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“Gemeinsam mit allen Menschen auf der Welt, die den Mächtigen die Wahrheit sagen, die fordern, dass sie aufhören zu schießen und anfangen zu reden…”

Von Michael Schmid - Redebeitrag

Der durch die russische Führung vor über zwei Monaten begonnene, völkerrechtswidrige Krieg in der Ukraine geht leider unvermindert weiter. Heute möchte ich fast ausschließlich andere Texten kürzer oder länger zitieren. Zunächst einmal Michael Lüders mit folgender Feststellung:

"Jeder getötete oder ermordete Ukrainer, jeder ukrainische Flüchtling, jedes zerstörte ukrainische Haus ist einer zu viel, ist eines zu viel. Die moralische Emphase darf aber die politische Analyse nicht ersetzen. In Berlin jedoch ist genau das längst geschehen. Mit Blick auf die Ukraine herrscht im Parlament, wie auch in den Medien ein an Hysterie grenzender Aktionismus, der nur noch Schwarz und Weiß, Gut und Böse wahrzunehmen bereit ist, weitgehend im Gleichklang mit der EU und der Nato in Brüssel. Differenzierungen sind längst nicht mehr gefragt."

Es folgt nun ein längerer Ausschnitt eines Artikels des Schweizer Journalisten Urs P. Gasche aus der Internetzeitung Infosperber.

"Hochrangige Delegierte Präsident Bidens erklärten in Kiew, die USA wollten Russland so stark schwächen, dass Putin nie mehr in der Lage sein werde, irgendwo einen ähnlichen Krieg zu führen. Am Vorabend der Zusammenkunft von über dreißig westlichen Verteidigungsministern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wiederholte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, Russland müsse in diesem Konflikt so weit geschwächt werden, dass es in Zukunft keine Gefahr mehr für seine Nachbarn darstelle.

Wenn die USA dieses Ziel erreichen möchten, sind sie vorläufig weder an einem Waffenstillstand noch an Verhandlungen über ein Friedensabkommen interessiert. Im Gegenteil: Die USA und Nato-Staaten müssen modernere und schwerere Waffen in die Ukraine liefern. Und sie sind auch bereit dazu. Als erstes Land hat Tschechien Panzer an die Ukraine geliefert. Auch Deutschland will jetzt fünfzig Gepard-Panzer liefern.

Um ihr Ziel zu erreichen, muss das ukrainische Militär die von den Russen besetzten Gebiete im Osten wieder zurückgewinnen.

Die Reaktion aus Moskau folgte prompt mit einer formellen Protestnote. Die USA und die Nato-Staaten sollen sofort aufhören, dem ukrainischen Militär solche Waffen zu liefern. Sonst käme es zu "unvorhersehbaren Folgen". Am 25. April warnte Verteidigungsminister Sergei Lawrow, in der Ukraine finde ein Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland statt und es bestehe deshalb ein großes Risiko eines Nuklearkrieges: "Die Gefahr ist ernst und real".

"Es scheint, dass die USA und der Westen jetzt die Grenzen der russischen Toleranz bei Waffenlieferungen austesten", erklärte Andrej Kortunow, Generaldirektor des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten, einer dem Kreml nahestehenden Forschungsorganisation. Er ergänzte: "Das gibt Anlass zur Sorge."

Das Austesten, was Russland alles zulässt, ist ein äußerst riskantes Spiel. Denn dieses Austesten nimmt erst dann ein Ende, wenn Putin und seine Leute eine selbst definierte rote Linie als überschritten betrachten und eine erste taktische Atomwaffe zünden. Dann gibt es kein Zurück mehr. Die Eskalation wäre kaum mehr zu stoppen. Weite Teile Europas würden zu einem zerstörten und verseuchten Niemandsland.

