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Costa Ricas aktive Rolle bei der Abrüstung - ein Vorbild für Demilitarisierung

Von Carlos Umaña

Costa Rica sticht als friedliches Land in einer der gewaltvollsten Regionen weltweit hervor. Bei vielen Indikatoren schneidet es ausgezeichnet ab: Eine hohe Alphabetisierungsrate (98%), eine hohe Lebenserwartung (80,1 Jahre) - es landete sogar auf dem ersten Platz des "happy planet index". Das Wort "Frieden" ist hier ebenso allgegenwärtig. In Costa Rica gibt es die Universität des Friedens und ein Ministerium für Frieden und Gerechtigkeit. Frieden wird als Menschenrecht anerkannt und Costa Ricas Diplomatie treibt seit langem den Fortschritt des Friedens, die Abrüstung und umweltpolitische Maßnahmen voran. Im Jahr 1986 entwarf der Präsident Costa Ricas, Oscar Arias, zweimal einen Friedensplan, der dazu beitrug, im kriegszerrütteten Zentralamerika Frieden zu schaffen (dafür gewann er 1987 den Friedensnobelpreis); Costa Rica gehörte ebenso zu den Hauptbefürwortern des Vertrags über den Waffenhandel und spielte eine zentrale Rolle in dessen Verwirklichung und Verhandlung.

Hinsichtlich nuklearer Abrüstung schlug es - gemeinsam mit Malaysia - ein Modell für eine Nuklearwaffenkonvention im Jahr 1997 vor. Das Land war Vorreiter in allen Bemühungen, Abrüstung voranzutreiben, ist Teil der Kerngruppe der sieben Nationen, die den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen, und erhielt 2018 den "Person of the Year" Award für Rüstungsbeschränkung. Costa-ricanische Diplomat*innen haben häufig eine führende Rolle in Abrüstungsvorhaben übernommen, darunter die erste Offene Arbeitsgruppe nuklearer Abrüstung im Jahr 2013 (unter dem Vorsitz von Botschafter Dengo), sowie die Konferenz für die Verhandlung des Atomwaffenverbotsvertrags (unter dem Vorsitz von Botschafter Whyte). Darüber hinaus haben Costa-Ricaner ebenso eine wichtige Rolle in internationaler Umweltpolitik gespielt; zum Beispiel war es die costa-ricanische Botschafterin Christiana Figueres, die der Konferenz zum Pariser Abkommen 2015 vorsaß. Es gibt noch viele weitere Beispiele.

Diese führende Rolle in internationaler Friedenspolitik hat viel damit zu tun, dass Costa Rica ein demilitarisiertes Land ist. Costa Rica ist unter anderem dafür bekannt, seine Armee abgeschafft zu haben. Diese Entscheidung hat auf machtvolle Weise neu definiert, was Sicherheit bedeutet, wie internationale Beziehungen geführt werden sollten und was es schließlich heißt, ein Land zu sein. Sie steht der Sichtweise entgegen, dass ein demilitarisiertes Land angreifbar und von anderen abhängig ist, und verändert den kollektiven Blick darauf, wie Menschen zu ihrer Regierung und zu ihren Nachbarn stehen und wie sie sich letztendlich selbst wahrnehmen.

Die Armee abzuschaffen war ein recht gewagter Schritt, vor allem in den 1940er Jahren, da die Maßnahme der Idee, welche die ganze Welt von Sicherheit hatte, widersprach. Einige vermuteten, dass Costa Rica ohne eine Armee ein leichtes Ziel für jede potentielle Invasion sein würde. Knapp 72 Jahre später ist dies nicht geschehen, sondern Costa Rica hat sich dadurch eher von der Region abgehoben.

