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ICAN Deutschland kritisiert Atomkriegsübung

Die NATO führt seit drei Tagen die jährliche Übung "Steadfast Noon" in Südeuropa durch. Mit diesem Militärmanöver probt das Bündnis den Atomwaffeneinsatz. Die Übung dient auch dazu die nukleare Abschreckung glaubhaft zu vermitteln.

Sollte der Befehl für einen Atomwaffeneinsatz aus den USA kommen, fliegen deutsche Bundeswehrangehörige die in Büchel gelagerten US-Atombomben aus und werfen Atomwaffen auf die vorgegebenen Ziele ab. Für dieses Schreckensszenario wird gerade wieder eine Woche lang trainiert - mit Beteiligung durch Personal und Flugzeuge von 14 NATO-Ländern.

Die regelmäßigen Übungen zum Atomwaffeneinsatz sind ein Baustein der nuklearen Abschreckung der NATO. Damit zeigt das Bündnis, dass ein Einsatz der Waffen glaubhaft möglich ist. "Die Übung Steadfast Noon verdeutlicht: Atomwaffen sind keine politischen Waffen, sie sind zum Einsatz gemacht. Somit übt Deutschland die Annahme der Verfügungsgewalt von Atomwaffen und die Ausführung vom Massenmord", so Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. "Eine solche Übung mit Beteiligung von so vielen Flugzeugen erzeugt auch eine Menge CO2 – das ist sehr schädlich für das Klima".

Deutschlands Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der NATO konterkariert die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung gegenüber Staaten wie dem Iran oder Nordkorea. Statt in die Einsatzfähigkeit von Waffen aus dem Kalten Krieg zu investieren, sollte die neue Bundesregierung eine moderne und zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik gestalten. Dazu zählt der Abzug der US-Waffen aus Büchel, der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) sowie Lösungen für die neuen Sicherheitsbedrohungen wie der Klimakrise und Cyberangriffen.

Bei diesen Manövern wird geübt, wie die Atombomben sicher aus der Lagerung zu den Trägerflugzeugen transportiert und an diese gekoppelt werden. Die Übungen enthalten Flug- und Abwurfszenarien, derzeit noch mit den alten frei fallenden Abwurfbomben. Diese werden demnächst durch lenkbare "Smart"-Bomben ersetzt. Zudem wird "SNOWCAT" (Support of Nuclear Operations With Conventional Air Tactics) simuliert. Das heißt feindliche Flugzeuge werden durch den Einsatz von Begleitflugzeugen abgewehrt, um den Atomwaffeneinsatz zu ermöglichen. Bei dieser Übung werden die Staaten der technischen nuklearen Teilhabe der NATO (Deutschland, Belgien, die Niederlande und Italien) von weiteren Staaten unterstützt (Norwegen, Dänemark, Griechenland, Polen, Rumänien, Tschechische Republik und Ungarn). In anderen Jahren nahmen auch US-Flugzeuge teil. Der genaue Übungsort wird geheim gehalten, aber es wird vermutet, dass die Übung dieses Jahr in Italien (Ghedi) stattfindet. Für Staaten, die dem AVV beigetreten sind, wäre die Beteiligung an Übungen wie "Steadtfast Noon" nicht mehr möglich.

Quelle: ICAN Deutschland -  Pressemitteilung vom 21.10.2021.