Allein die USA wären wahrscheinlich in der Lage, die meisten russischen Raketen rechtzeitig abzufangen und ihr Land zu verschonen. So weit darf es auf keinem Fall kommen. …"

Nun folgt ein Kommentar von Sevim Dagdelen (Obfrau der Bundestagsfraktion von Die Linke im Auswärtigen Ausschuss sowie Sprecherin für Internationale Politik und Abrüstung)

Beim Krieg in der Ukraine geht es mittlerweile nur noch um Waffen, Waffen, Waffen. Mehr Waffen und schwerere Waffen. Jedes Tabu der Nachkriegszeit fällt. Diplomatie ist abgeschrieben. Die Maßgaben eines neuen deutschen Militarismus im Schlepptau der USA sind die Maßgaben dieser Bundesregierung. Während UN-Generalsekretär António Guterres in Moskau auf eine rasche Waffenruhe und ein Ende des Krieges drängt, setzen die NATO-Mitglieder auf einen Krieg des Militärpakts gegen Russland. Die ukrainischen Soldaten sind dabei nur Mittel zum Zweck. Ziel ist mittlerweile auch, den Krieg nach Russland zu tragen.

Es geht der NATO um einen Siegfrieden und nichts anderes. Washington hat dazu eigens ein Waffenstellertreffen auf der US-Airbase in Ramstein in Rheinland-Pfalz einberufen. Statt Guterres zu stützen und den US-Kriegsratschlag auf deutschem Boden als kalkulierten politischen Affront gegenüber einer demokratischen Souveränität zu verbuchen, hat die Ampelregierung Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zur Teilnahme geschickt und Vollzug melden lassen: Die Regierung von SPD, Grünen und FDP liefert jetzt wie gefordert deutsche Panzer gen Osten. Bis zum Sieg. Einen Verhandlungsfrieden darf es nicht geben. Der ukrainische Botschafter und Neonaziversteher Andrij Melnyk hat sich am Kabinettstisch von Kanzler Olaf Scholz endgültig behauptet. Dass deutsche Waffen am Ende selbstverständlich auch an rechtsextreme Bataillone, die in die Nationalgarde und ukrainische Armee integriert sind, gehen, wen stört das noch in der Bundesregierung.

"Gepard", "Marder", "Puma", "Fuchs", "Boxer", "Leopard" - was sich harmlos liest wie das Register in "Grzimeks Tierleben", droht zum Programm für die Ausweitung des Ukraine-Konflikts zum dritten Weltkrieg gegen die Nuklearmacht Russland zu werden. Mit den Lieferungen schwerer Waffen machen sich Deutschland und die NATO zur direkten Kriegspartei.

Die Lage ist brandgefährlich. Und die US-Administration wirft Benzinkanister ins Feuer, an dem sich die Bundesregierung dann wärmt. Pentagon-Chef Lloyd Austin kündigt in Ramstein an, "Himmel und Erde" in Bewegung zu setzen, um die Ukraine für den weiteren Krieg aufzurüsten. Und der britische Verteidigungsstaatssekretär James Heappey erklärt Kiew, dass es legitim ist, mit britischen Waffen Russland anzugreifen und Schläge auf dessen Territorium durchzuführen. Lambrecht steuert die deutschen Panzer bei, mit denen der Abnutzungskrieg gewonnen werden soll. Ramstein ist das Symbol eines Kriegsprogramms der NATO. Die Gewinner stehen dabei bereits fest: die Rüstungsschmieden. Ausgetragen wird es auf dem Rücken der Bevölkerungen in Europa. Es ist Zeit, sich nicht dumm machen zu lassen von der Kriegspropaganda. Der neue Militarismus fordert unseren Widerstand heraus.
https://www.jungewelt.de/artikel/425378.kalkulierter-affront.html

Wir halten diesen Krieg wie jeden Krieg für ein Verbrechen. Aber er ist von Anfang an insofern ein außergewöhnlicher Krieg, weil er zwar in der Ukraine geführt, aber eigentlich zwischen den USA bzw. der NATO und Russland geführt wird. Und er ist gefährlich eskaliert worden. John Mearsheimer, renommierter US-amerikanischer Politikwissenschaftler, betont: "Es ist die gefährlichste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Ich denke, sie ist tatsächlich gefährlicher als die Kuba-Krise, wobei ich die Gefahr dieser Krise nicht vermindern will."

