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Vom Brotkorb zum Hungerleider

Im vergangenen Jahrzehnt wurde Syrien Opfer vieler Kriegs- und Konfliktparteien, die das Land verheert haben

Von Sabine Kebir

Zu Recht Unzufriedene gibt es überall. Sie erhoben sich während der letzten zehn Jahre in vielen Staaten, oft in friedlichen demokratischen Formen, seien es Klimaaktivisten, Gelbwesten in Frankreich oder Demonstranten in Belarus. Teils katastrophale Szenarien entwickelten sich, wenn Unzufriedenen militärische Hilfe von außen zuteil wurde, wie es bei den Bewegungen des "Arabischen Frühlings" in Libyen und Syrien geschah.

Gründe für Protest gab es 2011 in Syrien nicht nur, weil der Staat bei all seinen auf Religionsfrieden bedachten laizistischen Gesetzen kaum demokratische Teilhabe bot, sondern auch gegenüber den Kurden eine repressive Politik verfolgte. Hinzu kam, dass sich das Land, um kreditwürdig zu bleiben, auf neoliberalen Wirtschaftskurs begeben hatte. Davon profitierten städtische Schichten, das Leben auf dem Land hingegen konnte sozialen Abstieg bedeuten - keine guten Voraussetzungen für innere Reformen.

Scharnier Türkei

Dennoch war Syrien bis 2011 der Brotkorb der Region. Die Landwirtschaft produzierte genug für den Eigenbedarf und versorgte den Libanon wie den Wüstenstaat Jordanien mit Getreide, Obst und Oliven. Zehn Jahre später lebt Syrien am Rand einer Hungersnot. Völkerrechtlich unzulässige Sanktionen hindern einen kriegsversehrten Rumpfstaat daran, eine minimale Infrastruktur wiederaufzubauen, während die Nachbarstaaten teure Agrarprodukte aus Europa einführen und die Menschen zum Teil selbst hungern. Zweifellos hat Präsident Assad Anfang 2011 auf die im Sog der Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen auch in Syrien anschwellenden Demonstrationen falsch, weil mit brutaler Gewalt reagiert. Aber anders als vielfach behauptet, hatte das sich anschließende Kriegsszenarium bald nicht mehr viel mit dem Kampf um Demokratie zu tun. Es war kein Geheimnis, dass auf Söldner gestützte Waffenhilfe für die Aufständischen von Staaten auf der Arabischen Halbinsel kam, denen nichts Demokratisches anhaftet. Es ging um Macht und Einflusssphären.

Saudi-Arabien und die Golfemirate wollten das letzte große Land im Nahen Osten, in dem Kirche und Staat getrennt sind, schleifen sowie die mit Syrien verbündeten schiitischen Rivalen schwächen: den Iran und die libanesische Hisbollah. Denkbar war das nur im Zusammenspiel mit den USA und Israel, die wiederum dank der Golfdynastien ihren Einfluss auf die Region auszuweiten suchten. Mit von der Partie war die Türkei, die unter Präsident Erdogan regionalmächtige Ansprüche bediente und als Scharnier zwischen den Kämpfen in Syrien sowie den Interessen des Westens diente. Über türkische Transitrouten wurden Waffen und Kämpfer geschleust, teils auch aus Europa. Ein zeitweise als Exilregierung bezeichnetes Gremium residierte in der Türkei, doch war dessen Personal so unbedeutend, dass es nie mit konkreten Programmen auffiel.

Dass die USA und die EU auf einen Regimewechsel in Syrien hinwirkten, kann nicht als Verschwörungserzählung abgetan werden. Die Washington Post veröffentlichte schon im April 2011 Enthüllungen aus den Wikileaks-Papieren, wonach das US-Außenministerium seit 2006 sechs Millionen Dollar für einen auf das syrische Publikum zugeschnittenen regimekritischen Satellitensender zur Verfügung stellte. Weitere fünf Millionen machte Präsident George W. Bush locker, um Dissidenten zu unterstützen. Das sei 2006 noch nicht gelungen, hieß es in der Washington Post, weil laut US-Botschaft in Damaskus die Oppositionellen aus Furcht vor Repressionen keine Gelder annehmen wollten.

"Ganz spontan" sei der erste Aufstand in der syrischen Stadt Deraa im März 2011 nicht entstanden, bekam der Nahostkenner Peter Scholl-Latour Jahre später von einem einstigen Major der Regierungsarmee zu hören, der zur Freien Syrischen Armee (FSA) übergelaufen war. Bevor er desertierte, habe er in Kontakt nicht zuletzt mit US-Agenten gestanden.

