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30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe - Ins Gefängnis für eine atomwaffenfreie Welt

Für sein Engagement gegen Atomwaffen wird der BewegungsarbeiterHintergrund: Bewegungsarbeiter*in - Für den Erfolg sozialer Bewegungen sind Vollzeitaktivist*innen von großer Bedeutung. In ihrem langjährigen Engagement bauen sie Erfahrungen und Kompetenzen auf, die für die politische Arbeit unschätzbar wertvoll sind. Doch wer Vollzeit und unbezahlt in Bewegungen aktiv ist, kann nicht gleichzeitig einer normalen Erwerbstätigkeit nachgehen. Deshalb hat die Bewegungsstiftung das Bewegungsarbeiter*innen-Programm entwickelt. Ihr Geld erhalten die Aktiven nicht von der Stiftung, sondern von einem Kreis von Pat*innen, die sich der Arbeit der Bewegungsarbeiter*innen besonders verbunden fühlen. Die Bewegungsstiftung ist nicht weisungsbefugt, sondern die Aktivist*innen handeln selbständig. Holger Isabelle Jänicke am 17. August 2022 eine 30-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Billwerder/Hamburg antreten.

Gemeinsam mit sechzehn weiteren Friedensaktivist*innen aus ganz Deutschland hatte er am 30.04.2019 eine zweifache mit NATO-Draht verstärkte Einzäunung des Bundeswehr-Geländes mit Bannern und Plakaten überwunden und die täglichen Starts der Militärtornados verhindert. In Büchel/Eifel sind 20 Atomwaffen gelagert, die im Ernstfall im Rahmen der Nuklearen Teilhabe von deutschen Pilot*innen unter Befehl des amerikanischen Präsidenten zum Einsatz kommen sollen.

Das Landgericht Koblenz hatte Jänicke an seinem 60. Geburtstag am 18. Januar diesen Jahres zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen á 17 € verurteilt. Da er die Geldstrafe bewusst nicht beglichen hat, wurde eine Ladung zum Haftantritt verschickt.

Was bewegt einen Menschen, NATO-Draht zu zerschneiden und auf einen Atomwaffenstützpunkt zu gehen – und das alles am helllichten Tag?

Zur Begründung seiner Aktion auf dem Fliegerhorst Büchel erklärt Jänicke: "Unsere Aktion war ein notwendiges Handeln gegen schweres Unrecht. Es war das mildeste Mittel, das zwar die Gefahr nicht für alle Zeit beseitigt hat, aber ein Mittel, dass die Rechtsverletzung für den Zeitraum einer Stunde verringert hat und es ist ein Mittel, das wiederholt und entschlossen angewendet den Unrechtszustand auf Dauer beseitigen kann. Wer einen Eimer Wasser auf einen Großbrand wirft, löscht zwar den Brand nicht, aber er animiert Andere, es ihm gleich zu tun und gemeinsam werden sie den Brand löschen!"

Warum wählt jemand den Gang ins Gefängnis, anstatt die Geldstrafe zu bezahlen?

"Zahlen wäre eine einfache Methode, um mich selbst und Andere nicht zu belasten. Aber genau darum darf es nicht gehen. Die Existenz von Atomwaffen und die latente Drohung mit ihrem Einsatz, muss uns alle belasten und ich mache dies mit meinem Gefängnisaufenthalt deutlich, der auch belastend sein wird", so Jänicke.

Traditionell wurde Ziviler Ungehorsam mit freiwilligen und unfreiwilligen Gefängnisaufenthalten schon häufig verbunden. "Was für eine Wucht hat das, als unschuldiger Mensch ins Gefängnis zu gehen", fragte schon Thoreau. In der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung war die Kampagne "jail for bail" zum Massenphänomen geworden und hat großen politischen Druck erzeugt. Auch andere gewaltfreien Bewegungen nahmen bewusst Gefängnisaufenthalte in Kauf. Immer mehr Aktive in der deutschen Friedensbewegung setzen so mittlerweile ein starkes politisches Zeichen für ihren Widerstand gegen die Atomwaffen. Zuletzt Frits ter Kuile in der JVA Wittlich.