Der ohnehin grausame Krieg in der Ukraine soll wohl noch lange weitergeführt werden. Dabei droht er, weiter zu eskalieren. Ein Atomkrieg rückt in den Bereich des Möglichen. Es scheint, als seien wir mittlerweile in ein Zeitalter des kollektiven Wahnsinns eingetreten, in welchem der Blick für elementare Aspekte der Realität nahezu vollständig verloren gegangen ist.

Unser Widerspruch ist weiter notwendig. Vielleicht sogar überlebenswichtig. Wir werden dabei bleiben, der Lieferung schwerer Waffen und dem massiven Aufrüstungskurs der NATO einschließlich atomarer Aufrüstung zu widersprechen. Jeder auch unvorteilhafte Verhandlungsfrieden ist besser als die Fortsetzung des gegenseitigen Abschlachtens von Menschen.

(Musik Bernd Geisler)

Michael Schmid: Ich möchte nun zu einem stillen Gedenken einladen. Damit soll allen vom Ukraine-Krieg betroffenen Menschen gedacht und unsere Solidarität ausgedrückt werden. Jeder und jede getötete oder ermordete Ukrainer:in, jeder ukrainische Geflüchtete, ist einer zu viel. Wie immer wollen wir aber auch jene Menschen einbeziehen, die von anderen Kriegen in unserer Welt betroffen sind. Und jene, welche auf ihren Fluchtwegen sterben oder vor den Toren Europas einen verzweifelten Überlebenskampf führen, weil sie nicht eingelassen werden.
Jetzt wollen wir allen vom Krieg oder anderen Fluchtursachen betroffenen Menschen still gedenken.

(Stille, um Mitgefühl und Solidarität gegenüber vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck zu bringen)

Katrin Warnatzsch:

"Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" - Die Stimme der ukrainischen Pazifist*innen

Am 17. April 2022 (dem Ostersonntag in Westeuropa) verabschiedete die "Ukrainische Pazifistische Bewegung" eine Erklärung, die ich nun vorlese.

"Die ukrainische pazifistische Bewegung ist ernsthaft besorgt über die aktive Zerstörung von Brücken für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf beiden Seiten und über die Signale der Absicht, das Blutvergießen auf unbestimmte Zeit fortzusetzen, um einige politische Ambitionen zu verwirklichen.

Wir verurteilen die russische Entscheidung, am 24. Februar 2022 in die Ukraine einzumarschieren, was zu einer fatalen Eskalation und Tausenden von Toten geführt hat, und bekräftigen unsere Verurteilung der gegenseitigen Verstöße gegen die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Waffenruhe durch russische und ukrainische Kämpfer im Donbass vor der Eskalation der russischen Aggression.

Wir verurteilen die gegenseitige Bezeichnung der Konfliktparteien als naziähnliche Feinde und Kriegsverbrecher, die in der Gesetzgebung verankert ist und durch die offizielle Propaganda einer extremen und unversöhnlichen Feindschaft verstärkt wird. Wir sind der Meinung, dass das Gesetz Frieden schaffen und nicht zum Krieg aufstacheln sollte; und die Geschichte sollte uns Beispiele dafür liefern, wie die Menschen zu einem friedlichen Leben zurückkehren können, und keine Entschuldigungen für die Fortsetzung des Krieges. Wir bestehen darauf, dass die Verantwortung für Verbrechen durch ein unabhängiges und kompetentes Justizorgan in einem ordnungsgemäßen Gerichtsverfahren als Ergebnis einer unvoreingenommenen und unparteiischen Untersuchung festgestellt werden muss, insbesondere bei den schwersten Verbrechen, wie z.B. Völkermord. Wir betonen, dass die tragischen Folgen militärischer Brutalität nicht dazu benutzt werden dürfen, Hass zu schüren und neue Grausamkeiten zu rechtfertigen; im Gegenteil, solche Tragödien sollten den Kampfgeist abkühlen und eine beharrliche Suche nach den unblutigsten Wegen zur Beendigung des Krieges fördern.

Wir verurteilen die militärischen Aktionen auf beiden Seiten, die Feindseligkeiten, die Zivilist*innen Schaden zufügen. Wir fordern nachdrücklich, dass alle Schießereien eingestellt werden, dass alle Seiten das Andenken an die Gefallenen ehren und sich nach angemessener Trauer ruhig und ehrlich zu Friedensgesprächen verpflichten.

