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Scharfe Kritik an Atomkriegsmanöver

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" übt scharfe Kritik an dem heute begonnenen Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon", an dem sich 14 NATO-Staaten beteiligen. Das Manöver findet dieses Jahr nach NATO-Angaben "über dem südlichen Europa" statt, d.h. in Italien, wo es mit Ghedi Torre und Aviano gleich zwei Standorte von US-Atomwaffen gibt. Bereits am 9. Oktober hatte die Kampagne eine Protestaktion am deutschen Kriegsflugplatz Nörvenich veranstaltet und gefordert, die Teilnahme der Bundeswehr an Atomkriegsübungen abzusagen.

"Atomkriegsvorbereitungen widersprechen dem Völkerrecht", so Kampagnensprecher Martin Singe. "Atomwaffen können in keinem Szenario kompatibel mit den Regeln des humanitären Völkerrechts eingesetzt werden." Der Internationale Gerichtshof hatte schon 1996 festgestellt, dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell dem Völkerrecht widersprechen. Die NATO-Staaten kommen der Verpflichtung aus dem Nichtverbreitungsvertrag nach vollständiger atomarer Abrüstung seit über 50 Jahren nicht nach, sondern reden einer Verewigung ihrer Nuklearstrategie das Wort.

"Wir fordern von Deutschland den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe in der NATO und den Beitritt zum neuen Atomwaffenverbotsvertrag", so der Kampagnensprecher. Wenn erneut deutsche Soldat*innen am Atomkriegsmanöver beteiligt seien, gelte es zu prüfen, ob sich diese und deren Befehlsgeber nicht der Vorbereitung von Verbrechen gemäß des Völkerstrafgesetzbuches schuldig machen.

Quelle:  Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt"   - Pressemitteilung vom 18.10.2021.