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Frei Betto: Brief an Freunde im Ausland

Von Frei Betto

Liebe Freunde,

in Brasilien gibt es einen Völkermord! Zum Zeitpunkt des Schreibens 16/7 hat Covid-19, das hier im Februar dieses Jahres aufgetaucht ist, bereits 76.000 Menschen getötet. Es sind bereits fast 2 Millionen infiziert. Bis Sonntag, den 19. Juli, werden wir 80.000 Todesfälle erreichen. Es ist möglich, dass Sie jetzt, wenn Sie diesen dramatischen Appell lesen, bereits 100.000 erreichen.

Wenn ich mich erinnere, dass im Vietnamkrieg über 20 Jahre 58.000 Leben von US-Militärpersonal geopfert wurden, habe ich den Umfang der Ernsthaftigkeit dessen, was in meinem Land passiert. Dieser Schrecken verursacht Empörung und Aufruhr. Und wir alle wissen, dass Vorsichtsmaßnahmen und restriktive Maßnahmen, die in so vielen anderen Ländern ergriffen wurden, eine solche Zahl von Todesopfern hätten verhindern können.

Dieser Völkermord ist nicht das Ergebnis der Gleichgültigkeit der Regierung Bolsonaro. Es ist beabsichtigt. Bolsonaro freut sich über den Tod anderer. Als er, noch Bundesabgeordneter, 1999 in einem Fernsehinterview erklärte: "Durch die Wahl werden Sie in diesem Land nichts ändern, nichts, absolut nichts! Es wird sich leider nur ändern, wenn wir eines Tages hier in einen Bürgerkrieg ziehen und die Arbeit tun, die das Militärregime nicht geleistet hat: 30.000 Menschen zu töten."

Bei der Abstimmung für die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma widmete er seine Stimme dem Gedenken an den berüchtigtsten Folterer der Armee, Oberst Brilhante Ustra.

Weil er so vom Tod besessen ist, besteht eine seiner wichtigsten Regierungsstrategien darin, den Waffen- und Munitionshandel freizugeben. Auf die Frage an der Tür des Präsidentenpalastes, ob er sich nicht um die Opfer der Pandemie kümmere, antwortete er: "Ich glaube diesen Zahlen nicht" (27. März, 92 Todesfälle); "Wir werden alle eines Tages sterben" (29. März, 136 Todesfälle); "Na und? Was soll ich tun?" (28. April, 5.017 Todesfälle).

Warum diese nekrophile Politik? Von Anfang an erklärte er, es sei nicht wichtig, Leben zu retten, sondern die Wirtschaft. Daher die Weigerung, einen Lockdown zu erklären, die WHO-Richtlinien einzuhalten und Atemschutzmasken und persönliche Schutzausrüstung zu importieren. Der Oberste Gerichtshof musste diese Verantwortung an Gouverneure und Bürgermeister delegieren.

Bolsonaro respektierte nicht einmal die Autorität seiner eigenen Gesundheitsminister. Seit Februar hat Brasilien zwei, die beide entlassen wurden, weil sie sich geweigert hatten, die gleiche Haltung wie der Präsident einzunehmen. Jetzt steht an der Spitze des Ministeriums General Pazuello, der nichts über das Gesundheitsproblem versteht und versucht, die Daten über die Entwicklung der Zahl der Opfer des Coronavirus zu verbergen; er beschäftigte 38 Militärangehörige in wichtigen Funktionen des Ministeriums ohne die erforderlichen Qualifikationen; und stornierte die täglichen Interviews, für die die Bevölkerung als Orientierungshilfe wichtig waren.

Es wäre erschöpfend, hier aufzulisten, wie viele Maßnahmen zur Freigabe von Ressourcen zur Unterstützung von Opfern und Familien mit niedrigem Einkommen (mehr als 100 Millionen Brasilianer) nie umgesetzt wurden.

Die Gründe für die kriminelle Absicht der Bolsonaro-Regierung liegen auf der Hand. Ältere Menschen sterben lassen, um Ressourcen der sozialen Sicherheit zu sparen. Menschen mit bereits bestehenden Krankheiten sterben zu lassen, um Ressourcen von SUS, dem nationalen Gesundheitssystem, zu sparen. Die Armen sterben lassen, um Ressourcen von Bolsa Família und anderen Sozialprogrammen für die 52,5 Millionen in Armut lebenden Brasilianer und die 13,5 Millionen in extremer Armut zu sparen. (Daten der brasilianischen Bundesregierung).

Da der Präsident mit solchen tödlichen Maßnahmen nicht zufrieden ist, hat er in dem Gesetzentwurf vom 7. März ein Veto gegen die Verpflichtung eingelegt, die die Verwendung von Masken in kommerziellen Einrichtungen, religiösen Einrichtungen (Kirchen, Tempel, etc.) und Bildungseinrichtungen erforderte. Er legte auch ein Veto gegen die Verhängung von Geldbußen für diejenigen ein, die gegen die Regeln verstoßen, und gegen die Verpflichtung der Regierung, Masken an die ärmsten Hauptopfer von Covid-19 und an Gefangene (750.000) zu verteilen.
Diese Vetos heben jedoch nicht die örtlichen Gesetze der Bundesländer auf, die bereits die obligatorische Verwendung einer Maske festlegen.

Am 7. Juli legte Bolsonaro sein Veto gegen Teile eines vom Senat genehmigten Gesetz ein, wonach die Regierung Trinkwasser, Hygiene- und Reinigungsmittel, Interneteinrichtungen und die Verteilung von Lebensmittelkörben, Saatgut und landwirtschaftlichen Werkzeugen an indigene Dörfer bereitstellen musste. Er legte auch ein Veto gegen Notfallfonds für die Gesundheit der indigenen Bevölkerung ein, sowie gegen den erleichterten Zugang von Ureinwohnern und Quilombolas zur Nothilfe von 600 Reais (100 Euro oder 120 Dollar) für drei Monate. Er lehnte auch die Verpflichtung der Regierung ab, indigenen und Quilombola-Völkern mehr Krankenhausbetten, Beatmungsgeräte und Sauerstoffgeräte zur Verfügung zu stellen.

Indigene und Quilombolas wurden durch die zunehmenden sozio-ökologischen Verwüstungen, insbesondere im Amazonasgebiet, dezimiert.

Bitte verbreiten Sie dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit so weit wie möglich. Die Denunzierungen dessen, was in Brasilien passiert, müssen die Medien in Ihrem Land, die digitalen Netzwerke, den UN-Menschenrechtsrat in Genf und den Internationalen Gerichtshof von Den Haag, sowie die Banken und Unternehmen mit ihren von der Regierung Bolsonaro so begehrten Investoren erreichen.

Lange bevor es die Zeitung The Economist tat, nannte ich den Präsidenten in digitalen Netzwerken als BolsoNero - während Rom brennt, spielt er die Lyra und wirbt für Chloroquin, ein Medikament ohne wissenschaftliche Wirksamkeit gegen das neue Coronavirus. Die Hersteller sind jedoch politische Verbündete des Präsidenten …

Ich danke Ihnen für Ihr mitfühlendes Interesse an der Verbreitung dieses Briefes. Nur Druck aus dem Ausland kann den Völkermord stoppen, der unser geliebtes und wundervolles Brasilien plagt.

Brüderlich,
Frei Betto