Michael Schmid: “Für zivilen Widerstand hätte es in der Ukraine ein großes Potential gegeben”
Von Michael Schmid - Rede bei der Kundgebung am 08.04.2022 in Gammertingen
"Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik" lautet unser Motto für diese Veranstaltung. Wir setzen uns ein für eine Friedenslogik, die Deeskalation, Diplomatie, sofortige Einstellung der Kriegshandlungen, Rückzug der Waffen, Verhandlung und Vermittlung zwischen den Konfliktparteien anstrebt. Gerade wegen des großen Leids, das damit angerichtet wird, wäre ein rasches Kriegsende sehr zu wünschen. Aber damit ist es derzeit nicht gut bestellt.
Laut Washington Post ist die NATO, davon vor allem eine Reihe osteuropäischer Mitgliedsländer, nicht bereit, Russland allzu viele Zugeständnisse für einen Waffenstillstand in der Ukraine zu machen - es werde zynischerweise bevorzugt, die Ukraine weiter kämpfen zu lassen: "Selbst ein ukrainisches Angebot, der NATO nicht beizutreten - ein Zugeständnis, das Selenskyi öffentlich ins Spiel gebracht hat - könnte einigen Nachbarn Sorgen bereiten. Das führt zu einer unangenehmen Realität: Für einige in der NATO ist es besser, wenn die Ukrainer weiter kämpfen und sterben, als einen Frieden zu erreichen, der zu früh kommt oder zu einem zu hohen Preis für Kiew und das übrige Europa."
Aber auch Präsident Biden, Bundeskanzler Scholz und Premierminister Johnson reden von einem lange anhaltenden Krieg in der Ukraine, den die Ukrainer durchhalten sollen, weil sie meinen, dass die Russen nicht solange durchhalten können. Und so wird das Blutvergießen unvermindert weiter gehen.
Dürfen wir uns überhaupt anmaßen, hier von unserem - noch - sicheren Ort in Deutschland aus ein Urteil darüber erlauben, wie ethisch sinnvoll die militärische Verteidigung in der Ukraine ist? Ich denke, letztlich ist es schon deshalb wichtig, uns ein eigenes Urteil zu bilden, weil uns Selenskyj ja in diesen Krieg hineinziehen und ein unmittelbares militärisches Eingreifen der NATO erreichen möchte. Denn die Forderung nach einer Flugverbotszone müsste von der NATO durchgesetzt werden. Die Gefahr eines Dritten Weltkriegs wäre groß.
Nochmals: Selenskyj will die NATO in diesen Krieg hineinziehen, und er ist sehr geschickt darin, unser schlechtes Gewissen als schockierte Zuschauer für seine Ziele einzuspannen. Er handelt dabei entsprechend der offiziell verabschiedeten ukrainischen Militärdoktrin vom März 2021, dass nämlich Militär und Bevölkerung im Fall einer russischen Aggression solange trotzen sollen, bis die NATO eingreift und das Blatt wendet.
Das ist ein brandgefährliches Drehbuch, auf das sich unsere Regierung auf keinen Fall einlassen darf. Auch wenn niemand weiß, was dann in Putin und seinen Gefolgsleuten vorgehen wird, aber auszuprobieren, ob er dann Atomwaffen wirklich einsetzt, wäre brandgefährlich. Mir geht es jedenfalls so, dass ich seit dem von Putin befohlenen Angriffskrieg auf die Ukraine wirklich Angst davor habe, dass es zu einem Atomkrieg mitten in Europa kommen könnte. Die Gefahr dafür ist jedenfalls in den vergangenen Wochen deutlich angestiegen durch die Art und Weise, wie die NATO-Staaten auf die russische Aggression reagieren. Vor allem durch die Waffenlieferungen steigt die Wahrscheinlichkeit eines direkten Zusammenstoßes!
Natürlich hat die Ukraine das Recht, sich militärisch zu verteidigen. Es entspricht dem Völkerrecht, dass sich ein angegriffener Staat verteidigen darf.
Aber aus pazifistischer Sicht wäre die Ukraine gut beraten gewesen, zu anderen Mitteln des Widerstands zu greifen. Denn aus eigener Kraft kann die Ukraine diesen Krieg gegen die militärische Großmacht Russland kaum gewinnen. Auch wenn die Bereitschaft, einen Heldentod im Abwehrkampf gegen eine brutale Übermacht zu sterben, bei vielen Ukrainern groß zu sein scheint. Dass allerdings diejenigen ukrainischen Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren, die ihr Land nicht mit der Waffe in der Hand verteidigen wollen, das Land nicht verlassen dürfen, ist scharf zu verurteilen.
