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Luftangriffe auf Ziele im Jemen

Ärzt*innenorganisation warnt vor Eskalation im Nahen Osten

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt anlässlich der Luftangriffe der von den USA und Großbritannien angeführten Militärkoalition auf Stellungen im Jemen vor einer gefährlichen Eskalation des Konfliktes im Nahen Osten. Sie appelliert an die Bundesregierung zur Deeskalation der Konflikte im Nahen Osten beizutragen, keine Waffen in die Kriegsgebiete zu liefern und sich nicht an Militäreinsätzen zu beteiligen. Die Bundesregierung prüft derzeit eine mögliche Unterstützung der Operation "Prosperity Guardian" mit einem Kampfschiff. Die Fregatte Hessen soll schon am 1. Februar 2024 aufbrechen. Die EU-Außenminister werden am 22. Januar 2024 über eine mögliche Beteiligung der EU an der Militärmission beraten.

"Nur ein Waffenstillstand im Gazastreifen und eine umfassende humanitäre Versorgung seiner Bevölkerung kann das Sterben und Elend im Krieg zwischen Israel und der Hamas beenden. Zusätzlich würden bei einem Ende des Krieges zwischen Israel und der Hamas die Angriffe auf den internationalen Schiffsverkehr enden und das Risiko eines Flächenbrandes im Nahen Osten würde vermieden", so die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

In einer gemeinsamen Erklärung, die von der Bundesregierung mitgetragen wird, spricht das Militärbündnis von "Selbstverteidigung" als Reaktion auf die Angriffe der Huthi auf Schiffe mit Israel-Bezug. UN-Generalsekretär António Guterres forderte von allen Seiten die Einhaltung der Resolution des Weltsicherheitsrates vom10. Januar 2024. Die Angriffe der Huthi auf Handelsschiffe seien nicht akzeptabel und müssten sofort eingestellt werden. Gleichzeitig müssten sich auch alle UN-Mitgliedstaaten, die ihre Schiffe verteidigten, an internationales Recht halten und dürften die Situation nicht weiter eskalieren. Die Resolution verweist zwar auf das Recht, Schiffe im Einklang mit dem Völkerrecht zu verteidigen. Eine explizite Autorisierung für den Einsatz von Gewalt enthält die Resolution jedoch nicht.

Nach Angaben des US-Militärs wurden in der ersten Nacht der Luftangriffe mehr als 60 Ziele angegriffen. Betroffen waren die Hauptstadt Sanaa sowie mehrere Provinzen. Die Angriffe auf Schiffe mit Israel-Bezug würden weitergehen, so die Huthi-Vertreter, bis der Gazakrieg beendet sei und die dortige Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgt werde.

Im Jemen wütet seit 2015 Krieg, als Saudi-Arabien mit einer Koalition anderer Staaten angriff, um die vom Iran unterstützten Huthi aus der Hauptstadt zu vertreiben. Die Infrastruktur des Landes steht nach Angaben von UNICEF im neunten Jahr des Konflikts am Rande des Zusammenbruchs. Mehr als 21 Millionen Menschen, darunter 11 Millionen Kinder, sind auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen, und 4,5 Millionen Menschen sind Binnenflüchtlinge. Ein von der UNDP veröffentlichter Bericht hat die Zahl der Todesopfer in diesem Krieg bis Ende 2021 auf 377.000 Opfer geschätzt, fast 60 Prozent davon indirekt durch konfliktbedingte Ursachen wie einen mangelnden Zugang zu Nahrung, Wasser und Gesundheitsversorgung bedingt. Bei diesen Todesfällen würde es sich überwiegend um Kleinkinder handeln, die durch Unter- und Mangelernährung besonders gefährdet sind. 2022 stoppte Saudi-Arabien seine Luftangriffe.

Hoffnungen auf Entspannung kamen auf, als im März 2023 die Regierungen Saudi-Arabiens und des Irans, vermittelt durch China, die Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen verkündeten. Zahlreiche Stimmen warnen jetzt, auf den Militärschlag der USA und Großbritanniens könne eine unkontrollierbare Eskalation in der gesamten Region folgen. Das saudische Außen-ministerium äußerte "große Besorgnis". Riad weigert sich auch, der am 18. Dezember 2023 gegründeten Militärmission "Operation Prosperity Guardian" beizutreten.

Quelle: IPPNW - Pressemitteilung vom 16.01.2024.