“Zeitenwende heißt Sozialabbau!”Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie "Zeitenwende heißt Sozialabbau!" veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: "Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen Dimensionen, um die es hier geht, sollen durch zwei sprachliche Nebelkerzen verdeckt werden: Einmal wird dies nur durch die Gelder des "Sondervermögens" der Bundeswehr erreicht, die in Wahrheit nichts anderes als Schulden sind. Und zum anderen hört sich 2% des BIP harmlos an, in Wahrheit sprechen wir aber von knapp 20 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes!" "Bleibt es bei diesen Planungen, müssten nach dem Ende des Sondervermögens der Bundeswehr spätestens 2027 bis zu 35 Mrd. Euro in den Verteidigungshaushalt umgeschichtet werden, um das anvisierte Ausgabenziel von 2% des BIP an Militärausgaben zu erreichen. Das wird wegen der Schuldenbremse nur durch drastische Einschnitte in allen anderen Haushalten möglich sein - allen voran den Sozialbudgets!" "Es gibt durchaus einige kritische Stimmen zum Beispiel in der SPD gegen diese Entwicklung - es ist aber dringend notwendig, dass diese Stimmen Rückenwind erhalten. Allein schon deshalb hoffe ich, dass das Thema Rüstung durch Sozialabbau nun auch beim anstehenden Antikriegstag eine zentrale Rolle spielen wird."
Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Veröffentlicht amArtikel ausdruckenWeitere Artikel auf der Lebenshaus-WebSite zum Thema bzw. von |
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