• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

In Afghanistan könnte Biden Trumps Politik fortsetzen - mit ein wenig Obama

Von Emran Feroz

Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen wird.

Mit dem Sieg Joe Bidens bei den US-Präsidentschaftswahlen hat auch ein weiteres Narrativ gewonnen, nämlich jenes, dass Biden im Vergleich zu Trump ein "kriegsgeiler Falke" sei, der die USA wieder auf jenen Pfad bringen wird, der zuvor schon von Bush und Obama beschritten wurde: Intervention, Krieg und Dominanz. Trump sei ein verrückter Sexist und Rassist, doch irgendwie habe er auch das System durchgerüttelt und "wenigstens" keinen neuen Krieg angefangen, ist eine Vorstellung, die sich mittlerweile auch in vielen linken Kreisen durchgesetzt hat und die ich in den letzten vier Jahren regelmäßig gehört habe. Beobachter, die zu solch einem Schluss kommen, haben Trumps Amtszeit wohl verschlafen. Das beste Beispiel für diese fehlerhafte Beobachtung ist der Afghanistan-Krieg, den Trump kurz nach seiner Amtseinführung gehörig eskalieren ließ. (Passend dazu ist übrigens auch folgende Analyse ).

In Afghanistan ließ Trump nämlich so viele Bomben abwerfen wie schon lange nicht mehr , womöglich wie noch nie zuvor seit Ende 2001. Neben all den normalen amerikanischen Sprengsätzen, die das Land seit fast zwei Jahrzehnten verseuchen, kam im April 2017 noch die sogenannte "Mutter aller Bomben" hinzu, die größte nicht-nukleare Bombe des US-Militärs. Wie viele Menschen durch diesen verheerenden Angriff getötet wurden, ist bis heute nicht bekannt, denn die Trump-Administration verringerte nahezu zeitgleich jegliche Transparenz. Währenddessen erhielt die CIA, die weiterhin von der von Trump installierten Folterchefin Gina Haspel geführt wird, einen Freifahrtschein in jeglicher Hinsicht. Auch dies war in Afghanistan schnell spürbar, denn immer mehr lokale Milizen des Geheimdienstes agierten hemmungsloser gegen Zivilisten. Die Anzahl nächtlicher Razzien, deren Folgen oftmals ganze Massaker gewesen sind, nahm rasant zu.

Natürlich ist all dies nichts Neues in Afghanistan. Doch unter Trump wurde vieles schlimmer. Paradox ist dennoch die Tatsache, dass es ausgerechnet Trump war, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern mit den Taliban reden wollte - und sie letzten Endes tatsächlich an den Verhandlungstisch holte. Ende Februar unterzeichnete Washington einen Abzugsdeal mit der militanten Gruppierung. Der Deal beinhaltet auch den Abzug der US-Truppen, und genau diesen will Trump nun - zum Abschluss seiner Amtszeit - in Schnelle durchführen lassen. Gegenwärtig sind rund 4.500 US-Soldaten in Afghanistan stationiert. Die Anzahl der Truppen soll bis Januar auf 2.500 "boots on the ground" verringert werden. Afghanistan-Kenner Thomas Ruttig stellt in diesem Kontext fest: "Dieser Schritt schwächt die Regierung und stärkt die Taliban."

Einige Beobachter, sowohl innerhalb als auch außerhalb Afghanistans, sind weiterhin der Meinung, dass Biden auch diesen Schritt Trumps rückgängig machen wird. Vor allem die afghanische Regierung in Kabul, die massiv unter Druck steht und von der Trump nicht wirklich viel hält, hofft auf eine Rückkehr zum "klassischen Verhältnis", sprich, amerikanische Truppen sichern die Macht korrupter Eliten, während sie eine mögliche Taliban-Eroberung verhindern. Doch trotz der Tatsache, dass Biden einst den Krieg in Afghanistan befürwortete, dürfte seine jetzige Haltung jener von Trump gar nicht unähnlich sein. Selbst Ruttig weist in diesem Kontext auf eine Aussage Bidens aus dem Jahr 2010 hin. Der damalige Vizepräsident meinte nämlich, dass er seinen Sohn nicht nach Afghanistan schicken würde, "um sein Leben für Frauenrechte zu riskieren".