Die FSA sei in Jordanien aufgestellt und von Saudi-Arabien, Katar und der CIA finanziert worden. Auch Deutschland war bereits im Spiel. Die Stiftung Politik und Wissenschaft entwarf 2011 mit der FSA Szenarien für die Zeit nach Assad. Das Auswärtige Amt half mit Geld, Visa und Logistik. 2013 freilich erschien dem Generalbundesanwalt die Rolle der FSA so zwielichtig, dass er eine Verfolgungsermächtigung gegen sie beantragte, die vom Justizministerium abgeschmettert wurde. Am 17. September 2020 wurde in der Zeit gefragt, ob ein "Regierungsumsturz in Syrien der Bundesregierung besser ins politische Konzept passte, als es einer in der Türkei täte". Um den Regimewechsel zu erzwingen, reichte der Einsatz von Abertausenden gut ausgerüsteten Kämpfern verschiedener islamistischer Milizen nicht aus, zumal die sich auch gegenseitig befehdeten. Zusätzlich griff der Islamische Staat (IS) ein, den ab 2013 aus der irakischen Armee entlassene sunnitische Offiziere zu formieren begannen. In diesem Kontext ist eine Meldung der World Socialist Web Site von 2014 aufschlussreich. Dem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden sei bei einem Vortrag vor Studenten am John-F.-Kennedy-Forum in Harvard ein Lapsus unterlaufen. Auf eine Frage nach dem IS antwortete er, dass man fast den Eindruck haben könne, dass es sich um ein "Kind der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten" handele, die ja im syrischen Bürgerkrieg gleichfalls an einem Sturz von Präsident Assad interessiert seien. Tatsächlich sind nur so die zahlreichen Kontakte erklärbar, die es ab 2013 immer wieder zwischen dem IS und Rebellengruppen aus dem Anti-Assad-Lager gab.

Vom Irak aus versuchte die Terrormiliz IS ab 2014, die nordsyrischen Kurdengebiete und die dortigen Erdölfelder zu erobern. Wie einst die afghanischen Mudschahedin, später die Taliban, und auch das vom einstigen US-Verbündeten Osama bin Laden geführte Al-Qaida-Netzwerk folgte der IS bald eigenen Machtinteressen, die sich auch gegen den Westen richteten. So wurden seine Kämpfer schließlich von den USA im Verbund mit den syrischen Kurden bekämpft und besiegt. Um der Regierung in Damaskus den Zugriff auf die Ölfelder zu verwehren, stehen sie seither unter der Kontrolle des US-Militärs, das sich keineswegs vollständig aus Syrien zurückgezogen hat, wie oft vermeldet wird. Ähnlich wie im Irak wird auf eine Abspaltung der Kurdengebiete hingearbeitet, um den Zugriff auf das Öl entsprechend abzusichern.

Islamisierte Provinz

Dass sich in dieser Situation der von Präsident Assad geführte syrische Reststaat halten konnte, war maßgeblich dem Beistand des Iran und der Hisbollah wie dem Eingreifen Russlands seit 2015 zu verdanken. Amputiert bleibt das Land bis heute wegen der an die Türkei grenzenden Provinz Idlib. Dorthin durften sich Zehntausende von besiegten Rebellen zurückziehen. Sie stehen weniger im Mittelpunkt des Interesses als die in der Provinz lebenden Flüchtlinge, die ein elendes Dasein fristen. Ob die völkerrechtswidrige Abspaltung Bestand hat, ist ungewiss. Noch sorgt Damaskus für die Wasserversorgung im ganzen Land, noch können sich Schwerkranke aus der Kurdenregion in Damaskus behandeln lassen, noch werden Lehrer in Idlib von der Zentralregierung bezahlt - allerdings nicht dort, wo mithilfe "internationaler Organisationen" Schulen mit neuem Lehrplan entstehen und die Kinder nicht mehr mit religiös neutralem, sondern mit islamisch imprägniertem Lehrstoff unterrichtet werden. In den Kurdengebieten wiederum gibt es Schulen, in denen kein Arabisch mehr gelehrt wird, was Schulabgängern einen Besuch syrischer Universitäten erschwert.

Ein erster von US-Präsident Joe Biden angeordneter Militärschlag galt am 25. Februar iranischen Stellungen in Nordsyrien. Das heißt, auf fremdem Boden wird der Abnutzungskrieg gegen den Iran weitergeführt.

Quelle: der FREITAG vom 12.03.2021. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.