Wir verurteilen Erklärungen der russischen Seite über die Absicht, bestimmte Ziele mit militärischen Mitteln zu erreichen, wenn sie nicht durch Verhandlungen erreicht werden können.

Wir verurteilen Erklärungen der ukrainischen Seite, wonach die Fortsetzung der Friedensgespräche davon abhängt, dass die besten Verhandlungspositionen auf dem Schlachtfeld erzielt werden.

Wir verurteilen die mangelnde Bereitschaft beider Seiten, während der Friedensgespräche das Feuer einzustellen.

Wir verurteilen die Praxis, Zivilisten gegen den Willen der friedlichen Bevölkerung in Russland und der Ukraine zum Wehrdienst, zur Erfüllung militärischer Aufgaben und zur Unterstützung der Armee zu zwingen. Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass solche Praktiken, insbesondere während Feindseligkeiten, einen groben Verstoß gegen den Grundsatz der Unterscheidung zwischen Militärs und Zivilisten im humanitären Völkerrecht darstellen. Jede Form der Missachtung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist inakzeptabel.

Wir verurteilen jede militärische Unterstützung militanter Radikaler in der Ukraine durch Russland und die NATO-Länder, die eine weitere Eskalation des militärischen Konflikts provoziert.

Wir rufen alle friedliebenden Menschen in der Ukraine und auf der ganzen Welt auf, unter allen Umständen friedliebende Menschen zu bleiben und anderen zu helfen, friedliebende Menschen zu werden, Wissen über friedliche und gewaltfreie Lebensweise zu erwerben und zu verbreiten, die Wahrheit zu sagen, die friedliebende Menschen vereint, dem Bösen und der Ungerechtigkeit ohne Gewalt zu widerstehen und die Mythen über notwendige, nützliche, unvermeidliche und gerechte Kriege zu entlarven. Wir rufen jetzt zu keiner besonderen Aktion auf, um sicherzustellen, dass Friedenspläne nicht dem Hass und den Angriffen von Militarist*innen zum Opfer fallen, aber wir sind zuversichtlich, dass die Pazifist*innen der Welt eine gute Vorstellungskraft und Erfahrung mit der praktischen Umsetzung ihrer besten Träume haben. Unser Handeln sollte von der Hoffnung auf eine friedliche und glückliche Zukunft geleitet sein und nicht von Ängsten. Unsere Friedensarbeit soll die erträumte Zukunft näher bringen.

Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschheit. Deshalb sind wir entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und uns um die Beseitigung aller Kriegsursachen zu bemühen."

(Musik Bernd Geisler)

Michael Schmid:

Ich möchte abschließend einen Ausschnitt eines Interviews zitieren, das Werner Wintersteiner mit dem Pazifisten Yurii Sheliazhenko geführt hat, der weiter in Kiew lebt.:

Werner Witersteiner: Wie kann die westliche Zivilgesellschaft Ihrer Meinung nach die ukrainischen Pazifisten unterstützen?

Yurii Sheliazhenko: Es gibt drei Möglichkeiten, wie man der Sache des Friedens unter solchen Umständen helfen kann. Erstens sollten wir die Wahrheit sagen, dass es keinen gewaltsamen Weg zum Frieden gibt, dass die gegenwärtige Krise eine lange Geschichte des Fehlverhaltens auf allen Seiten hat und dass die fortgesetzte Haltung à la Wir, die Engel, können tun, was wir wollen, und sie, die Dämonen, sollen für ihre Bosheit leiden, zu einer weiteren Eskalation führen wird, wobei eine nukleare Apokalypse nicht ausgeschlossen ist. Die Wahrheit zu sagen sollte allen Seiten helfen, sich zu beruhigen und Frieden auszuhandeln. Wahrheit und Liebe werden Ost und West vereinen. Die Wahrheit eint die Menschen im Allgemeinen, weil sie nicht widersprüchlich ist, während Lügen sich selbst und dem gesunden Menschenverstand widersprechen und versuchen, uns zu spalten und zu beherrschen.

