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“Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern ev. (BIP)” zum Krieg in Israel/Palästina

Die deutsche Außenministerin erklärte zum jüngsten Angriff der Hamas auf Ziele in Israel: "Hamas eskaliert die Gewalt. Ich verurteile die terroristischen Angriffe aus Gaza gegen Israel aufs Schärfste. Gewalt und Raketen gegen Unschuldige müssen sofort aufhören." "Israel hat unsere volle Solidarität und das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror zu verteidigen."

BIP trauert um die Menschen, die bereits ihr Leben verloren haben. Gewalt, egal von welcher Seite, ist inakzeptabel. Jedes Leben ist wertvoll. Daher setzen wir uns weiterhin für eine Zukunft in Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen in Israel und Palästina ein.

BIP anerkennt das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Angriffe von außen zu verteidigen. Das Völkerrecht betont aber auch die Pflicht zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Daran hat es in der Vergangenheit gemangelt, und so wird es nach den israelischen Ankündigungen auch jetzt wieder zu befürchten sein.

So vermisste BIP entsprechende Verurteilungen durch die Bundesregierung, als vor Monaten die israelische Gewalt in Huwara (Israelische Journalisten und Wissenschaftler sprachen hier von einem Pogrom), die Vertreibung der Palästinenser aus Masafer Yatta sowie die Unterstützung der Siedlergewalt durch die israelische Regierung eskalierte.

Der Elefant im Raum ist die seit 56 Jahren bestehende völkerrechtswidrige Besatzung und fortwährende Annexion palästinensischen Landes, die Abriegelung des Gazastreifens, der Siedlungsbau, der nach einem Gutachten des IGH völkerrechtswidrige Bau der Sperranlage, massenhafte politische Inhaftierungen ("Administrativhaft"), Hauszerstörungen, die gegen Art. 49 der auch von Israel unterzeichneten Vierten Genfer Konvention verstoßen.

BIP solidarisiert sich mit der Erklärung der "Jewish Voice for Peace" vom 8. Oktober unter der Überschrift: Die Wurzel der Gewalt ist Unterdrückung:

"Seit 16 Jahren erstickt die israelische Regierung die Palästinenser im Gazastreifen unter einer drakonischen Luft-, See- und Land-Militärblockade, hält zwei Millionen Menschen gefangen, lässt sie hungern und verweigert ihnen medizinische Hilfe. Die israelische Regierung richtet routinemäßig Massaker an den Palästinensern in Gaza an. Zehnjährige, die in Gaza leben, sind in ihrem kurzen Leben bereits durch sieben große Bombenangriffe traumatisiert worden."

Es ist unvermeidlich, dass unterdrückte Menschen überall ihre Freiheit, Sicherheit und Gleichheit suchen. Der einzige Weg dorthin besteht darin, die Ursachen der Gewalt zu beseitigen, angefangen bei der Mitschuld unserer eigenen Regierung.

Ex-UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon: "Es liegt in der Natur des Menschen, auf die Besatzung zu reagieren, die oft als mächtiger Brutkasten des Hasses und des Extremismus dient."

Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP)

Quelle:  BIP e.V.