Dass auch in einem Verteidigungskrieg Städte in Schutt und Asche gelegt werden können und zahlreiche Tote erfordern - auf beiden Seiten -, ist ja bereits jetzt leider traurige Wirklichkeit in der Ukraine. Ob es dem ukrainischen Militär gelingen wird, die russischen Truppen schnell zurückzuschlagen, ist eher unwahrscheinlich. Einerseits ist die Gefahr groß, dass es zu einem jahrelangen Krieg kommen könnte, zu einer Art Partisanenkrieg. (s. Olaf Müller: Optionen des Pazifismus in kriegerischen Zeiten )
Sofern der Krieg nicht zu einem ganz großen eskaliert. Ich habe jetzt gerade vorher ein Interview mit dem Ex-Putin-Berater Sergej Karaganow gelesen, der als Vordenker Moskauer Außenpolitik gilt. Er steht immer noch in enger Verbindung mit Putin. Für ihn sind langandauernde Kämpfe nicht vorstellbar. Er sagt: "Patt bedeutet eine riesige Militäroperation. Nein, ich glaube nicht, dass das möglich ist. Ich befürchte, dass es zu einer Eskalation führen würde, denn endlose Kämpfe auf dem Territorium der Ukraine sind - auch jetzt - nicht machbar." ( Der Tagesspiegel vom 06.04.2022 und hier ) Auch das sind verheerende Aussichten.
Jeder Tag, den der Krieg weiterläuft, ist ein schlechter Tag. Tag für Tag wird das Töten und Sterben weitergehen. Selbst wenn man nicht allen Bildern, die wir zu sehen bekommen, einfach trauen kann, so ist doch unbestritten, dass bereits jetzt unendlich großes Leid angerichtet wurde. Und das ist nicht das Ende. Das erfüllt mich mit großer Trauer und Besorgnis!
Der "Pazifismus" habe sich am Beispiel Ukraine "widerlegt", stellte der CDU-Politiker Norbert Röttgen kürzlich in der Sendung Maischberger fest. Und mit solchem Reden ist er ja wahrlich nicht der Einzige. Dabei ist es natürlich völlig blödsinnig, etwa die Politik der Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte überhaupt als "Pazifismus" zu bezeichnen. Aber die Befürworter:innen von Waffen- und Kriegsgewalt und Abschreckung durch Aufrüstung, die derzeit das Klima in Politik und Medien völlig beherrschen, meinen nun den "Pazifismus" dafür verantwortlich machen zu müssen, dass es zum Krieg gekommen ist. Dabei kann derzeit eine ähnlich undurchdringliche Grundstimmung gegen ‚Pazifismus’ festgestellt werden, wie es sie schon beim Golfkrieg 1991 und bei den Afghanistan- und Irakkriegen ab 2001 gab, inszeniert als regelrechtes ‚Kesseltreiben’ gegen die Friedensbewegung. Dabei haben diese schlimmen Militärinterventionen den Pazifismus und kritisches Friedensdenken nicht widerlegt, sondern im Gegenteil, krass bestätigt.(s. Elmar Klink: Angesichts des Ukraine-Kriegs - der Pazifismus “widerlegt”? )
Wenn wir Pazifist:innen nun angesichts der massiven tödlichen Gewalt etwas höhnisch gefragt werden, wie es denn jetzt um den Pazifismus bestellt sei, dann ist das in der Regel eine rein rhetorische Frage. Denn die Frage nach pazifistischen und gewaltfreien Wegen wird uns ja nicht zu einem frühen Zeitpunkt gestellt, wenn das Kind noch nicht in den Brunnen gefallen ist. Dabei ist es ja klar, dass zivile Konfliktbearbeitung möglichst präventiv geschehen muss und ziviler Widerstand genauso geplant, eingeübt, trainiert und organisiert sein muss wie militärischer Widerstand. Als Landesverteidigung lässt sich ziviler Widerstand, also Soziale Verteidigung, nicht einfach improvisieren. Dass es zu einem Überfall Russlands auf die Ukraine kommen könnte, damit hat man spätestens seit der Annexion der Krim rechnen können. Die Regierungen der Ukraine haben sich dagegen militärisch gerüstet. Besser gesagt, insbesondere die USA und andere NATO-Staaten haben acht Jahre lang die Ukraine wie ein Kanonenboot aufgerüstet und für den Krieg trainiert. Dabei wäre die Alternative dazu ja kein Nichtstun gewesen; es sind viele kostbare Jahre verstrichen, in denen man von langer Hand einen zivilen Widerstand hätte vorbereiten können. Und dafür hätte es in der Ukraine ein großes Potential gegeben.
