neue Ideen zu begeistern, damit sich die Verhältnisse endlich ändern. Um die mehr als 100.000 Corona-Toten hat man noch nicht einmal getrauert. Trump und seine Verbündeten in den Medien gaukeln den Menschen vor, dass alles nicht so schlimm gewesen sei. Der Präsident stellt selbst Todeszahlen in Frage. Warnungen vor einer zweiten Welle im Herbst? Dass das Virus wohl noch lange unter uns grassieren wird? Natürlich Fehlanzeige.

Alexandria Ocasio-Cortez hat einen für ihre Generation typischen Lebenslauf zwischen Kellnerjob, Geldsorgen, Studium. 2016 arbeitete sie nebenbei noch als Wahlhelferin für Bernie Sanders, der damals als Präsidentschaftskandidat gegen das Demokraten-Establishment antrat. "Ich war zwölf Stunden am Tag auf den Beinen. Ich hatte keine Krankenversicherung, bekam nicht genug Lohn zum Leben." Sie habe auch nicht gedacht, dass ihr mehr zustehe. Die Gesellschaft vermittle nämlich Arbeitern, dass ihr Wert als Mensch davon abhänge, wie viel jemand bereit sei, ihnen zu zahlen. Sanders sei der erste Politiker gewesen, der das anders sah - und so mutig war, das auch laut und deutlich zu sagen.

Als Europäer würde man Alexandria Ocasio-Cortez wohl bei den Sozialdemokraten verorten. In den USA wird der Shooting Star der Demokraten dagegen häufig als Radikale bezeichnet, und das nicht nur vom Trump-Lager. Auch einigen Demokraten ist sie zu links. Doch Umfragen zeigen, dass ihre Ansichten von vielen US-Amerikanern zwischen 18 und 38 Jahren geteilt werden. Ocasio-Cortez erklärt das so: Diese Generation habe nicht viel, aber es werde viel von ihr verlangt. Viele müssten Studiendarlehen zurückzahlen. Die Löhne stagnierten, sie hätten kein finanzielles Polster und kaum Aussichten auf den angenehmen Lebensstil ihrer Elterngeneration. Junge Menschen in den USA seien doppelt betrogen ("screwed") worden, sagte Ocasio-Cortez kürzlich in einem TV-Interview. Erst kam die Finanzkrise 2008/09. Und als das "Millennial"-Segment der Bevölkerung sich gerade wieder aus diesem Tief herausgearbeitet hatte, schlug die Corona-Pandemie zu. Und sie warnte: Wenn man diese Jahrhundertkrise nicht mit einem Paket von Maßnahmen beantworte, die Präsident Franklin D. Roosevelts "New Deal" in den 1930er Jahren nach der Großen Depression "klein aussehen lassen", dann verurteile man Millionen von Menschen zu einer Existenz im Prekariat.

Laut US-Notenbank haben in Haushalten mit Jahreseinkommen unter 40.000 Dollar 40 Prozent ihre Stelle verloren. Die Arbeitslosenversicherung läuft über die einzelnen Bundesstaaten und es ist oft Glückssache, wer sie erhält. Manchen Staaten geht das Geld aus. Ein Anfang, so fordert Ocasio-Cortez, wären 2.000 Dollar Stütze pro Person im Monat durch den Bund, solange die Pandemie grassiert.

Überraschtes Establishment

Die 30-Jährige hat eindrucksvoll gezeigt, dass man mit linkem Bewusstsein Wahlen gewinnen und neue Konzepte in die Welt setzen kann. Ihre Wahl zur Kongressabgeordneten, übrigens der jüngsten überhaupt, in den New Yorker Stadtteilen Queens und Bronx 2018 hat das Establishment der Demokraten komplett überrascht. Bei den Vorwahlen hatte die Außenseiterin den langjährigen demokratischen Abgeordneten Joe Crowley kurzerhand abserviert. Staatliche Krankenversicherung, ein kostenfreies Studium an staatlichen Unis und eine staatliche Garantie für Jobs, so lauteten einige ihrer Forderungen. Er klang alles ein bisschen nach Bernie Sanders.

Zwei Jahre später ist ihr Wahlbezirk ein Epizentrum der Pandemie. Drei Viertel der Bewohner sind People of Color, rund 40 Prozent Einwanderer. In diesen Vierteln in Queens und der Bronx wohnen die Busfahrer, die Auslieferer, die Reinigungskräfte, die Kellnerinnen, Beschäftigte in Pflegeberufen, Lagerarbeiter. Inhalte waren wichtig im Kongresswahlkampf in ihrem Wahlkreis, doch wichtiger war wohl, dass Ocasio-Cortez Wählerinnen und Wähler an die Abstimmungsurnen gebracht und ihnen die Hoffnung gegeben hat, es könnte sich wirklich etwas verbessern. Das Wichtigste für die Kandidaten ist, dass sie ihre Anhänger mobilisieren. Besonders bei den Vorwahlen, bei denen die Wahlkreiskandidaten ermittelt werden, ist die Beteiligungsrate horrend niedrig. Nach amtlichen Angaben erhielt Ocasio-Cortez 16.898 Stimmen, ihr Kontrahent Crowley 12.880.

