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Die israelischen Knesset-Wahlen 2022 und der Rechtsruck der gesamten israelischen Gesellschaft

Von Moshe Zuckermann

Der Wahlausgang hat viele in Israel "überrascht" und "betroffen" gemacht. Warum denn eigentlich?

Wovon waren die Israelis, die sich über den Wahlausgang am Mittwochmorgen entsetzt gaben, so überrascht? Gab es irgendetwas an den Resultaten, das nicht schon seit Wochen und Monaten auf der Wand geschrieben stand? Konnte man wirklich überrascht sein, wenn man die politischen Geschehnisse der letzten Monate in Israel verfolgt hatte?

Die Antwort auf diese Fragen erübrigt sich. Seit Monaten wird das gewaltige Erstarken der israelischen Faschisten und Rassisten Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smortich in den Medien thematisiert. Bekannt ist auch seit langem das Engagement Benjamin Netanjahus beim (taktischen) Zusammenschweißen der beiden von ihnen angeführten rechtsradikalen Parteien.

Gleichfalls geläufig ist die akute Schwäche derer, die man "zionistische Linke" zu nennen pflegt. So auch die vergebliche, leicht erbärmlich wirkende Ambition Yair Lapids, Netanjahu den politischen Rang abzulaufen. Man weiß ja, die Hoffnung stirbt zuletzt, aber es gibt Zeiten, in denen die Hoffnung sich lediglich als Verdrängungsmechanismus ausnimmt. Das darf zwar eine politische Partei nicht offiziell zugeben, vielleicht auch ihre treuen Anhänger nicht, aber überrascht darf man sich nicht geben, wenn das eintritt, was (wie immer öffentlich uneingestanden) antizipiert worden ist.

Denn eines konnte man schon seit Jahren in Israel nicht leugnen: die massive Faschisierung und Klerikalisierung eines Großteils der israelischen Gesellschaft. Man wusste um den virulenten Alltagsrassismus der Rechten; um die unbeugsame Treue zu dem der Korruption, des Betrugs und der Veruntreuung angeklagten Führers der rechten Lagers; um die perfiden "deep state"-Konspirationstheorien, die es ihm ermöglichten, alle gegen ihn erhobenen Anwürfe als Lügen abzuschmettern; um seine in persönlichen Interessen wurzelnden Bemühungen, das israelische Rechtssystem zu erschüttern, mithin die parlamentarische Gewaltenteilung aus den Fugen geraten zu lassen; um seine in der Tat meisterlichen demagogischen Fähigkeiten, Hass, Hetze, Verleumdung und Diffamierung gegen seine Gegner einzusetzen.

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Quelle:  Overton Magazin - 05.11.2022.