Denn seit den Maidan-Protesten und erst recht seit dem Krieg von 2014 und der Besetzung der Krim halten ukrainische Friedensorganisationen systematisch Trainings in der Philosophie und Methode gewaltfreien Widerstands ab. Und offenbar ist das auf eine positive Resonanz gestoßen.
Jedenfalls war in den letzten Jahren Gewaltfreiheit bei sehr vielen Ukrainer:innen eine ernsthaft erwogene Option. Das ist zumindest das Ergebnis von repräsentativen Studien.
Eine 2015 veröffentlichte landesweite Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) brachte eine starke Präferenz der ukrainischen Bevölkerung für gewaltlosen Widerstand zutage. Auf die Frage, wie sie auf eine ausländische bewaffnete Intervention oder die Besetzung ihrer Wohnorte reagieren würden, wählte mehr als ein Viertel der Befragten gewaltlosen Widerstand als Hauptstrategie, während knapp unter einem Viertel bewaffneten Widerstand befürworteten. Ähnlich die Zahlen bei der Frage, welches Mittel zur Verteidigung ihrer Gemeinden gegen militärisch stärkere ausländische Gegner effizienter sei: 35% für gewaltlosen zivilen Widerstand, 34% für militärischen Widerstand.
Laut der Umfrage waren damals weniger als ein Fünftel bereit, sich am bewaffneten Widerstand zu beteiligen, während 65 % der Ukrainer:innen aussagten, dass sie sich weigern würden, an bewaffneten Aktionen teilzunehmen. Drei Fünftel sprachen sich hingegen für gewaltlosen Widerstand aus - in Form von Streiks, Boykotten, Märschen, Verlangsamungen, Fernbleiben und der Weigerung, für die Besatzungsbehörden zu arbeiten und/oder Steuern zu zahlen. Für den Experten Peter Levine verfügt die Ukraine sogar über "die höchste Zahl hocherfahrener gewaltfreier Widerstandskämpfer:innen in der ganzen Welt, dank der erfolgreichen ‚Revolution der Würde’ (2014)".
Eine neue Umfrage, die im Februar 2022, rund zwei Wochen vor Beginn der russischen Invasion publiziert wurde, ergab eine insgesamt sehr hohe Verteidigungsbereitschaft der Bevölkerung. Über 37 %, waren zum bewaffneten Widerstand bereit, immerhin 25%, zum zivilen Widerstand. (s. Werner Wintersteiner: Der unterschätzte Widerstand - Gewaltfreie Aktionen in der Ukraine )
Ist vor diesem Hintergrund die Feststellung wirklich vermessen, dass die ukrainische Führung nicht gut beraten ist, auf den mörderischen Angriffskrieg so zu reagieren, wie sie es getan hat.
Klar, bei den in diesem Krieg tonangebenden Personen haben gewaltfreie und pazifistische Konzepte derzeit natürlich wenig Chancen, Gehör zu finden. So macht, um nur ein einziges Beispiel zu nennen, der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk klar, was für ihn gilt: "Alle Russen sind gerade unsere Feinde", sagt er. "Ich glaube, dass die Weltöffentlichkeit jetzt aufwachen und uns nicht mehr dazu zwingen sollte, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden, eine Waffenruhe einzuführen, ohne Abzug der russischen Truppen." ( FAZ vom 05.04.2022 )
Dennoch sind Stimmen wichtig, die auf Pazifismus und auf gewaltfreie Konfliktlösungen setzen. Es ist wichtig, dass sich nicht alles der Kriegslogik unterwirft. Und für uns Pazifistinnen und Pazifisten gilt - zumindest wenn wir Mitglieder der DFG-VK sind -, die Grundsatz-Erklärung War Resisters’ International: "Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."
Aus dieser Haltung heraus fordern wir mit Bertha von Suttner: "Die Waffen nieder!" Wir setzen uns ein für eine Friedenslogik, die Deeskalation, Diplomatie, sofortige Einstellung der Kriegshandlungen, Rückzug der Waffen, Verhandlung und Vermittlung zwischen den Konfliktparteien anstrebt. Und die zudem auf zivilen Widerstand und soziale, gewaltfreie Verteidigung setzt. Vielen Dank fürs Zuhören.
(Musik von Bernd Geisler)
Michael Schmid: Ich möchte nun zu einem stillen Gedenken einladen. Damit soll allen vom Ukraine-Krieg betroffenen Menschen gedacht und unsere Solidarität ausgedrückt werden. Aber dabei sollen auch alle Menschen einbezogen werden, die von den anderen fast 30 aktuellen Kriegen betroffen sind, z.B. den Kriegen im Jemen, in Mali, Syrien, Myanmar, Afghanistan, Südsudan oder Somalia.
