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Protest gegen Rheinmetall zur Hauptversammlung in Düsseldorf

Protestaktion vor Rheinmetall am 11. Mai 2021 in Düsseldorf

Etwa 60 Menschen protestierten aus Anlass der Hauptversammlung von Rheinmetall vor der Konzernzentrale in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion. Mit der Attrappe einer Rheinmetall-Bombe, wie sie in Jemen zum Einsatz kommen, und einer "Blutaktie" wurde auf die Verantwortung des Konzerns und seiner Aktionäre für die Opfer aktueller Kriege verwiesen. Das Netzwerk Friedenskooperative hatte zusammen mit dem Bündnis "Rheinmetall entrüsten" und der "pax christi"-Gruppe Bonn zu der Protestkundgebung aufgerufen.

Tilman Massa von den Kritischen Aktionären forderte die Nichtentlastung des Vorstands wegen mangelnder menschenrechtlicher Sorgfaltspflicht bei Waffenexporten. Kathrin Vogler von den Linken im Bundestag kritisierte die Bundesregierung, die mit ihrem weitmaschigen Netz der Rüstungsexportkontrolle kriminelle Machenschaften ermögliche und mitfinanziere. Renate Fest vom Düsseldorfer Friedensforum gedachte in ihrer Rede der Tausenden von Zwangsarbeitern, die Rheinmetall während des Nationalsozialismus‘ unter menschenunwürdigen Bedingungen ausbeutete. Felix Oekentorp von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) und Niklas Hoves von der Stiftung ethecon forderten ein Ende der Rüstungsproduktion auch für Bundeswehr und NATO. Ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz solle bis zur Einstellung aller Rüstungsexporte die Schlupflöcher für Waffenexporte über Tochterfirmen oder via multilateraler Produktionen verhindern.

Konzernchef Papperger hatte vorab von einem neuen "Superzyklus" geschwärmt und für "Rheinmetall Defence" Umsatz- und Gewinnsteigerungen sowie volle Auftragsbücher hervorgehoben. Die Demonstrierenden kritisierten seine Rolle als rüstungspolitischen Scharfmacher. Dies zeige sich z.B. in seinen Äußerungen zur Bedrohung durch Russland und in seiner Funktion als Präsident des Bundes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Die Verquickungen zwischen Politik und Kriegswaffenindustrie müssen beendet werden, fordert das Bündnis "Rheinmetall entrüsten!". So sei es skandalös, dass der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) und der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) nach ihrer Amtszeit Posten als Aufsichtsrat bzw. Berater von Rheinmetall eingenommen haben.

Weitere Infos zum Tag:

• Fotos der Aktion sind hier zu finden .
• Der Aktionsaufruf kann hier nachgelesen werden .

Redebeiträge:

• Tilmann Massa (Vertreter der Kritischen Aktionäre [Rede siehe hier ]
• Kathrin Vogler (MdB Die Linke [Redetext siehe hier ]
• Renate Fest (Düsseldorfer Friedensforum [Redetext siehe hier ]

Weitere Infos von anderen:

• Ohne Rüstung Leben: "Neue Hinweise auf Einsatz von Rheinmetall-Munition im Jemen-Krieg"
• Greenpeace: Social Media Storm Hauptversammlung Rheinmetall
• Urgewalt: Aufruf an Rheinmetall-Investoren: Keine Profite aus Krieg und Leid im Jemen
  

Pressesplitter:

• Neues Deutschland, 11.05., Proteste gegen "rüstungspolitischen Scharfmacher"
• Junge Welt, 11.05., "Ist schon jetzt mitverantwortlich für Tote"
• Deutschlandfunk, (audiofile), Rheinmetall setzt verstärkt auf Rüstung - und erntet Kritik

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative und Attac Deutschland - Pressemitteilungen vom 14. bzw. 11.05.2021.