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20 Jahre Forum Friedensethik (FFE) in der Evangelischen Landeskirche in Baden: So wirkt Zivilgesellschaft in und außerhalb einer verfassten Kirche

Von Ulrich Frey - Rezension

Zum 20-jährigen Bestehen des "Forums Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden" - nicht "der" Landeskirche - hat sein Leitungskreis im Jahre 2020 mit dem Band "Sie sagen Frieden, Frieden …" Rechenschaft über eine erfolgreiche, auch selbstkritische Arbeit gegeben. Verantwortlich als Autor der Schwerpunkte "Friedenspolitischer Prozess" und "Kairos Palästina" sind der Theologe Wilhelm Wille und für den Dokumentationsteil der Physiker Dirk-M. Harmsen, beide Mitglieder des siebenköpfigen Leitungskreises.

Zum Ansatz des FFE

Das FFE trat erstmals mit einem Studientag zur Theologie im Kontext des Krieges im Kosovo am 1. Juli 2000 in Erscheinung. Es war ein programmatischer Beginn ohne "einfache und glatte Antworten". Ausgehend von der Christologie Dietrich Bonhoeffers, die jedem Krieg die friedensethische "Legitimation entzieht", sahen die 25 Teilnehmenden die Friedensethik wegen des völkerrechtswidrigen Vorgehens der NATO in "Bedrängnis". "Die leichtfertige Selbstrechtfertigung des Handelns gegen das Friedensgebot unter Berufung auf das unausweichliche Schuldigwerden des handelnden Menschen in der ‘gefallenen Schöpfung’" wiesen sie zurück. "Eine Suchbewegung zu werden in dem entschlossenen Hören auf das Friedensgebot Gottes, das als solches aber auch Hoffnungswort ist, das mehr Möglichkeiten seiner Verwirklichung aufzeigt, als diese Welt sich träumen lässt" das wurde der selbst gesetzte theologische, kirchliche, gesellschaftliche und politische Auftrag des FFE. Im Falle des Kosovo und in der späteren Arbeit bezog das FFE die "theologischen Begriffe und die christliche Überlieferung" ganz ohne ideologische Scheuklappen immer auf den historischen Kontext, "in dem wir handeln oder nicht handeln, aber auf jeden Fall verantwortlich sind".

Zum Inhalt "Sie sagen Frieden, Frieden …"

Das FFE erklärt und dokumentiert seine Arbeit für die kirchliche und außerkirchliche Öffentlichkeit auf 489 Seiten. Grußworte (Seite 11 - 26) des Bischofs der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, sowie von unterstützenden Persönlichkeiten markieren den ökumenischen Rahmen der Friedensarbeit des FFE. Die Predigt von Manfred Jeub (Seite 27 - 32) "Sie sagen Frieden, Frieden …" (Jer 8,6ff.) gibt dem Buch den Titel und den theologischen Inhalt. Wilhelm Wille zeichnet im Hauptteil unter Hilde Domins Ermunterung "Nicht müde werden" (Seite 240) in zwei Schwerpunkten "Friedensethischer Prozess" und "Kairos Palästina" die Geschichte des "Forums Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche" nach (Seite 33 - 239). Er skizziert die seit 2000 behandelten Themen: Kosovokrieg, Nahost-Studientag, versuchter Dialog mit der Militärseelsorge, EU-Verfassung, Friedensdenkschrift der EKD, badischer Friedensprozess, Kairos Palästina, Studientag mit Mitri Raheb und Struktur der Arbeit des FFE. Beeindruckend ist, wie vielseitig das FFE seine Themen methodisch vorbringt: 20 Studientage seit 2000, theologische Beiträge und grundsätzliche Äußerungen, Erklärungen und Resolutionen zu einzelnen Themen, Rundbriefe an die Mitglieder, ein Memorandum, Akademietagungen, Eingaben an die Landessynode, Pressemitteilungen, Briefe und Offene Briefe an kirchlich, ökumenisch und politisch Verantwortliche und Dialogpartner sowie die Mitwirkung an kirchlichen Aktionstagen gegen Atomwaffen in Büchel/Eifel. Dirk M. Harmsen dokumentiert diese Themen und Formate der zielstrebigen systematischen Arbeit der kleinen ehrenamtlich tätigen Vereinigung FFE (Seite 245 - 489). Diese Quellen repräsentieren auch die Breite der Aktivitäten vieler deutscher zivilgesellschaftlicher Initiativen von 2000 bis 2020. Einige Texte, z.B. zum Problemkomplex Israel-Palästina, bilden das ganze Panorama der Debatte ab. Sie liefern sowohl den gleich oder ähnlich gesinnten Menschen und Gruppen in anderen Kirchen und der Gesellschaft als auch den kritisch oder ablehnend Argumentierenden wertvolle Informationen für eine faire Auseinandersetzung.