Vergessen wollen wir auch diejenigen nicht, die an den europäischen Außengrenzen einen verzweifelten Überlebenskampf führen, weil Europa seine Grenzen für sie nahezu völlig dicht gemacht hat. Jetzt wollen wir allen vom Krieg betroffenen Menschen still gedenken.
(Stille, um Mitgefühl und Solidarität gegenüber vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck zu bringen)
Michael Schmid: Unsere Medien überschlagen sich mit Frontberichten, als wären wir selbst im Krieg. Auf den Titelseiten der Zeitungen und auf den Bildschirmen wird unter großem Applaus das unappetitliche Stück vom humanitären Militarismus gegeben. Kein Wunder, dass dabei die sporadischen Meldungen über zivile, gewaltlose Aktionen untergehen. Dennoch spielen diese eine bedeutende, aber oft unterschätzte Rolle im Widerstand gegen die russische Aggression wie für die Entwicklung des Friedens.
Katrin Warnatzsch:
Proteste in der Ukraine - Unbewaffnet gegen die russischen Besatzer
Videos und Berichte von zivilen Protestaktionen finden sich außer auf vielen Seiten im Internet dann allerdings doch auch in etablierten Medien. Sie zeigen, mit wie viel Mut und Entschlossenheit Menschen in der Ukraine den russischen Truppen in zivilem, gewaltlosen Protest entgegentreten.
ZDF-heute hat solche Beispiele anhand von Videos dokumentiert. Ich lese nun die Texte zu diesen Beispielen vor.
Melitopol, 1. März
Am sechsten Tag des Kriegs in der Ukraine rollt ein Militärkonvoi über den Bogdan Chmelnizky Prospekt mitten durch die 150.000 Einwohner zählende Stadt nahe des Asowschen Meeres. Doch die Menschen stellen sich den Militärfahrzeugen entgegen und versuchen die Fahrzeuge mit bloßen Händen zu stoppen. Sie rufen wütend den hilflos wirkenden Soldaten entgegen: Domoj - Geht nach Hause!
Cherson, 5. März
Cherson ist die erste Großstadt der Ukraine, die unter die Kontrolle der russischen Armee gerät. Viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt versammeln sich seitdem täglich um 12 Uhr am zentralen Freiheitsplatz der Stadt und stehen den aufmarschierten Soldaten direkt gegenüber.
Auch Warnschüsse schüchtern die Männer und Frauen nicht ein.
Melitopol, 12. März
Nach Tagen friedlichen Protestes in der Stadt wird Bürgermeister Iwan Fedorow am 11. März nach einem Besuch des Krisenzentrums der Stadt von Soldaten abgeführt. Zunächst ist nichts über seinen Verbleib bekannt. Die ukrainische Seite spricht von Entführung. Am Tag darauf versammeln sich zahlreiche Menschen in der Stadt, um gegen die Gefangennahme des beliebten Lokalpolitikers zu protestieren. "Freiheit für den Bürgermeister" skandieren sie vor dem Verwaltungsgebäude der Stadt.
Nach sechs Tagen in Gefangenschaft wird Fedorow freigelassen. In Interviews gibt der 33-Jährige an, die Besatzer hätten ihn aufgefordert, die Demonstrationen zu unterbinden. "Der psychologische Druck, den sie auf mich ausgeübt haben, den kann man auch getrost als Folter bezeichnen", erklärte Fedorow. Seine Stadt kann er nicht mehr betreten. An seiner Stelle führt nun eine moskautreue Statthalterin die Amtsgeschäfte.
Cherson, 21. März
Die täglichen Proteste in der Stadt sind bis zum 21. März friedlich verlaufen. Am Vortag stellen sich Frauen und Männer am Freiheitsplatz einer Kolonne russischer Militärlastwagen entgegen und zwingen sie zur Umkehr. Doch am 21. März eskaliert die Situation plötzlich. Die russischen Soldaten zünden Schockgranaten, Schüsse fallen, auf Videos sieht man, wie ein blutender Verletzter von Helfern weggetragen wird.
Unter den Menschen breitet sich Panik aus, viele fliehen in die angrenzenden Straßen. Die Bloggerin Maria Burova schreibt ZDF-heute aus Cherson: "Die Atmosphäre ist angespannt (…) Die Menschen sind jetzt vorsichtiger, weil die Russen begonnen haben, Demonstranten zu verhaften." Und sie ergänzt: "Aber ich weiß, dass Cherson zur Ukraine gehört und nichts wird daran etwas ändern. Alles wird gut werden." Maria Burova, Bloggerin.