Die zweite Möglichkeit, zum Frieden beizutragen: Helfen Sie den Bedürftigen, den Opfern des Krieges, den Flüchtlingen und Vertriebenen sowie den Kriegsdienstverweigerern aus Gewissensgründen. Sorgen Sie für die Evakuierung aller Zivilisten aus den städtischen Schlachtfeldern, ohne Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Alter …

Und drittens, last not least, brauchen die Menschen Friedenserziehung und Hoffnung, um Angst und Hass zu überwinden und gewaltfreie Lösungen zu finden. Eine unterentwickelte Friedenskultur, eine militarisierte Erziehung, die eher gehorsame Wehrpflichtige als kreative Bürger*innen und verantwortungsbewusste Wähler*innen hervorbringt, ist ein häufiges Problem in der Ukraine, Russland und allen postsowjetischen Ländern. Ohne Investitionen in die Entwicklung einer Friedenskultur und Friedenserziehung für citizenship werden wir keinen echten Frieden erreichen.

Was ist Ihre Vision für die Zukunft?

Wissen Sie, ich erhalte viele Briefe der Unterstützung, und etliche italienische Schüler*innen des Augusto-Righi-Gymnasiums in Tarent haben mir geschrieben und sich eine Zukunft ohne Krieg gewünscht. Ich habe daraufhin geantwortet: "Ich mag und teile Eure Hoffnung auf eine Zukunft ohne Krieg. Das ist es, was die Menschen der Erde, viele Generationen von Menschen, planen und aufbauen. Der übliche Fehler ist natürlich, dass man versucht, zu gewinnen, anstatt eine win-win-Situation anzustreben. Die künftige gewaltfreie Lebensweise der Menschheit sollte auf der Friedenskultur, dem Wissen und den Praktiken der menschlichen Entwicklung und der Verwirklichung sozioökonomischer und ökologischer Gerechtigkeit ohne Gewalt oder mit ihrer Reduzierung auf ein marginales Niveau beruhen. Eine fortschrittliche Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit wird allmählich die archaische Kultur der Gewalt und des Krieges ersetzen. Die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist eine der Methoden, an dieser Zukunft zu arbeiten."

Ich hoffe, dass wir mit der Hilfe aller Menschen auf der Welt, die den Mächtigen die Wahrheit sagen, die fordern, dass sie aufhören zu schießen und anfangen zu reden, die diejenigen unterstützen, die es brauchen, und die in die Friedenskultur und die Erziehung zur gewaltfreien citizenship investieren, gemeinsam eine bessere Welt ohne Armeen und Grenzen aufbauen können. Eine Welt, in der Wahrheit und Liebe große Mächte sind, die Ost und West umspannen."

Dieses Interview, das Werner Wintersteiner mit Yurii Sheliazhenko geführt hat, ist auf der Lebenshaus-Website vollständig abgedruckt. Ebenso finden sich dort zahlreiche weitere Texte mit einer der Gewaltlogik widersprechenden Sichtweise.

(gemeinsames Schlusslied mit Bernd Geisler: We shall overcome)

Für die Mahnwache verwendete Artikel:

• “Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit” - Die Stimme der ukrainischen Pazifist*innen - Erklärung der "Ukrainischen Pazifistischen Bewegung" und Interview mit Yurii Sheliazhenko
• Krieg in der Ukraine: Die wirtschaftlichen Folgen – und wie ihn beenden? - Michael Lüders, Video vom 22.04.2022
• Atomschlag: Was hilft es uns, wenn allein Putin schuld wäre? - Urs P. Gasche
• Kalkulierter Affront - Sevim Dagdelen

Kleine Auswahl von Weblinks zu zivilem Widerstand in der Ukraine:

• Der unterschätzte Widerstand - Gewaltfreie Aktionen in der Ukraine - Werner Wintersteiner
• Mit anderen Waffen - Christine Schweitzer
• Die Macht gewaltlosen Widerstands - Benjamin Isaak-Krauß
• Ziviler Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine - Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) stellt auf dieser Seite Quellen zusammen, die von zivilem Widerstand in der Ukraine und Russland berichten, sowie Statements/Papiere, die Vorschläge für Soziale Verteidigung machen.
• Ziviler Widerstand Ukraine - Artikelsammlung Lebenshaus-Website