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Verhandlungen sind möglich!

Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt den erneuten Austausch von Gefangenen zwischen der Ukraine und Russland, der den zahlenmäßig größten seit Jahresbeginn darstellt. Der Austausch zeigt, dass es noch offene Kanäle zwischen beiden Parteien gibt und somit auch einen Hoffnungsschimmer für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.

Das Netzwerk Friedenskooperative fordert alle beteiligten Kriegsparteien auf, sich verhandlungsbereit zu zeigen und in Verhandlungen ohne Vorbedingungen einzutreten, damit das Töten und Sterben sowohl von Soldat*innen als auch Zivilist*innen endlich ein Ende finden. Es gilt, jede Friedensinitiative ernsthaft zu prüfen und offen gegenüberzustehen, um diesen schrecklichen Krieg zu beenden, wie etwa das aktuelle Vermittlungsangebot des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

Das Netzwerk Friedenskooperative ruft zu Beteiligung an den zahlreichen Friedensaktionen rund um den Jahrestag des Krieges am 24. Februar auf!

Erneuter Gefangenenaustausch zwischen Ukraine und Russland

Seit Beginn des Krieges kam es mehrfach zu Gefangenenaustauschen zwischen den beiden Kriegsparteien. Der letzte Austausch, vermeldet am 04.02.2023, wurde ermöglicht durch die Vermittlung der Vereinigten Arabischen Emirate. Auch die Türkei spielte eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen. Dadurch kamen 116 ukrainische Gefangene und 63 russische Gefangene wieder frei. Dies zeigt, dass es durchaus Verhandlungskanäle und -parteien gibt, die von beiden Seiten akzeptiert und anerkannt werden und somit die Chance auf Friedensverhandlungen möglich machen. Darüber hinaus gibt es einen täglichen Austausch russischer und ukrainischer Militärs in Istanbul über sichere Korridore für Getreidelieferungen. Zudem soll sich auf die Einrichtung eines Korridors zu Gefangenenaustauschaktionen geeinigt werden. Diese Initiativen machen deutlich, dass es eine Basis für weitere Verhandlungsansätze gibt. Dafür ist jedoch Verhandlungsbereitschaft von allen beteiligten Parteien eine wichtige Voraussetzung.

Friedensinitiativen wie die des brasilianisches Präsidenten Lula dringend notwendig

Der brasilianische Präsident Lula da Silva schlägt vor, dass Brasilien gemeinsam mit China für eine Beendigung des Krieges vermitteln könnte. Weiter schlägt er einen "Friedensclub" vor, eine Gruppe von Ländern, die angesehen genug sind, um sich gemeinsam mit der Ukraine und Russland an einen Verhandlungstisch zu setzen. Initiativen wie diese müssen insbesondere in Europa und Deutschland Unterstützung finden, fordert das Netzwerk Friedenskooperative.

Neben dem brasilianischen Präsidenten sprachen sich aus Lateinamerika auch Mexiko und Kolumbien für Friedensverhandlungen aus. Gustavo Petro, der kolumbianische Präsident, sagte, dass er den Frieden unterstütze. Bereits im September 2022 stellte der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard dem UN-Sicherheitsrat die vom mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador angekündigte Initiative vor, um eine Lösung für Russlands Krieg in der Ukraine zu finden. Ebrard sprach von einem "Komitee für Dialog und Frieden in der Ukraine". Gleichzeitig wurde die Blockade im UN-Sicherheitsrat mit Bezug auf den Ukraine-Krieg kritisiert.

Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Mexiko lehnen weiter Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Zuletzt hatte der UN-Generalsekretär António Guterres geäußert, dass er eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs befürchte. Die Aussicht auf Frieden werde immer geringer während das Risiko für einen Atomkrieg so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr sei.

Aktivitäten der Friedensbewegung: in Deutschland und europaweit

Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine am 24.02.2022 ist die Friedensbewegungen mit zahlreichen Demonstrationen, Mahnwachen und Aktivitäten für Frieden in der Ukraine eingetreten. Besonders zum Jahrestag am 24. Februar wird es erneut viele bundesweite Veranstaltungen und Aktionen mit der Forderung nach Waffenstillstand und Verhandlungen geben. Das Bündnis "Stoppt das Töten in der Ukraine", bestehend aus über 20 Friedensorganisationen, ruft beispielsweise zu einem Aktionswochenende vom 24.-26. Februar auf. Dieser und viele weitere Termine der Bewegung um den Jahrestag sind hier zu finden .

Auf europäischer Ebene gibt es eine neue Initiative, die sich für Frieden in der Ukraine einsetzt. Das Netzwerk Friedenskooperative ist Teil des Bündnisses "Europe4Peace", das europaweit für den 24.02.2023 zu Aktivitäten aufruft. In dem Bündnis sind Gruppen und Organisationen u.a. aus Italien, Spanien, Frankreich, Belgien, Großbritannien und Österreich aktiv. Der Aufruf und weitere Informationen sind zu finden unter: https://sbilanciamoci.info/europe-for-peace .

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 07.02.2023.