Slawutitsch, 26. März
Erneut entführen die russischen Besatzer einen Bürgermeister. Juri Fomitschew ist Lokalpolitiker in der Stadt, die nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl gegründet wurde. Kurz nachdem russische Truppen die Stadt besetzen, wird Fomitschew verschleppt. Hunderte Menschen versammeln sich auf dem zentralen Platz der Stadt und fordern seine Freilassung. Mit Erfolg: Fomitschew kommt frei - und die Truppen ziehen nach Angaben der britischen Zeitung Guardian wieder ab.
Michael Schmid: Zivile, gewaltlose Aktionen sind vielleicht nur Nadelstiche gegen die gigantische Kriegsmaschinerie, wenn man es rein militärisch betrachtet. Aber sie ermutigen die Bevölkerung der überfallenen Ukraine, demotivieren die russischen Soldaten und haben einen Einfluss auf die öffentliche Meinung in Russland. Auch in Russland und Belarus gibt es zivile Widerstandsaktionen. All das wird bei uns zwar da und dort berichtet, aber niemals im Zusammenhang dargestellt und eher als spontanes Aufbegehren denn als eine bewusst gewählte Strategie verstanden.
(Musik Bernd Geisler)
Michael Schmid: Zum Abschluss hören wir einen Text von Eduardo Galeano. Eduardo Galeano war ein Schriftsteller und Journalist aus Uruguay, der 2015 im Alter von 74 Jahren gestorben ist. Bekannt geworden ist er - auch in Deutschland - durch sein 1971 erschienenes Buch "Die offenen Adern Lateinamerikas", das sich mit der Geschichte Lateinamerikas, insbesondere den Kolonialherrschaften alter und neuerer Prägung auseinandersetzt und in Uruguay, Argentinien und Chile verboten war. Als ich dieses Buch in den 1970er Jahren gelesen habe, habe ich viel kennenlernt von der Grausamkeit, Habgier und dem Völkermord einer 500 Jahre zuvor begonnenen Kolonialherrschaft. Und mir wurden die Augen dafür geöffnet, um mit Ernst Käsemann zu sprechen, von wem dieses entsetzliche "Chaos ausging und auf welcher Seite die Heuchler selbstgerecht die Augen davor verschließen…". (Ernst Käsemann).
Wir hören nun einen Text von Eduardo Galeano.
Katrin Warnatzsch:
Lasst uns in dunklen Zeiten so mutig sein, dass wir es riskieren, wie Fledermäuse durch die Nacht zu fliegen.
Lasst uns in dunklen Zeiten die Fähigkeit besitzen, die Lügen, die wir jeden Tag ertragen müssen, aufzudecken.
Lasst uns in dunklen Zeiten tapfer genug sein, den Mut zum Alleinsein zu haben, und mutig genug, das Wagnis einzugehen, miteinander zu handeln.
Lasst uns in dunklen Zeiten reif genug sein, um zu wissen, dass wir Landsleute und Zeitgenossen all derer sein können, die einen Wunsch nach Schönheit und einen Willen zur Gerechtigkeit haben, und dass wir weder an Grenzen von Landkarten noch Zeitgrenzen glauben.
Lasst uns in dunklen Zeiten hartnäckig genug sein, um entgegen aller Anzeichen weiterhin daran zu glauben, dass sich das Menschsein lohnt.
Lasst uns in dunklen Zeiten verrückt genug sein, um als verrückt bezeichnet zu werden.
Lasst uns in dunklen Zeiten klug genug sein, nicht zu gehorchen, wenn wir Anweisungen erhalten, die unserem Gewissen oder unserem gesunden Menschenverstand widersprechen.
Eduardo Galeano
(gemeinsames Schlusslied mit Bernd Geisler: We shall overcome)
Kleine Auswahl von Weblinks:
- Der unterschätzte Widerstand - Gewaltfreie Aktionen in der Ukraine - Werner Wintersteiner
- Optionen des Pazifismus in kriegerischen Zeiten - Olaf Müller
- Angesichts des Ukraine-Kriegs - der Pazifismus “widerlegt”? - Elmar Klink
- Mit anderen Waffen - Christine Schweitzer
- Fünf Wege zur Unterstützung des mutigen gewaltlosen Widerstands in der Ukraine - Eli S. McCarthy
- Ziviler Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine - Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) stellt auf dieser Seite Quellen zusammen, die von zivilem Widerstand in der Ukraine und Russland berichten, sowie Statements/Papiere, die Vorschläge für Soziale Verteidigung machen.