Demilitarisierung. Es muss gesagt werden, dass in Costa Rica nie eine starke Militärkultur vorherrschte. Es kämpfte nicht für seine Unabhängigkeit, sondern erhielt es eher durch den Krieg zwischen Mexiko und Spanien im Jahr 1821, durch welchen die gesamte Zentralamerikanische Föderation unabhängig wurde. Anders als in anderen Teilen der "Neuen Welt" gab es in Costa Rica keine bedeutenden Vorkommen von Gold oder anderen Mineralien, nach denen die Kolonisten suchten - also waren die europäischen Siedler dort selbst nicht reich und hatten keine Sklaven oder Diener. Sie erwarben fruchtbares Land und bewirtschafteten es selbst. Da hinsichtlich Bodenqualität und Klima günstige Anbaubedingungen herrschten, florierte der Handel im 19. Jahrhundert mit Produkten wie Kaffee und Bananen. Während in anderen lateinamerikanischen Ländern das Militär als Mittel zum sozialen Aufstieg diente, waren Costa-Ricaner damit beschäftigt, sich um ihre erfolgreichen Plantagen zu kümmern und persönlichen Reichtum mit ihren eigenen Händen zu schaffen. Somit war die Zahl der Bauern sogar schon vor der Abschaffung des Militärs sehr viel markanter, als die der Soldaten. Das wurde umso deutlicher, als eine militärische Gruppe aus den USA, die sich selbst die "Filibuster" nannten, Zentralamerika besetzten, um seine landwirtschaftlichen, menschlichen und natürlichen Ressourcen für die USA zu beanspruchen. Als sie Costa Rica erreichten, hatten sie bereits alle anderen zentralamerikanischen Länder erobert. Die costa-ricanische Armee war klein, und es waren hauptsächlich Bauern, die diese Invasoren zurückschlugen. So bestätigt es auch die Legende vom Bauernjungen Juan Santamaría, der beim "Rivas Battle" ums Leben kam und den Krieg gewann, indem er das Hauptquartier der Filibuster niederbrannte. Der Kriegsheld war kein Soldat, sondern ein Bauer. Man siegte nicht für eine Armee, sondern um der Menschen willen. Juan Santamaría wurde zur Verkörperung costa-ricanischer Ideale - ein Volk, das sich erheben wird, um sein Land zu verteidigen, wann immer es nötig ist.

Knapp hundert Jahre später, im Jahr 1944, wurden einige fortschrittliche soziale Reformen erlassen, wodurch soziale Sicherheit geschaffen wurde (medizinische Versorgung nach den Prinzipien der Universalität, Solidarität und Gleichheit). Auch tiefgreifende Arbeitsreformen und universell verpflichtende Grundschulbildung wurden eingeführt, sowie ein höheres öffentliches Bildungswesen. Dies jedoch ging einher mit einer prokommunistisch eingestellten, autoritären Regierungspartei, der Nationalen Republikanischen Partei, die die Wahlen im Jahr 1948 ihrerseits für ungültig erklärte, als die Ergebnisse zu Gunsten ihrer Gegner ausfielen. Dies löste einen Bürgerkrieg aus, der vier Monate anhielt, und aus dem der oppositionelle Führer José Figueres als Präsident hervorging. Nach seiner Amtseinsetzung schaffte er die Armee ab, aber behielt die progressiven sozialen Reformen bei.

Viele argumentieren, dass er pragmatisch entschieden hat. Einerseits konnte Figueres mit der Hilfe auswärtiger militärischer Allianzen und neoliberaler Kräfte siegen, die den sozialen Reformen kritisch gegenüberstanden - ohne Militär müsste er den Gefallen seinen Verbündeten nicht erwidern, da das Land keine militärische Unterstützung mehr zur Verfügung stellen könnte. Das Militär abzuschaffen würde auch die Eliminierung einer gegnerischen Kraft und somit auch der Möglichkeit eines weiteren Staatsstreichs bedeuten. Die Maßnahme verhinderte ebenso möglichen Interventionismus und regimewechselnde Putsche von Seiten der USA - Szenarien, die für Costa Rica nicht unwahrscheinlich schienen. Demilitarisierung wurde daneben weitestgehend von der Bevölkerung begrüßt, die genug Autoritarismus erlebt hatte und keine weiteren Konflikte mehr wollte. So wurde "Frieden" und Entwicklung zur Basis für Figueres` Amtszeit. Mit Gewalt zu regieren würde nie wieder eine Option sein.

International wurde der Schachzug als riskant angesehen, da er Costa Rica angreifbar für seine Feinde machen würde. Sich diesem Risiko bewusst, begann die costa-ricanische Regierungspolitik jedoch, auf Diplomatie zu setzen, als einzigen Weg, mit anderen Ländern in Beziehung zu treten. Das Land berief sich auf internationales Recht als einziges Mittel zu ihrem Schutz. Es hatte einfach gesagt keine andere Option. Und so wurde Frieden zum zentralen Bestandteil costa-ricanischer Politik und der Identität von Costa-Ricaner*innen.

Auf innenpolitischer Ebene bedeutete die Abschaffung der Armee, dass mehr finanzielle Mittel für Gesundheit und Bildung eingesetzt werden konnten. Umfangreiche Ressourcen wurden für Alphabetisierung und dafür aufgewendet, Bildung und Gesundheit zu Grundrechten zu machen. Außerdem war das Militär nicht mehr ein Thema, das irgendeiner Aufmerksamkeit bedurfte - so konnte politische Zeit und Energie hin zu anderen Feldern verlagert werden. Dadurch entstanden weitere Programme, wie zielstrebige Umweltmaßnahmen, die große Wirkung zeigten. Zum Beispiel besteht die Fläche des Landes zurzeit zu 52% aus Wäldern und zu 25% aus Nationalparks, wobei ökologischer Tourismus floriert, und das elektrische Netz basiert zu beinahe 100% auf erneuerbaren Energien.