Zur Rolle und Struktur

Theodor Ziegler stellt das FFE im Vorwort als "Basisinitiative" in der Evangelischen Landeskirche in Baden vor (Seite 9). Im FFE sammeln sich Menschen mit Kriegs- und Fluchterfahrungen, Gegner der Remilitarisierung Deutschlands und der Militarisierung von Außen- und Sicherheitspolitik. In der "biblischen Friedensbotschaft" "sehen sie eine wichtige Quelle der Orientierung und Inspiration für eine friedensfördernde Politik". "Das FFE versteht sich als ein Ort in der Landeskirche, an dem der offene Dialog über Fragen von Sicherheit und Frieden kontinuierlich möglich ist. Ebenso sucht der FFE-Leitungskreis immer wieder den Kontakt mit den Verantwortlichen in Kirche und Politik, um das friedenslogische, also am Ziel des Friedens orientierte Denken und Handeln zu fördern und zu einer zivilen Sicherheitspolitik anzuregen." Das FFE mischt sich so als eine der Sozialgestalten von ökumenisch verstandener Kirche in die Entwicklung von Friedensethik ein. Die Mühen wurzeln im gegenseitigen konziliaren Prozess für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung; ausgerufen von der Vollversammlung des ÖRK in Vancouver 1983.

Der Band überzeugt von der andauernden thematischen Tiefe und der organisatorischen Breite der Aktivität des FFE sowie der Weitsichtigkeit der unterstützenden badischen Landeskirche. Es ist nicht übertrieben festzuhalten, dass das FFE im Kreise der pazifistisch oder pazifistisch affin und ökumenisch orientierten Initiativen in Deutschland sowie der EKD-Gliedkirchen ein Alleinstellungsmerkmal aufweist. Beide, das FFE und die Landeskirche zusammen, haben die Debatte um Gewaltfreiheit, eine friedenslogische Außen- und Sicherheitspolitik und das Leitbild des gerechten Friedens erheblich belebt. Das belegt das vorliegende Buch. Andere zivilgesellschaftliche Netzwerke zu diversen Themenbereichen arbeiten bundesweit, z.B. das "Netzwerk Friedenskooperative", die "Kooperation für den Frieden", ICAN oder die "Akademie Solidarische Ökonomie", aber keines so eng mit einer Landeskirche wie das FFE mit seiner Evangelischen Landeskirche in Baden und umgekehrt. Ob die badische Landeskirche allerdings eines Tages die "Ev. Friedenskirche Baden" sein kann, wie es noch im Gründungsprotokoll des FFE als "Ziel" angestrebt wurde (Seite 237), ist zweifelhaft. Wilhelm Wille meint: "Eine handlungsfähige christliche Dienstgruppe wie das FFE" "braucht einen größeren Spielraum der Unabhängigkeit, und das nicht nur für sich. Sie kann so eher die Rolle eines kritischen Gegenübers spielen, ohnmächtiger als eine Landeskirche, aber darum auch weniger besorgt um die Erhaltung der eigenen Macht" (Seite 238).

