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Völkermord in Gaza

Wann ist die Schwelle überschritten und ein Massaker wird zum Völkermord?

Das Verbrechen des Völkermords ist in der UN-Konvention zur Verhinderung von Völkermord klar definiert. Eine juristische Analyse ergibt, dass Israel sich des Verbrechens des Völkermords im Gazastreifen schuldig gemacht hat. Für Nicht-Juristen ist es wichtig, die drei Elemente zu verstehen, die erforderlich sind, um die Schuld im Fall von Völkermord nachzuweisen: die absichtliche Entmenschlichung, die systematische Schädigung von Zivilisten und der Nachweis, dass die Zivilisten bewusst ins Visier genommen werden. Diese drei Faktoren werden im Folgenden dargestellt.

Explizit als Völkermord definiert werden in Artikel 2 der 1951 in Kraft getretenen UNO- "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" Handlungen, "die in der Absicht begangen" werden, "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören". Zu solchen Handlungen zählen nicht nur die gezielte "Tötung von Mitgliedern der Gruppe" sondern auch "die Verursachung von schwerem körperlichen oder seelischem Schaden" und die "vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung" herbeizuführen. Auch die "Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe" oder die "gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe" fallen unter die Definition von Völkermord. Die Konvention wurde von Deutschland, Israel und Palästina unterzeichnet, die zu den 153 Staaten gehören, die ihr bereits beigetreten sind und sie ratifiziert haben.

Die Frage, ob es sich bei dem israelischen Angriff auf den Gazastreifen seit dem 7. Oktober um einen Völkermord handelt, ist vor allem in Deutschland höchst umstritten. Die taz unterstellt sogar denjenigen, die behaupten, Israel begehe Völkermord, Hamas-Anhänger zu sein. Deutsche Politiker, für die die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist, sind mit einem Dilemma konfrontiert: Sie kommen zu dem Schluss, dass sie aufgrund des Holocaust, des Völkermordes an Juden und anderen Minderheiten, den Staat Israel unterstützen müssen, den sie fälschlicherweise als Vertreter aller Juden wahrnehmen. Gleichzeitig lehrt sie die deutsche Erinnerungskultur, bereits Anzeichen eines Völkermordes zu erkennen, wie sie in der obigen Definition beschrieben wurden. Weniger juristisch ausgedrückt, bedeutet Völkermord die Entmenschlichung einer Gruppe von Menschen und einen systematischen Angriff auf diese Gruppe. Diese Voraussetzungen zur Definition von Völkermord sind  im Gazastreifen  erfüllt.

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Quelle:  BIP e.V. - BIP-Aktuell #285.