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Joe Biden: Geballte Ladung

Der neue US-Präsident feiert seinen Einstand auf die altbekannte Art: mit Bomben

Von Lutz Herden

Das war ein Einstand der altbackenen Art. Joe Biden lässt durch Detonationen im Nahen Osten von sich hören und einen Konvoi der pro-iranischen Miliz Kataib Hisbollah im Osten Syriens bombardieren. Wer sich in dieser Region derart in Szene setzt, legt offenbar Wert auf die flächendeckende Wirkung der geballten Ladung, sprich: auf gleich mehrere Botschaften. Die erste lautet: Wenn wir handeln, hat das Völkerrecht ausgedient, in dieser Gegend allemal. So war es, und so bleibt es. Werden militärische Einheiten, die dem Iran zuzurechnen sind, auf dem Boden Syriens angegriffen, tut dessen territoriale Integrität nichts zur Sache. Sie darf selbstverständlich verletzt werden. Womit zugleich die Verbündeten erfahren, worauf sie sich einlassen, wenn das Verhältnis zu den USA wieder inniger wird.

Der nächste Bescheid: Unser Gesprächsangebot an Teheran erfolgt aus einer Position der Stärke und des Diktats. Wir bereiten der Diplomatie durch einen kriegerischen Akt den Boden. Was kann ihr Besseres widerfahren, als dadurch wieder Tritt zu fassen? Eine auf die Spitze getriebene Absurdität, die jedem politischen Laien auffällt, dem professionellen Metier aber entgeht: der NATO, der EU, dem deutschen Außenminister. Man begrüßt, was passiert ist, und hält den amerikanischen Verständigungswillen gegenüber dem Iran für unbändig und glaubwürdig. Schließlich – und auch diese Auskunft bleibt der Luftschlag nicht schuldig – wird drei Wochen vor der nächsten Knessetwahl dem israelischen Premier Netanjahu versichert, dass sein Todfeind Iran den USA als Hauptfeind weiterhin gelegen kommt. Ein Bruch mit der Politik des Netanjahu-Wohltäters Donald Trump lässt sich nicht erkennen, weder substanziell noch vom Stil her.

Wie soll unter diesen Umständen das Nuklearabkommen der Agonie entrissen werden? Zur Übereinkunft von 2015 zurückzukehren, hieße, ein Minimum an Vertrauen herzustellen, was sich über gelockerte Sanktionen gewiss erreichen ließe. Hält es Präsident Biden aus innenpolitischen Gründen für wenig ratsam, eine solche Vorleistung zu erbringen, sollte dann nicht militärische Zurückhaltung geboten sein, um den verlorenen Gesprächsfaden wieder aufzunehmen? Der US-Präsident meidet genau das und müsste doch wissen: Alle Regierungen in Teheran, die seit der Islamischen Revolution von 1979 ins Amt kamen, ließen an ihrer Standhaftigkeit gegenüber den USA nicht rütteln. Es galten Maxime wie Umgang auf Augenhöhe und Verzicht auf Unterwerfung, die durch externen Druck erzwungen ist. Warum sollte Staatschef Rohani sich selbst verleugnen, indem er das anders hält? Nicht die Islamische Republik ist aus dem Atomvertrag ausgestiegen und hat gegen die USA eine Politik des „maximalen Drucks“ verfolgt. Sie kann nicht nur, sie muss um ihrer Souveränität willen warten, bis ihr aus Washington ein konstruktives Angebot zuteil wird.

Statt darum bemüht zu sein, hinterlässt Biden einen nahöstlichen Fußabdruck im Bombenkrater. Das wirkt nicht eben originell und bedient den Eindruck, dass Handlungsvermögen suggeriert und die Galerie in Entzücken versetzt werden soll. Es könnte der Einstieg in eine Außenpolitik der permanenten Selbsttäuschung sein. Gegner wie der Iran, vor allem aber China und Russland werden attackiert, ohne genau zu wissen, wohin das führen soll. Zu einem berechen- und belastbaren Interessenausgleich jedenfalls nicht, wie er der nationalen Sicherheit der USA zugutekäme.

Quelle: der FREITAG vom 04.03.2021. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.