Es muss gesagt werden, dass sich internationale Konflikte nicht fern von Costa Rica abspielten. Beispielsweise kam es in den letzten Jahren zu einigen Grenzstreitigkeiten mit seinem Nachbarn im Norden, Nicaragua. Allerdings wurden alle diese Konflikte vor dem Internationalen Gerichtshof gelöst. Wäre Costa Rica ein militarisiertes Land gewesen, wäre es wahrscheinlich anders gekommen.

Frieden neu definieren. Frieden bedeutet nicht die Abwesenheit von Konflikten, sondern deren gewaltfreie Lösung. Drohungen und Gewalt zu verwenden, um "den Frieden zu wahren" ist weit davon entfernt, ein echter Friedenszustand zu sein. Einerseits ist eine Drohung nur effektiv, solange sie die andere Partei abschreckt - und der sogenannte Frieden endet in der Minute, in der diese Abschreckung nicht länger glaubwürdig ist. Andererseits ist das Fehlen von offensichtlicher Gewalt nicht notwendig Frieden, wenn es Spannungen gibt. Gewalt besteht fort, solange Menschen unter einer konstanten Drohung oder Angst leben. Wie könnte es also mit einer militärischen Struktur anders sein, wenn deren bloßer Daseinszweck darin besteht, dauerhaft Stärke zu zeigen?

Obwohl sie immer noch viele Herausforderungen mit sich bringt, ist es unanfechtbar, dass Demilitarisierung einen enormen Unterschied in dem Kurs gemacht hat, den das Land über die folgenden Jahrzehnte hinweg eingeschlagen hat. Costa Rica ist lebender Beweis dafür, dass Sicherheit nicht notwendigerweise durch Militär gewährleistet wird. Wenn wir einmal darüber nachdenken, wie viele Konflikte durch Militarismus erst entstanden sind und fortgesetzt wurden, ist das Militär nicht wirklich eine schützende Kraft vor Bedrohungen, sondern könnte wahrscheinlich eher selbst eine Bedrohung sein.

Die COVID-19-Pandemie hat die Verwundbarkeit vieler Gesellschaften offensichtlich werden lassen und bringt die Menschen dazu, das Grundkonzept von Sicherheit zu hinterfragen. Viele Leben wurden gelassen und viele Menschen finden sich unter den harten Bedingungen obdachlos und arbeitslos wieder. Hat das Militär sie beschützt? Wie hilft es den Kranken, den Arbeitslosen, den Obdachlosen Milliarden von Dollars in teure Waffensysteme zu investieren? Wie hilft es dabei, Todesopfern durch das Virus vorzubeugen? Die Länder, denen die Pandemie am wenigsten Schaden zugefügt hat, waren diejenigen, die ihre finanziellen Mittel und Aufmerksamkeit während der Pandemie Gesundheitssystem, Bildung und Sozialpolitik gewidmet haben.

Fortschritt erfordert Frieden - und wahrer Frieden wird nicht durch Drohungen und Zwang geschaffen, sondern von einer Kultur der Kooperation, Akzeptanz und Teilhabe. Frieden entsteht mit der Zeit, auf einer starken demokratischen Basis, die sich durch Politik und Ressourcen aufrechterhält, welche ein Leben in Würde ermöglichen, mit Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung, und wo alle Grundbedürfnisse erfüllt werden.

Zivilisiertheit und Rechtsstaatlichkeit werden immer wichtiger in einer Welt, die sich immer weiter miteinander vernetzt und wo Herrschaft durch Gewalt immer irrelevanter wird. Der Fortschritt der Menschheit liegt in Bildung, Kooperation und Gleichberechtigung. Wenn wir unsere zwei existenziellen und menschengemachten Bedrohungen überleben wollen - Klimawandel und Atomwaffen - ist es notwendig, dass wir Frieden ernstnehmen und ihm eine Chance geben.

Quelle: Pressenza - 08.12.2020. Eine Vervielfältigung oder Verwendung des Textes in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist unter Berücksichtigung der Regeln von Creative Commons Attribution 4.0 International (CC BY 4.0) möglich. Übersetzung aus dem Englischen von Chiara Pohl vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam.
Dieser Artikel ist auch auf Englisch , Französisch , Italienisch , Griechisch verfügbar.