Mit Honduras hat 50. Staat Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert
Gestern ist der 50. Staat dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen für den Vertrag vorhanden. Dieser wird in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation des internationalen ICAN-Bündnisses seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein und hat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen als zivilgesellschaftliches Bündnis mit initiiert. Dafür wurde das Bündnis 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
"Endlich sind Atomwaffen auf Grund ihrer katastrophalen humanitären Folgen international geächtet. 75 Jahre nach den verbrecherischen Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Das ist ein Meilenstein in der internationalen Debatte zu den atomaren Massenvernichtungswaffen", so Michael Schmid von Lebenshaus Schwäbische Alb.
Erstmals erheben die atomwaffenfreien Staaten geeint ihre Stimme gegen das neue atomare Wettrüsten. Mit jedem weiteren Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag wächst der Druck auf die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, darunter auch Deutschland, die bisher versucht haben, das UN-Atomwaffenverbot zu boykottieren. Künftig werden sich Gremien wie die Überprüfungskonferenzen des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) oder die Vollversammlung der UN mit dem Willen der Mehrheit der Staatengemeinschaft auseinandersetzen müssen.
"Die deutsche Regierung muss sich nun positionieren, wie sie zu diesem neuen völkerrechtlichen Werk und dem Bemühen der Staatengemeinschaft für Abrüstung steht", so Michael Schmid. "Wir erwarten, dass die Bundesregierung den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen lässt."
Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe, alle Atomwaffenstaaten modernisieren Arsenale. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein Signal gegen dieses neue nukleare Wettrüsten. Er wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Unter anderem sind die Herstellung, Weitergabe, Transfer, Stationierung und Drohung mit Atomwaffen verboten.
Honduras hat nun, einen Tag nach Jamaika und Nauru, als 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. In 90 Tagen wird er in Kraft treten und bindendes Völkerrecht werden. 34 weitere Staaten haben ihn bereits unterschrieben.
Weblinks:
- Großer Erfolg der Friedensbewegung: Atomwaffenverbot tritt 2021 in Kraft - Pressemitteilung der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenrei.jetzt" vom 25.10.2020.
- Ein Fact Sheet mit einem Überblick, was sich durch das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots ändern wird, kann hier als PDF heruntergeladen werden: Fact Sheet: Atomwaffenverbot tritt in Kraft
- UN-Atomwaffenverbotsvertrag: Unterzeichnungen und Ratifizierungen