Zum Schwerpunkt "Friedensethischer Prozess"

Den "friedensethische Prozess", den das FFE angestoßen und durchgehalten hat, legt Wilhelm Wille anhand vieler inhaltlicher Aspekte und solche der friedenspolitischen Praxis dar. Nur wenige grundsätzlicher Art können hier aufgegriffen werden.

Durchgängig anleitend für die friedensethische Argumentation ist der Ansatz "Friedenslogik vs. Sicherheitslogik", zu dem Hanne-Margret Birckenbach beim Studientag am 21.November 2015 unter dem Titel "Von der Sicherheitslogik zur Friedenslogik" vorgetragen hat. Aus der Gegenüberstellung lassen sich die unterschiedlichen Antworten auf Kernfragen der Konzeptionen erkennen: 1. Probleme?, 2. Entstehung, 3. Mittel?, 4.Legitimität?, 5. Misserfolg? Die "friedenslogische Sprache" (Seite 71) hilft, Menschen durch Argumente zu gewinnen. Das beginnt in Publikationen aus Anlass des Kosovo-Krieges und anfangs des Krieges in Afghanistan (2002). Es zieht sich durch bis zum Beschluss der Landessynode vom 24. Oktober 2013 "Richte unsere Füße auf den Weg des Friedens (Lk 1,79)" einschließlich des daraus erwachsenen Szenarios "Sicherheit neu denken" (öffentliche Vorstellung am 28. April 2018 mit einer Fünf-Pfeiler-Struktur (gerechte Außenbeziehungen, nachhaltige Entwicklung der EU-Anrainerstaaten, Teilhabe an der internationalen Sicherheitsarchitektur, resiliente Demokratie, Konversion der Bundeswehr und Rüstungsindustrie).

Ein zweites durchgängiges Thema des FFE ist das Ringen um die Gewaltfreiheit christlichen Denkens und Handelns. In der Diskussion zur Rezeption der Friedensdenkschrift der EKD "Aus Gottes Frieden leben - für gerechten Frieden sorgen" (2007), in der die EKD die "vorrangige Option für die Gewaltfreiheit" bestätigt, aber die ultima ratio der Anwendung militärischer Gewalt als "rechtserhaltende Gewalt" unter bestimmten Kriterien billigtRat der Evangelischen Kirche in Deutschland (Hrsg.), Aus Gottes Frieden leben - für gerechten Friedens sorgen, Gütersloh, 2007, Abschnitte 98ff., geht die Landessynode der badischen Kirche einen Schritt weiter. Im "friedensethischen Wegweiser" ihres Diskussionsbeitrages "Richte unsere Füße auf den Weg des Friedens" heißt es: "Im Mittelpunkt dieses Weges steht die Praxis der aktiven Gewaltfreiheit. Diese zu lernen und zu lehren ist eine zentrale Aufgabe von Kirche. Sie entspricht damit ihrem Auftrag, Kirche des Friedens zu sein." Als "Konkretion" des "Diskussionsbeitrages" wird unter Nr. 3.10 gefordert, in der EKD "das Gespräch über das Friedensthema vertieft weiter" zu führen und die "Denkschrift von 2007 auf dem Hintergrund des badischen Diskussionsprozesses und der veränderten Situation hin zu einer eindeutigeren Option für Gewaltfreiheit (Kursivstellungen: Verfasser) im Sinne eines umfassenden Verständnisses des gerechten Friedens weiter" zu entwickeln (Seite 322). In dieser Position fand sich das FFE zum großen Teil wieder (Seite 145). Das FFE seinerseits wirbt für die Gewaltfreiheit mit dem Verweis auf die Offenbarung 13: "Die Hoffnung wird gelebt ‘gerade auch in dem gewaltlosen Widerstand gegen das Imperium mit seinem unbedingten Anspruch auf Unterwerfung unter seine Interessen und Führung’" (Seite 102). Am Ende eines langen Hin und Her zwischen und mit kirchlichen Gremien war das FFE mit dem praktischen Ergebnis zufrieden, dass die badische Synode die Position der württembergischen übernahm, "gewaltfreie und zivile Instrumente der Konfliktbearbeitung [sollten] nicht schlechter gestellt werden als die militärischen" (Seite 107). Bemühungen, mit der Militärseelsorge zu dieser Kontroverse in das Gespräch zu kommen, scheiterten jedoch. Das FFE beklagte, seitens der Militärseelsorge sei seit der Wiederbewaffnung "nie eine eigenständige kritische, friedensethisch begründete Stimme der Militärseelsorge zu vernehmen gewesen. In all diesen Konflikten hat sie als Anwalt der jeweiligen Regierungspolitik in der Kirche agiert" (Seite 146).