Bei einem Treffen mit der "Fridays for Future"-Aktivistin Greta Thunberg vor knapp einem Jahr sprach Ocasio-Cortez über Hoffnung, und darin findet man wohl den Kern ihres politischen Engagements. Bei dem Gespräch, das auch im Freitag erschien, erzählte sie, wie sie 2016 von einer Demonstration gegen die geplante Ölpipeline im Standing-Rock-Reservat in South Dakota zurückkam. Es war einer der größten Umweltproteste seit Jahrzehnten. "Ich fühlte mich plötzlich extrem mächtig - allein dieser Schritt, gegen einige der mächtigsten Konzerne der Welt aufzustehen." Seitdem wisse sie, dass "Hoffnung nichts ist, was man hat oder nicht hat. Hoffnung ist etwas, das man schafft, indem man etwas tut. Hoffnung ist etwas, das man in der Welt bekunden muss. Und sobald eine Person Hoffnung hat, beginnen auch andere so zu handeln, wie man selbst es tut, wenn man glaubt, dass Veränderung möglich ist."

Ocasio-Cortez war eine der Ersten, die sich in den USA für einen "Green New Deal" einsetzte, also für eine ökologische wirtschaftspolitische Wende, die massive Investitionen mit der Schaffung von neuen Jobs verbindet. Die Idee wurde als unmöglich verspottet, als sie vor ein paar Jahren vorgestellt wurde. Heute dagegen bestreitet kein Demokrat mehr, dass so ein Deal unabdingbar ist. Ganz ähnlich erging es ihr mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 15 Dollar. Wegen der Pandemie reiche das freilich nicht mehr, sagte Ocasio-Cortez kürzlich. Man werde wohl auf 20 Dollar gehen müssen.

Nach ihrem Einzug in den Kongress erwarteten viele, dass sie nun erst richtig aufdrehen werde. Anhänger von Ocasio-Cortez sprachen von der Notwendigkeit, verstärkt linke Kandidaten gegen konservative demokratische Abgeordnete aufzustellen. Die heutige Alexandria Ocasio-Cortez handelt ein bisschen anders. Ihre politischen Ziele und Überzeugungen haben sich zwar nicht groß verändert. Doch was den Weg dorthin angeht, ist sie deutlich flexibler geworden. Vor ein paar Monaten sagte sie über den voraussichtlichen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, in einem anderen Land wären sie beide nicht einmal in derselben Partei, und ging damit auf maximale Distanz. Im Mai übernahm sie dann aber doch einen leitenden Posten in der Klimaschutz-Arbeitsgruppe der demokratischen Wahlkampagne. Es sei "unglaublich wichtig", den demokratischen Kandidaten zu unterstützen, beschied Ocasio-Cortez ihren Anhängern. Denn nach der Wahl im November werde entweder Trump oder Biden Präsident sein. "Wir müssen mit der Realität dieser Auswahl leben." Ein typisch realistischer Satz der Nachwuchshoffnung. Es sei ihr schon klar, dass so mancher Anhänger von Bernie Sanders mit so einem Statement Probleme habe. Doch für sie, aus einem Wahlkreis mit einer "sehr verwundbaren Community, einer Community, in der die Wahl den Unterschied zwischen Tod und Leben ausmachen kann", sei es sehr wichtig, "in Solidarität mit den Familien zu stehen, die ich repräsentiere". Und deshalb führe nun mal kein Weg daran vorbei, Biden im November zu unterstützen.

Inhaltlich sei die progressive Bewegung auf der Siegesstraße, meint sie und nennt als Stichworte staatliche Krankenversicherung, Mindestlohn oder das kostenlose College-Studium. Der überraschend große Erfolg der Sanders-Kampagne in diesem Jahr spricht für sich. "Doch inhaltlich zu gewinnen, ist nicht dasselbe, wie eine Wahl zu gewinnen." Es klingt ein wenig so, als wolle sie damit nicht nur die eigene Partei ermahnen, dem zugegebenermaßen ziemlich blassen Joe Biden zum Sieg zu verhelfen; es hört sich auch an wie ein Hinweis auf das Scheitern von Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren. Es ist diese Mischung aus linkem Idealismus und Pragmatismus, die sie politisch schon sehr weit gebracht hat. Und es ist absehbar, dass Alexandria Ocasio-Cortez noch lange nicht am Ziel ihres Weges ist.

Quelle: der FREITAG vom 22.06.2020. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.