Es ist richtig, dass Biden ein Mann ist, der Washingtons Vormachtstellung in keiner Weise anzweifelt. American Exceptionalism ist das Stichwort (doch auch das gab es bei Trump, denn das grundlegende System und die politische Ausrichtung der USA wird von keinem Präsidenten in Frage gestellt). In einem Essay für das elitäre Politmagazin "Foreign Affairs" beschrieb Biden im Frühjahr, warum Amerika "wieder führen müsse". Afghanistan wurde in diesem langen Text lediglich zwei Mal erwähnt. An einer Stelle schreibt Biden explizit von den "ewig währenden Kriegen" ("forever war"), die beendet werden müssen.

Sowohl im genannten Essay als auch in einem Interview mit dem US-Medium "Stars and Stripes" macht Biden klar, worum es ihm geht - und zerstört damit auch die Hoffnungen einiger, die weiterhin auf eine massive US-Stationierung in Afghanistan hoffen: Ja, die "forever wars" müssen beendet werden. Die "troops" müssen raus. "Aber hier besteht auch ein Problem. Wir müssen uns weiterhin um Terrorismus und den IS Sorgen machen."

Zwei wichtige Punkte sind in diesem Kontext zu beachten.

1. Der Kopf hinter dem US-Taliban-Deal heißt Zalmay Khalilzad, republikanischer US-Chefunterhändler mit afghanischen Wurzeln. Khalilzad mischt seit Jahren im Krieg in der Heimat seiner Eltern mit. Der afghanischen Regierung in Kabul, die sich seit dem Deal ausgeschlossen fühlt, ist er ein großer Dorn im Auge. Doch es ist extrem unwahrscheinlich, dass Biden Khalilzad entlassen und einen neuen Unterhändler bestellen wird. Khalilzad gilt als gerissener Fuchs, dem es immer wieder gelingt, die verschiedensten Seiten für seine Interessen zu umwerben. Wäre dem nicht so, hätten die Taliban wohl kaum unterschrieben. Trotz der Tatsache, dass der Deal vor allem als Inszenierung der Trump-Administration betrachtet wird ("Wir beenden den längsten Krieg unserer Geschichte."), wird Khalilzad weiterhin die Fäden spinnen, was bedeutet, dass ein Kurswechsel nach einer Biden-Übernahme nicht in Sichtweite sein dürfte.
2. Joe Biden war nicht nur irgendein Offizieller, sondern Vizepräsident der Obama-Ära. Barack Obamas Afghanistan-Politik wurde auf dem Schlachtfeld vor allem von zwei Dingen dominiert: Drohnen-Operationen und klandestinen Anti-Terroreinheiten. Dieser Schritt hat damals die amerikanische Öffentlichkeit befriedigt, denn die Anzahl der Truppen (und damit auch der gefallenen Soldaten) wurden massiv verringert (während afghanische Zivilisten weiterhin en masse Opfer solcher Operationen wurden). Es liegt nahe, dass Biden auf ebenjene Schritte zurückgreifen wird.

Zusammenfasst: Der "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan wird weitergeführt. Der Trumpsche Pfad wird fortgesetzt, allerdings mit einer gehörigen Prise Obama. Sobald Biden ins Weiße Haus einzieht, werden all die romantisierenden Transatlantiker sowieso abermals derart hin und weg sein, dass der Krieg in Afghanistan für eine Zeit lang vergessen sein wird. Währenddessen werden Drohnen und schattenhafte Eliteeinheiten weiterhin töten. Und womöglich schalten sich auch weitere Akteure ein, die den Krieg nach ihren Interessen lenken und abermals eskalieren lassen wollen.

Quelle:  NachDenkSeiten - 24.11.2020.