Zum Schwerpunkt Kairos Palästina

Im Israel-Palästina-Konflikt engagiert sich das FFE besonders intensiv. In dem  Schlüsseltext, dem vom Ökumenischen Rat der Kirchen publizierten Kairos-Palästina-Dokument "Stunde der Wahrheit: Ein Wort des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe aus der Mitte des Leidens der Palästinenser und Palästinenserinnen" (2009), rufen christliche Menschen in Palästina zu einer gewaltfreien Beendigung der vielartigen Besetzung durch Israel und zu einer gerechten Lösung des Konfliktes auf. Das FFE kommentiert, das Dokument nehme "das Bekenntnis zur ‘heiligen christlichen Kirche’ und zur ‘Gemeinschaft der Heiligen’ ernst". Es spreche die Hoffnung aus, "dass es Kirche als Leib Christi gibt, dessen Glieder mitleiden, wenn ein Glied leidet …", "Aber so sehr der Holocaust ein einzigartiges Verbrechen war, er rechtfertigt kein einziges israelisches Verbrechen an Palästinensern. Er verpflichtet vielmehr, die Menschenrechte überall entschlossen umzusetzen" (Seite 157). Das FFE wendet sich mit Mitri Raheb, einem der Verfasser des Dokuments dagegen, "die Texte von Bund und Landverheißung wie mythische Protokolle" zu lesen, "die heute noch ethnische Privilegien begründen" (Seite 168). Es sei eine "nahezu symbiotische Beziehung" zwischen Deutschland und Israel entstanden, "vor allem im militärischen Bereich, und die Sicherheit Israels wurde zur deutschen Staatsraison erklärt. … Kirchliches Reden und Theologie bewegt sich im Gleichschritt mit der Staatsraison" (Seite 170).

Mit Bonhoeffer hält das FFE dafür, die Kirche sei in erster Linie den Opfern jeder Gesellschaftsordnung verpflichtet, also auch im Falle des Holocaust: "Kein verantwortbares Eintreten für ‘Israel’ vorbei am Völkerrecht oder den Menschenrechten" (Seite 171). Eine solche Position bewegt sich außerhalb der "EKD-Normaltheologie" (Seite 181). Das FFE schließt sich dem jüdischen Autor Mark Braverman an: "Aus dem christlichen Versöhnungsimpuls ist ein Unterstützungsprogramm für eine anachronistische ethnisch-nationalistische Ideologie geworden, die das Judentum instrumentalisiert hat, fortwährend einen Konflikt mit globalen Auswirkungen anheizt und dabei eine äußerst dynamische andauernde Verletzung der Menschenrechte in unserer Welt hervorruft" (Seite 169). Es ist und bleibt ein streitiger Gegenstand der inhaltlichen Weiterarbeit des FFE und mit kirchlichen und säkularen Gremien. Dazu gehört auch denen entgegen zu treten, die bei Kritik an Israel oder bei tatsächlicher oder zugeschriebener vermeintlicher Unterstützung des BDS den Vorwurf des Antisemitismus erheben und z.B. Räume für Veranstaltungen verweigern. Das FFE hat dies im Falle der Kontroverse um den Auftritt von Andreas Zumach in Karlsruhe und im Falle der Anschuldigungen z.B. gegen Ulrich Duchrow deutlich gerügt. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in der Ausarbeitung vom 21. Dezember 2020 zum BDS-Beschluss des Bundestages vom 17. Mai 2019 das Nötige gesagt.Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag, Ausarbeitung "BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages, Aktenzeichen WD3 -3000-288/20, siehe auch ähnliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, des Verwaltungsgerichtes Köln und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes.

