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Pflugscharen zu Schwertern

Von Arno Luik

Plötzlich sind Haubitzen, Panzer, Raketenwerfer, Kampfjets die Dinge, die Frieden schaffen. Groß ist die neue Lust auf schweres Militärgerät und die Begeisterung für Pulverdampf und Stahlgewitter. Wie konnte es bloß so weit kommen?

Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, nach Auschwitz und staatlichem Morden in unfassbarer Dimension, sagte der noch heute vor allem im Süden der Republik hochverehrte Politiker Franz Josef Strauß: die Hand solle dem Deutschen abfallen, der noch einmal ein Gewehr in die Hand nehme.

Es mag gestrig klingen, aber es ist gerade in diesen Tagen notwendig, sich an jene Zeit zu erinnern, damit man versteht, welch weiten Weg die Deutschen, vor allem ihre Regierenden in Berlin, seither zurückgelegt haben.

Der einzige Sieg des deutschen Volkes im Jahre 1945

"Die Enttabuisierung des Militärischen“, wie es der SPD-Kanzler Gerhard Schröder 2001 nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York gefordert hat, ist gelungen: Das Militärische hat das Sagen in Berlin. Mehr noch, seit dem 27. Februar 2022, als der derzeitige SPD-Kanzler Olaf Scholz eine Hochrüstung ohnegleichen verkündet hat, ist das elementare Gründungsversprechen der Bundesrepublik endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen worden: Dass Deutschland  keine Kriege mehr führen darf, führen soll – es sei denn zur Selbstverteidigung.

So steht es, auch daran muss man in diesen Tagen erinnern,  noch immer im Grundgesetz, Artikel 87a: "Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt."

Ausnahmen sah das Grundgesetz viele Jahrzehnte nicht vor. Unzählige Eide wurden darauf geschworen, dass die deutsche Armee nur zur Verteidigung und zu nichts als zur Verteidigung eingesetzt werden würde: "Man soll dem deutschen Volk doch den einzigen Sieg lassen, den es 1945 errungen hat, nämlich den Sieg über den Militarismus", sagte Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes.

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Quelle:  Overton Magazin - 23.08.2022.