Hinter Erzählung von Fluchtursachenbekämpfung verbirgt sich nichts anderes als Verantwortungslosigkeit und Fluchtverhinderung
Von Ramona Lenz, Redebeitrag für die Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2021 in Frankfurt
Liebe Freundinnen und Freunde,
In diesem Jahr ist es besonders naheliegend, doch es ist leider nicht das erste Mal, dass der Antikriegstag Anlass ist, um über Afghanistan zu reden. Das Land ist seit Jahrzehnten von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Frieden ist für viele Menschen dort nicht einmal vorstellbar. Die westlichen Armeen haben diese Dynamik nicht beenden können und hinterlassen nach ihrem überstürzten Abzug einen noch größeren Scherbenhaufen.
Viele Menschen in Afghanistan haben große Hoffnungen in die Versprechen von Demokratie und Menschenrechten gesetzt. Sie sind in den letzten 20 Jahren dafür eingetreten, dass diese Versprechen wahr werden. Trotz aller Gefahren haben sie ihren Kopf dafür hingehalten, dass demokratische Prozesse in Gang kommen, Kriegsverbrechen aufgearbeitet werden und die Straflosigkeit ein Ende hat.
Eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Kabul, mit der wir bei medico seit vielen Jahren zusammenarbeiten, hat in ihrer psychosozialen Arbeit immer wieder Menschen aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen zusammengebracht. Darunter viele, die dachten, sie seien verfeindet, und die dann feststellten, dass sie alle etwas sehr Grundlegendes gemeinsam haben: Nämlich, dass sie Opfer sind. Es gibt kaum eine Familie in Afghanistan, die nicht den gewaltsamen Tod mindestens eines Familienangehörigen zu beklagen hätte. Und genau das verbindet sie: Die Trauer um geliebte Menschen und das Leben in ständiger Angst.
Die afghanischen Menschenrechtler:innen haben verstanden: Die Geschichte der Kriege in Afghanistan zu erzählen bedeutet nicht Heldengeschichten niederzuschreiben und Heldendenkmäler zu errichten, sondern die Geschichten der Opfer zur Geltung zu bringen. Zu diesem Zweck haben sie erst im vergangenen Jahr ein Museum in Kabul eröffnet. Ein Kriegsmuseum, das zugleich ein Friedensmuseum war. Ein Museum, das an die Opfer der verschiedenen Kriege in Afghanistan erinnerte und das Hinterbliebene zusammenbrachte. Ein Museum, das in einem zutiefst verwundeten Land eine leise Ahnung von Frieden und Heilung aufkommen ließ.
Dieses Museum ist nun selbst Geschichte. Doch viele Dokumente und Materialien, die sie über die Jahre zusammengetragen haben, haben die Menschenrechtler:innen versucht zu retten. Selbst nachdem die Taliban Kabul eingenommen hatten, konnten sie sich nicht durchringen die Materialien zu vernichten. Materialien, die an die Opfer erinnern und Kriegsverbrechen dokumentieren – und die sie ihr Leben kosten, wenn man sie damit erwischt. Ein Leben für den Frieden mitten im Krieg.
Keiner dieser mutigen Menschen hat es in ein deutsches Evakuierungsflugzeug geschafft. Keine der vielen Listen, die angelegt wurden, hat ihnen geholfen. Man hat sie am Flughafen nicht durchgelassen. Nun müssen sie sich verstecken oder über Landesgrenzen fliehen. Dabei werden sie zu illegalisierten Flüchtlingen. Flüchtlinge, die niemand will. Schon gar nicht Europa.
Erst gestern kamen die Innenminister der Europäischen Union zusammen, um über Flüchtlinge aus Afghanistan zu sprechen. Anstatt Menschen, die vor der Schreckensherrschaft der Taliban fliehen, ernsthaft zu ihrem Recht auf Schutz zu verhelfen, und Solidarität mit denen zu zeigen, die in den letzten Jahren in Afghanistan für Demokratie und Menschenrechte eingetreten sind, sendet die EU das Signal: "Macht Euch nicht auf den Weg nach Europa!"
Bloß keinen "Pull-Effekt" auslösen. Bloß verhindern, dass 2015 sich wiederholt. Das ist es, was nicht zuletzt auch den deutschen Innenminister umtreibt, der noch bis kurz vor dem Einmarsch der Taliban in Kabul an Abschiebungen nach Afghanistan festgehalten hat. Wenn er jetzt einen "Pull-Effekt" verhindern will, heißt das im Klartext: Den Schutzlosen keinen Schutz bieten und den Entrechteten kein Recht. Es ist ein Verrat an denen, die unter Einsatz ihres Lebens ernst gemacht haben mit Demokratie und Menschenrechten in einem zerrütteten und gefährlichen Land.
Lassen wir uns jetzt nichts erzählen von Fluchtursachenbekämpfung und Versorgung von Flüchtlingen in Nachbarländern, denn dahinter verbirgt sich nichts anderes als Verantwortungslosigkeit und Fluchtverhinderung. Ginge es ernsthaft um Fluchtursachenbekämpfung, müssten wir darüber sprechen, was hier bei uns zu tun ist. Wie wir hier mit Rüstungsexporten oder auch mit CO2-Emmissionen dazu beitragen, dass Menschen an anderen Orten ihr Zuhause verlassen müssen. Doch das geschieht nicht.
Wer jetzt im Angesicht des Desasters von Afghanistan mit Fluchtursachenbekämpfung kommt, tut nichts anderes als sich aus der Affäre zu ziehen. Jetzt muss es darum gehen, Verantwortung zu übernehmen und das bedeutet auch, Flucht zu ermöglichen und Zuflucht zu bieten. Die Politik der Abschottung muss durch eine Politik der Aufnahme ersetzt werden. Denn es stimmt: 2015 darf sich nicht wiederholen. Es darf nicht wieder passieren, dass Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, auf der Flucht ihr Leben aufs Spiel setzen, weil Europa Zäune und Mauern errichtet anstatt legale Fluchtwege zu eröffnen.
Vielen Dank.
Ramona Lenz ist Sprecherin der Stiftung medico international.
Quelle:
Netzwerk Friedenskooperative
- 01.09.2021.