Zur zivilgesellschaftlichen Rolle des FFE

Wichtig für Struktur und Rolle des FFE ist seine zivilgesellschaftliche Zuordnung. Es wirkt als zivilgesellschaftlicher Akteur (NGO), weil es aus einer freiwilligen Assoziation von Menschen hervorgeht, von staatlichen Weisungen unabhängig ist, auf eine gewisse Dauer angelegt ist, nicht gewinnorientiert arbeitet und eine formelle, satzungsgemäße Form hat (Tobias Debiel und Monika Sticht). Die Evangelische Landeskirche in Baden, mit der das FFE symbiotisch kooperiert, ist dagegen nach den Kriterien von Fritz Erich Anselm keine NGO, sofern sie als Institution staatsanaloge Hoheitsrechte ausübt (Gesetzgebung, Gerichtsbarkeit, Steuerrecht). Das FFE gibt als "Watchdog" Laut zwecks Prävention gewaltsamer Konflikte und zum Peacebuilding (Friedenskonsolidierung) durch Arbeit an Ursachen und Folgen von Gewalt. Ganz überwiegend ist das FFE meinungsbildend, nicht operational tätig. Instrumente sind das Lobbying zur Durchsetzung bestimmter Ziele und das Monitoring zur Kontrolle der Umsetzung vereinbarter Normen.Vgl. zum Verständnis von Zivilgesellschaft: Ulrich Frey und Horst Scheffler, Zur kritischen Funktion zivilgesellschaftlicher Akteure, in: Ines-Jacqueline Werkner und Klaus Ebeling, Handbuch Friedensethik, Springer VS, 2017, S. 941-949.

Quo vadis FFE?

In der Zeit nach dem badischen Friedenswort (2013) sind Aktivitäten "ausgelagert" worden und "nehmen zum Teil eine - mehr oder weniger - starke Eigendynamik an und können nicht einfach durch den Leitungskreis vereinnahmt werden." "Vielleicht", so Wilhelm Wille, "muss das FFE da sein eigenes Selbstverständnis noch einmal klären. Bis dahin kann es zwar nicht den sich ausweitenden Prozess steuern, aber in Kooperation das eigene Anliegen weiter voranbringen oder für wichtig erachtete Maßnahmen anderer selbständig flankieren, informell Kooperationen vermitteln und Kontakt halten, damit Synergien zwischen den einzelnen Teilprozessen wirksam werden können" (Seite 203).

Etliche Gliedkirchen der EKD haben sich auf den Weg gemacht, Kirche des Friedens oder des gerechten Friedens zu werden. Das FFE kann hier hilfreich sein. Wer die friedensethische Debatte in den evangelischen Kirchen in Deutschland und in der Ökumene aufmerksam verfolgt, wird insbesondere nach der Friedenssynode der EKD 2019 in Dresden, zu der die badische Landeskirche und maßgeblich das FFE einen wichtigen Anstoß gegeben haben, kritische Fragen stellen. Das FFE gewährleistet dazu ausweislich des vorliegenden Rechenschaftsberichtes eine kompetente und agile Begleitung. Das Buch ist sehr zur Lektüre zu empfehlen.

Ulrich Frey - Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) 1972- 2000, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Friedensarbeit der Evangelischen Kirche im Rheinland, verantwortliche Mitarbeit in Organisationen der Friedensbewegung und der Zivilen Konfliktbearbeitung, Veröffentlichungen zu Friedensethik und Friedenspolitik